US-Präsident Donald Trump wirft Online-Netzwerken wie Twitter Zensur vor und will die Plattformen mit einer neuen Verordnung stärker reglementieren. Kurz zuvor hatte Twitter zwei Tweets von Trump einem Faktencheck unterzogen
dpa29.05.2020 05:27
Foto: Evan Vucci / dpa
Trump unterzeichnete die Verfügung am Donnerstag im Weißen Haus. Er will damit eine als Section 230 bekannte Klausel überarbeiten lassen. Gemäß dieser Regelung -–Teil eines Gesetzes von 1996 – werden Online-Dienste nicht für von Nutzern veröffentlichte Inhalte wie Kommentare und Videos haftbar gemacht. Zugleich wird Plattformen dadurch erlaubt, gegen bestimmte Inhalte oder Nutzer vorzugehen.
Trump unterzeichnete die Verfügung am Donnerstag im Weißen Haus. Er will damit eine als Section 230 bekannte Klausel überarbeiten lassen. Gemäß dieser Regelung -–Teil eines Gesetzes von 1996 – werden Online-Dienste nicht für von Nutzern veröffentlichte Inhalte wie Kommentare und Videos haftbar gemacht. Zugleich wird Plattformen dadurch erlaubt, gegen bestimmte Inhalte oder Nutzer vorzugehen.
