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Jan Böhmermann verklagt Kanzlerin Angela Merkel – wegen ihrer Kritik am Erdogan-“Schmähgedicht”

“Schmähgedicht”: Jan Böhmermann verklagt Angela Merkel
"Schmähgedicht": Jan Böhmermann verklagt Angela Merkel

Das Schmähgedicht des ZDF-Moderators Jan Böhmermann gegen den türkischen Präsidenten Erdogan löste 2016 einen politischen Eklat aus. Erdogan klagte gegen Böhmermann. Kanzlerin Angela Merkel bezeichnete das Gedicht auf einer Pressekonferenz über ihren Sprecher als "bewusst verletzend". Gegen diese Aussage geht Böhmermann nun juristisch vor und verklagt die Kanzlerin.

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Am 16. April soll die Klage vor dem Verwaltungsgericht Berlin verhandelt werden, wie ein Sprecher des Gerichts am Dienstag bestätigte. Zuvor hatte der Tagesspiegel darüber berichtet. Die Klage, die sich formal gegen das Kanzleramt richte, sei zweistufig, erläuterte der Sprecher. Im Hauptantrag wolle Böhmermann der Kanzlerin untersagen lassen, öffentlich zu wiederholen, dass sein Schmähgedicht “bewusst verletzend” sei. Er hatte es am 31. März 2016 im Rahmen eines sechsminütigen Beitrags in der ZDF-Sendung “Neo Magazin Royale” vorgetragen. Werde dieser Hauptantrag abgewiesen, wolle Böhmermann in einem Hilfsantrag feststellen lassen, dass die von Regierungssprecher Steffen Seibert vorgetragene Einschätzung Merkels rechtswidrig gewesen sei, erklärte der Sprecher weiter.

Wie der Tagesspiegel eiter schreibt, habe sich Kanzlerin Merkel zum Zeitpunkt der Äußerung nur über einen Bild-Artikel über das Gedicht informiert gehabt. Auf der Webseite der Boulevardzeitung war aber nur eine stark verkürzte Fassung zu sehen gewesen. Nach Einschätzung des Gerichtssprechers wird bereits am 16. April ein Urteil gefällt. Die Kanzlerin werde nicht persönlich vor Gericht erscheinen, sondern durch ihren Rechtsanwalt Peter Raue vertreten werden.

Böhmermann hatte mit dem satirischen Gedicht “Schmähkritik” einen diplomatischen Eklat im Verhältnis zur Türkei ausgelöst. Merkel nannte das Gedicht damals “bewusst verletzend”, wie Regierungssprecher Seibert nach einem Telefonat der Kanzlerin mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu berichtete. Später bezeichnete die Kanzlerin diese Aussage als Fehler. Mit dieser Äußerung sei der Eindruck entstanden, dass hier ihre persönliche Bewertung etwas zähle, erklärte sie. 2017 drohte Böhmermann laut einem Medienbericht Merkel mit einer Klage.

Erdogan selbst hatte Böhmermann wegen Beleidigung verklagt. Das Landgericht Hamburg gab der Klage teilweise statt. Böhmermann darf “ehrverletzende” Teile des Gedichts gegen Erdogan nicht wiederholen. Der türkische Präsident hatte den Beitrag komplett verbieten lassen wollen. Böhmermann will das Urteil anfechten.

dpa

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