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BGH-Entscheidung: Jan Böhmermanns “Schmähkritik” über Erdogan bleibt verboten 

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Satiriker Böhmermann gegen das türkische Staatsoberhaupt Erdogan: Ein Schmähgedicht über den Präsidenten hatte vor rund drei Jahren einen diplomatischen Eklat ausgelöst und war vor Gericht gelandet. Nun hat der Bundesgerichtshof sein Urteil gefällt.

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Ein Großteil des Gedichtes «Schmähkritik» von TV-Satiriker Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bleibt verboten. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen ein Urteil des Hamburger Oberlandesgerichts (OLG) zurück. Die Passagen des Gedichtes, die schwere herabsetzende und sexuell anzügliche Bemerkungen enthalten, dürfen weiterhin nicht wiederholt werden. Der BGH-Beschluss wurde am Mittwoch veröffentlicht. Damit ist das Urteil des OLG Hamburg rechtskräftig.

Antrag auf komplettes Verbot gescheitert
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Beim OLG hatten die Richter im Mai vergangenen Jahres bekräftigt, dass die meisten Verse der “Schmähkritik” allein dem Angriff auf die “personale Würde” Erdogans dienten und rechtswidrig seien. Zuvor hatte dies auch das Landgericht Hamburg so gesehen und auf Antrag des türkischen Staatsoberhauptes eine einstweilige Verfügung erlassen (MEEDIA berichtete).

Böhmermann hatte das Gedicht am 31. März 2016 in seiner Sendung Neo Magazin Royale im ZDFneo vorgelesen und Erdogan darin unter anderem mit Kinderpornografie und Sex mit Tieren in Verbindung gebracht. Dagegen hatte sich Erdogan erfolgreich gewehrt. Mit seinem Antrag, das Gedicht komplett verbieten zu lassen, war er jedoch gescheitert.

Nach dem OLG-Urteil 2018 hatte Böhmermanns Anwalt Christian Schertz angekündigt, notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Am Mittwoch war Schertz für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Auch Rechtsanwalt Mustafa Kaplan, der Erdogan seinerzeit vertreten hatte, äußerte sich nicht.

dpa

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Alle Kommentare

  1. Es gibt in Deutschland noch vereinzelt Spuren von Vernunft.
    Jetzt müssen sich Böhmermann und seine Anhänger natürlich die Frage stellen, wie denn Sex mit Tieren die persönliche Würde herabsetzen könnte.
    Ein Blick über den ideologischen Tellerrand wird ihm helfen, denn in seinem Milieu wird es immer keiner erklären können.

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