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Facebook und Google

Russisches Gericht verhängt hohe Geldstrafen gegen Internetkonzerne

Foto: xJeffxGritchenx / imago images

Ein russisches Gericht hat den US-Internetriesen Google und den Facebook-Konzern Meta zu ungewöhnlich hohen Geldstrafen verurteilt. Die zweistelligen Millionenbeträge orientierten sich demnach am Jahresumsatz der Konzerne. Russische Behörden haben es seit einiger Zeit auf soziale Netzwerke abgesehen.

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Die Unternehmen hätten sich wiederholt geweigert, „verbotene Inhalte“ zu löschen, teilte das Gericht am Freitag in Moskau der Agentur Interfax zufolge mit. Demnach muss Google 7,2 Milliarden Rubel (umgerechnet 86,8 Millionen Euro) und Meta, dem etwa auch die Plattform Instagram gehört, rund zwei Milliarden Rubel (24 Millionen Euro) zahlen.

Die Höhe der Strafe habe sich erstmals am Jahresumsatz der Konzerne in Russland orientiert. Google wolle das Urteil zunächst im Detail lesen und dann über weitere Schritte beraten, teilte der Konzern mit.

Massenproteste gegen die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny als Auslöser

Google wurde bereits zuvor wie auch Facebook, Twitter und Tiktok mehrfach mit Geldstrafen belegt. Besonders seit den Massenprotesten zu Jahresbeginn gegen die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny, der seit Monaten im Straflager sitzt, haben es die russischen Behörden auf soziale Netzwerke abgesehen. Sie werfen den Plattformen etwa vor, Aufrufe zu nicht genehmigten Demonstrationen, kinderpornografische Inhalte oder Suizidaufrufe nicht konsequent entfernt zu haben.

Netzaktivisten hingegen kritisieren das Vorgehen immer wieder als Repression gegen das freie Internet in Russland. Der Vize-Chef im Staatsduma-Ausschuss für Informationspolitik, Anton Gorelkin, sagte, dass „sehr unangenehme Maßnahmen“ ergriffen würden, sollten Geldstrafen nicht helfen.

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