Die Diskussionen um die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist in vollem Gange. Im MEEDIA-Interview äußert sich Frank Überall zum Vorstoß von Kai Gniffke, zur Rolle der KEF, was er von Sparvorschlägen hält und welche Reform er sich wirklich wünscht.
Die Themen der aktuellen Ausgabe haben es in sich: Clubhouse (natürlich!), ein Blick hinter die Kulissen der „SZ“ und ein Stimmungsbild der Parteien zu einer möglichen Reform der ARD.
SWR-Intendant Kai Gniffke hat mit seinen Sparplänen die Diskussion um einen Umbau der ARD-Anstalten entfacht. Parteien und Medienwissenschaft sehen hier noch viel Potenzial – vom Programm bis zu Pensionen.
Nach der von Sachsen-Anhalt blockierten Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent auf 18,36 Euro werden beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk erste Konsequenzen deutlich. Das Deutschlandradio hat von einem Sonderkündigungsrecht der laufenden Tarifverträge Gebrauch gemacht.
Medienhäuser in Deutschland bauen an einer stärkeren Präsenz im Internet. Dort hoffen sie auf Erlöse, die dem Auflagenrückgang von gedruckten Presseprodukten etwas entgegensetzen sollen. Was die Branche auch 2021 noch beschäftigt – eine Auswahl.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lässt sich in Sachen Rundfunkbeitrag keinen Druck machen – und weist Eilanträge von ARD und ZDF vorerst ab. Es gebe keinen dringenden Druck, sofort zu handeln, die Sender müssen ihr Budget nun neu planen.
Beim Reporterpreis hielt Finanzminister Olaf Scholz die Laudatio auf Dan McCrum, den Wirecard-Enthüller der „Financial Times“. Dabei ist Scholz selbst massiv in den Fall verwickelt. Das ist ein Thema in der neuen Ausgabe unseres wöchentlichen Podcasts.
Der Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags geht in die nächste Runde: Die öffentlich-rechtlichen Sender haben am Abend angekündigt, Verfassungsbeschwerde einreichen zu wollen. Das teilten die ARD-Anstalten, das ZDF und das Deutschlandradio unabhängig voneinander mit.
Sachsen-Anhalt blockiert die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) habe den Gesetzentwurf zum entsprechenden Staatsvertrag vor der entscheidenden Abstimmung im Landtag zurückgenommen, teilte die Staatskanzlei am Dienstag mit. Damit erübrige sich die weitere Befassung mit dem Entwurf im Parlament. Faktisch bedeutet das eine Blockade der geplanten Beitragsanpassung. Stimmen nicht alle Landesparlamente dem Vorhaben bis Jahresende zu, ist es gekippt.
Bringt ein Veto aus Sachsen-Anhalt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu Fall und die dortige Landesregierung gleich mit? Mit Dauerkrisensitzungen will die Magdeburger Koalition letzteres abwenden.