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“Wir-sind-afd.de”: OLG Köln verbietet Blogger AfD-kritische Domain wegen Namensrechten

Der Blogger Nathan Mattes veröffentlichte auf der Seite Zitate von AfD-Mitgliedern
Der Blogger Nathan Mattes veröffentlichte auf der Seite Zitate von AfD-Mitgliedern

Ein Berliner Blogger hat unter der Domain wir-sind-afd.de fragwürdige Inhalte einiger AfD-Abgeordneter zusammengetragen. Der Partei hat die Webseite gar nicht gefallen und gegen die Verwendung des Parteinamens in der Domain geklagt. Das Oberlandesgericht Köln hat der AfD nun Recht gegeben und damit ein Urteil des Landgerichts bestätigt.

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Der Blogger Nathan Mattes darf die Domain nun nicht mehr verwenden, teilte das Gericht am Freitag mit. Er greife mit der Verwendung des Parteinamens in die Namensrechte der AfD ein. Darüber hinaus könnte ein Besucher durch die Bezeichnung “wir sind” der Ansicht sein, dass die Webseite von der AfD selbst oder mit deren Zustimmung entstanden ist.

Seit 2015 betreibt Mattes die Seite, die sich auch optisch an den Parteifarben der AfD orientiert. Unter dem Seitentitel “Wir sind AfD” schreibt der Blogger: “Wir sind eine rechtsextreme, rassistische, menschenverachtende Partei und wir sitzen unter anderem im Deutschen Bundestag.”

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Auf der Webseite listet Mattes Zitate von Mitgliedern der Partei, die zumeist menschenfeindlich und rassistisch sind. Dazu die jeweilige Quelle. Den Inhalt der Seite hat das Gericht in Köln jedoch nicht verboten – es geht ausschließlich um die Domain und der damit verbundenen Verwirrung bei Besuchern. Deshalb konnte der Blogger die Seite auf eine andere Domain umziehen: das-ist-afd.de.

Das Urteil vom OLG in Köln kommt nicht überraschend. Bereits im vergangenen Monat hatte das OLG in einem Hinweis angekündigt, die Berufung des Bloggers zurückzuweisen. Zuvor hat das Gericht in der ersten Instanz zugunsten der AfD entschieden.

(rt)

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Alle Kommentare

  1. Hat Rassismus und Menschenfeindlichkeit jetzt die OLGs erfaßt ?

    Diesem symphatischen jungen Herrn in den Rücken zu fallen, da wird das Gericht wohl vor dem Volkszorn geschützt werden müssen.

    Gibt es dazu ein Konzert?

    1. Ja, nettes Früchtchen.
      So sehen die zukünftigen Hartz4 Leistungsbezieher aus.
      Arbeitlos wegen Überqualifizierung in “irgendwasmitsozio”.
      Nur unterbrochen durch kleine Nebenjobs als Halbzeit-Werktätiger in deutschen Forsten, wo Polizisten auf den Kopf gekotet werden muß, was er bosonders gut kann, weil sein Anus direkt mit dem Hirn verbunden ist.

      Leider aber schlecht bezahlt und mit hohem Unfallrisiko.

      1. Spricht hier der pure Neid auf Karrierechancen, von denen Sie nur träumen können/träumen konnten, nachdem Sie es selbst zu nichts gebracht haben? Ich möchte wetten, dass er mit seiner Qualifikationen in ein paar Jahren weiter gekommen ist, als Sie es selbst je geschafft haben!

        Schade nur, dass sich so was wie Sie „in Deutschland festsetzen“ darf, aber ich schätze, dass sich das bald altersbedingt gelöst hat.

  2. Interessant ist, dass immer, wenn irgendwo etwas in der Richtung “los ist”, dieser Typ auf der Matte steht : Lars Wienand, T-Online.de, da stellt sich mal irgendwann die Frage an die Telekom, wie lange sie noch ihre Farben für Linksradikalismus zur Verfügung stellen will. Wäre ich t-Online, würde ich bei Ströer einschreiten, denn geschäftsschädigendes Verhalten ist sicher vertraglich geregelt, stellt man seinen Namen zur Verfügung…………….

  3. Ich war mal auf der Webseite und habe gezählt. Ob meine Zahlen deshalb der Endstand sind, ich weiß es nicht. Damals schrieb ich:

    Wie viele Monate gibt es diese Webseite? Nirgendwo ist ein Datum. 4 Monate (?) und dann nur 20 Zitate insgesamt.

    Davon
    11x Björn Höcke
    4x Andre Poggenburg
    3x Gauland.

    Dann Zitate von einem gewissen Daniel Roi oder Dubravko Mandic. Wer sind das? Ein Zitat stammt von einem “Teilnehmer einer AfD-Veranstaltung” (!!??). Wer ist dieser Namenlose?

    Nur zwei Zitate stammen aus den sogenannten Leitmedien. Dafür scheint der Webseitenbetreiber häufig die Huffingtonpost zu lesen.

    Kein Zitatgeber wird vorgestellt.

    Hey, die AfD hat über 29.000 Mitglieder. Da muß es doch tausende von Zitaten geben.

    Welche Zielgruppe hat die Webseite? ANTIFAs oder welche aus der Mittelschicht oder linke AfD-Kenner?

    Mal wird auf Youtube.com verlinkt, dann wieder auf Youtu.be. Mal mit Zeitlink, dann ohne. Ich schau mir doch nicht 20 Minuten Video an, um in einem Video ein Zitat zu suchen.

    Ein Link zeigt doch tatsächlich als Info-Quelle und nicht als Zitat-Quelle auf compact.de. Kennt der Betreiber sich im AfD Netzwerk etwa nicht aus?

    Mit kommt die ganze Webseite “wie hingeschmissen” daher. Ich habe den Eindruck das der Webseitenbetreiber nach Möglichkeit so wenig Zeit wie nötig in sein Werk investieren wollte.

    Wahrscheinlich braucht er die Webseite sehr kurzfristig als Referenz seiner antifaschistischen Gesinnung für eine Bewerbung oder für seine Aktivisten-Freunde, um was vorzuzeigen.

    1. Ja, von der Physiognomie der Typ, der bei der Bundeswehr am zweiten Tag wegen Weinkrämpfen entlassen worden wäre…..wenn er nicht ohnehin verweigert hätte, wenn man denn das noch müsste.

      Ein hoher Prozentsatz der deutschen Jugendlichen sind derart degeneriert.
      Die Wut, mit der die Allierten die Deutschen für den fast verlorenen Krieg verfolgten, hat über die Jahre Wirkung gezeigt.
      Leute wie Matthes sind nicht mehr in der Lage, auf der Straße ihre eigene Freundin zu verteidigen.

      Ihr schwaches Ego füttern denn solche gescheiterten Naturen folglich aus der Hatz gegen Andersdenkende, so sie dem Mainstream widersprechen und sich die Hetzer des öffentlichen Rückhalts sicher glauben.
      Da kann man gefahrlos den Held spielen.

      Wendet sich der Wind, ist das der Typ Mensch, der sich zuerst mitdreht, um wieder vorne segeln zu können.
      Sein Pech ist nur, daß weder das Internet noch die Angegriffenen je etwas vergessen.

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