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DJV-Vorsitzender Überall findet die Abberufung von Maaßen als Verfassungsschutzpräsident konsequent

Der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall (r.) begrüßt die Abberufung von Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsident
Der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall (r.) begrüßt die Abberufung von Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsident

In den meisten Medien wird die Entscheidung der Bundesregierung, den umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen in das Amt eines Staatssekretärs wegzubefördern, hart kritisiert. Der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall lobt die Abberufung Maaßens als "konsequent". Wegen seinen "medienfeindlichen Aussagen" sei er als Verfassungsschutzpräsident nicht mehr tragbar gewesen.

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„Statt das Verfassungsgrundrecht der Pressefreiheit zu schützen, hat Maaßen im Zusammenhang mit den Gewaltexzessen in Chemnitz massiv Stimmung gegen die Medien gemacht“, so der DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Das sei insbesondere deshalb skandalös, weil mehrere Journalisten in Chemnitz Opfer rechtsextremer Gewalt geworden seien. Völlig inakzeptabel sei außerdem, dass Maaßen kritische Berichterstattung mehrfach durch ‘Korrekturbitten’ zu behindern versucht habe. Maaßens Entfernung aus dem Bundesamt sei darum konsequent, so Überall.

Den vielfach kritisierten Aspekt, dass Maaßens Abberufung mit einer Beförderung einhergeht, erwähnt er in seiner Stellungnahme nicht. Auf Nachfrage von MEEDIA erklärt Überall hierzu: “Für uns Journalisten ist vor allem die lange Hängepartie bei den Koalitionsspitzen nicht nachvollziehbar. Ein Spitzenbeamter bezichtigt Medien der Lüge, übt sich via Bild in semantischen Betrachtungen des Begriffs ‘Hetzjagd’ – und die Köpfe der schwarz-roten Bundesregierung brauchen zwei Treffen auf höchster Ebene, um eine Entscheidung herbeizuführen. Das ist kaum noch vermittelbar.”

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Persönlich halte er die “Bestrafung nach oben” für Maaßen für eine Farce, es sei aber nicht Aufgabe des DJV dies zu kommentieren.

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Alle Kommentare

  1. “Wegen seinen “medienfeindlichen Aussagen” sei er als Verfassungsschutzpräsident nicht mehr tragbar gewesen….”

    Die Fakten sind nicht medienfeindlich, sondern diejenigen, die sie unterdrücken.

    1. In Ihrer gemütlichen Schwurbel-Blase mag das einen Sinn ergeben.

      Nur, dass Maaßen ausschließlich Mutmaßungen ohne jeden Beleg angedeutet hat. Fakten wären überprüfbar.

      Überprüfbar war, dass das Video zu dieser Zeit an diesem Ort gedreht worden sein konnte, da Kulisse und Wetter mit den Angaben übereinstimmten.

      Überprüfbar war auch einer der Beteiligten, denn sein Arbeitgeber hat ihn im Anschluss aufgrund seiner Tatbeteiligung entlassen.

      Überprüfbar ist, dass nicht nur ein Hinterherrennen, sondern auch Nachtreten zu sehen ist.

      Überprüfbar ist, dass es im Kontext der “Trauermärsche” nicht der einzige gewalttätige Angriff durch rechtsextreme Schläger war, der stattgefunden hat.

      Überprüfbar ist außerdem, dass bekannte Rechtsaußen und -extreme und ihre Netzwerke die Ereignisse für Ihre Zwecke nutzen.

      Aber Herr Maaßen hielt es nicht für nötig, die gesamten Umstände klar zu benennen, stattdessen lieferte er eine verschwurbelte Sophisterei um den Begriff “Menschenjagd” im Titel des Videos, den er angeblich kritisieren wollte (während er wörtlich ganz andere Begriffe in Zweifel zog). Hätte er die Presse kritisieren wollen, hätte er nicht die Authentizität des Videos beleglos infrage stellen müssen.

      Schon alleine für die Unprofessionalität seines Kommunikationsakts und des Vorgehens, sich an Springer zu wenden, wäre ein Rüffel verdient gewesen.

      Im Kontext seiner sonstigen “Leistungen” und Entgleisungen der vergangenen Monate, war er längst angezählt und der Verlust seines Amts überfällig.

      Dass diese “Leistungen” in der Summe das Bild eines auf dem rechten Auge stets blinden VS nur noch kenntlicher zeichneten, kommt erschwerend hinzu.

      Zur Erinnerung ein paar Großtaten des VS und Maaßens: Finanzierung des Aufbaus der rechtsextremen Szene, Verstrickungen in die NPD, absolutes Versagen und Vertuschungen im Kontext des NSU, persönliche Betreuung der AfD, um einer Beobachtung entgegenzuwirken.

      1. Der übliche whataboutism von ARO, RTE (…). Stets ablenken. Und nie die Einordnung des Gegenübers als “linksextrem” und die Beleidigung vergessen. Antwortstanzen nach dem Handbuch.

      2. Sie merken aber schon, dass Ihre Aufzählung totaler Nonsens ist. “Persönliche Betreuung der AfD”? 5xTreffen… wie mit allen anderen Parteien – nur öfter – auch? “Leistungen und Entgleisungen”? Nur in Ihrem Blick – in meinem z.B. nicht. Wer hat Recht? Sie??? Nö… Beim letzten Absatz müßte Sie jemand verklagen… damit das richtig gestellt wird.. DAS sind die schlimmsten Behauptungen die – wären sie richtig – die ganze Regierung beträfe, die “damals” im Amt war.. Sie schreiben nach wie vor nicht darüber, was denn wohl dem “Hinterherlaufen” vorangegangen ist und warum das abgeschnitten wurde? Könnte doch mindestens den Gedanken beinhalten, dass das genau einkalkuliert wurde, DAMIT man den Titel “Hetzjagd” in die Welt blasen konnte. Und so weiter. Also alles auch andersrum erkennbar. Dass Seehofer den Maaßen bei diesem Vernichtungs-Wettbewerb genau richtig und anständig. Dass Seehofer ein Klartext-Redner alten Stils ist, finde ich großartig. Dass sich die Schwurbler darüber aufregen – vor allem von der SPD und Linken – finde ich peinlich.. denn eigentlich sagen alle, man müsse Klartext reden… das brauche der Bürger für die Glaubwürdigkeit der Politik blablablubbb. Wat denn nun?

  2. Nicht nur der Journalistenverband, auch die Verleger sind ganz angetan von unserer Regierung und deren Politik. Dehalb bekommt die von den Schreiberlingen angehimmelte Kanzlerin auch einen Verlegerpreis.
    https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/die-bundeskanzlerin-sie-lebe-hoch/
    Soll noch mal jemand behaupten. die Berichterstattung in diesem Land wäre neutral und objektiv. Die Schreiberlinge sind die Kettenhunde der Mächtigen und schämen sich dabei immer weniger, dies offen zu zeigen,

  3. Wegen seinen “medienfeindlichen Aussagen” sei er als Verfassungsschutzpräsident nicht mehr tragbar gewesen.

    Das haben die Nazis für das Medienprodukt “Stürmer” sicher ähnlich gesehen.

    Was ist der DJV zu einem populisten Saftladen verkommen

    1. Nun denn, wenn dem DJV ein qualitativ schlechtes Video von wenigen Sekunden als Beleg für “rechte Hetzjagden” in Chemnitz reichen (ohne die Quelle und Aufnahmezeit zu verifizieren), hingegen jeden gegen einen Toten und zwei schwer Verletzte Demonstrierenden als “rechten Mob” diffamiert, sollte sich der DJV vielleicht eine Umbenennung in DPV (Dt. Propaganda Verband) überlegen. Da sind sie aktuell jedenfalls sehr viel näher dran und wundern sich trotzdem über vermehrte “Lügenpresse”-Rufe.

      Ein Beispiel, wie man auch differenziert an die Sache herangehen könnte: https://www.weltwoche.ch/ausgaben/2018-38/artikel/merkels-treibjagd-die-weltwoche-ausgabe-38-2018.html

  4. Was sagt Herr Überall (höhö, Name Programm wah) zur Lage in Myanmar? Wie schätzt er die Entwicklung im Small Cap Sektor ein? Mag Herr Überall Hunde? ….

  5. Gibt es keine anderen Probleme in dieser Republik?
    Keiner regt sich über die astronomisch hohen Spritpreise auf! Die Tankstellen erhöhen 4 – 6 x
    am Tag die Preise. Es ist längst an der Zeit, dass wenigstens auch mal
    über dieses Problem Frau Merkel Kante zeigt!!! Die Reserven an Öl sind in der BRD vorhanden.
    Warum kümmert sich kein Politiker darum? Wie wollen wir über den Winter kommen?

  6. Da jubelt der Lügenpressenkönig.
    Wo kommen wir denn da hin, wenn Leute einfach so die Wahrheit sagen dürfen?

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