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“Es ist zum Einschlafen. Oder eher zum Heulen”: Pressestimmen zu Mark Zuckerbergs Anhörung im EU-Parlament

Mark Zuckerbergs Anhörung vor dem EU-Parlament kam nicht gut a
Mark Zuckerbergs Anhörung vor dem EU-Parlament kam nicht gut a

Am Dienstagabend stellte sich Facebook-Gründer Mark Zuckerberg in Brüssel den Fragen des EU-Parlaments. Die Anhörung und vor allem das Frageformat werden in der deutschen Presse scharf kritisiert. Es sei eine "bizarre Veranstaltung" gewesen, eine "Farce" von der nichts weiter hängen bleiben werde als Lippenbekenntnisse.

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Das Format des Treffens, bei dem alle Fragen gesammelt am Ende beantwortet werden sollten, ermöglichte es dem 34 Jahre alten Tech-Milliardär, mit allgemeinen Einlassungen zu den angesprochenen Themen statt konkreter Antworten zu reagieren. “Das war zu kurz, das war zu flach, das war nicht substanziell genug”, sagte der Fraktionschef der europäischen Sozialdemokraten, Udo Bullmann, und sprach von einem Formatfehler. “Man hätte Ping-Pong spielen müssen.” Jan Philipp Albrecht von den Grünen sagte: “Keine Antwort ist auch eine Antwort. Der Abend habe deutlich gemacht, dass Facebook nicht in der Lage sei, die Sorgen der europäischen Verbraucher aufzulösen. Die Politik müsse deshalb künftig noch deutlicher bei Facebook hinsehen. Albrecht zufolge hatten sich im Vorfeld alle Fraktionen dafür ausgesprochen, Zuckerberg direkt auf die gestellten Fragen antworten zu lassen. Sein Eindruck sei allerdings, dass Zuckerberg auch bei einem Frage-Antwort-Modell nicht auf die Fragen eingegangen wäre.

“Das Ergebnis war eine bemerkenswerte, ja bizarre Veranstaltung.”

Auch in den deutschen Medien wird der Ablauf der Anhörung kritisiert. So schreiben die beiden Korrespondenten Markus Becker und Peter Müller bei Spiegel Online , das Europaparlament habe die ganze Sache dummerweise grandios in den Sand gesetzt. Die Abgeordneten hätten die meiste Zeit zur Selbstdarstellung genutzt, so die beiden Autoren, und Zuckerberg habe am Ende nur noch acht Minuten zur Beantwortung der Fragen gehabt. “Spätestens jetzt ist klar, dass das ganze Format schlecht überlegt, ja ein Desaster ist. Zuckerberg kann sich quasi aussuchen, auf welche der zahlreichen Fragen er antwortet – und was er sagt. Denn Nachfragen sind nicht vorgesehen. Es ist eine irre Situation: Wochenlang haben die EU-Parlamentarier darauf hingearbeitet, dass Zuckerberg kommt, und dann reden fast nur sie”, urteilen Becker und Müller. Zuckerbergs Antworten seien routiniert gewesen: “Zuckerberg ist jedenfalls nicht schuld, dass die Sache so schief ging.”

Eike Kühl findet bei Zeit Online ebenfalls harte Worte für die EU-Parlamentarier: “Das Ergebnis war eine bemerkenswerte, ja bizarre Veranstaltung. Ein Dutzend Politiker aller Fraktionen hatten jeweils etwa fünf Minuten Zeit, ihre Fragen zu stellen. Zuckerberg schrieb fleißig mit, fragte sogar einmal höflich nach und beantwortete am Ende in 30 Minuten – fast nichts. Zumindest nichts, was er nicht schon vorher fast wortgetreu gesagt hätte. Nachfragen? Keine Chance. Stattdessen beendete Zuckerberg das Treffen praktisch selbst mit einer aus dem US-Kongress nur allzu bekannten Phrase: ‘Wir liefern den Rest schriftlich nach’.”

“Es ist zum Einschlafen. Oder eher zum Heulen”, bewerten Thomas Kirchner und Alexander Mühlauer die Anhörung auf Süddeutsche.de. Zuckerberg habe gar nicht anders gekonnt, als die Fragen der elf Politiker nicht oder nur pauschal zu beantworten. “Was bleibt, sind Lippenbekenntnisse”, so Kirchner und Mühlhauer, “Zuckerberg sagt das, was sein Unternehmen schon vorher angekündigt hat. Dass es sich an die neuen EU-Regeln halten wolle und seine Datenschutzbestimmungen weltweit anpasse. Ob das wirklich geschieht, oder ob Facebook nicht doch mit seiner schieren Marktmacht Umgehungsstrategien durchsetzen, das ist die große Frage. Oder wäre es gewesen, auch an diesem Dienstagabend in Brüssel.

Hannelore Crolly bezeichnet die Fragerunde in der Welt als “Farce”. Zuckerberg habe den Vertretern des EU-Parlaments eine gute Portion dessen serviert,” was Politiker Bürgern oder Journalisten gern selbst vorsetzen: Er antwortete luftig, oft verallgemeinernd, teils phrasenhaft, verwies ausführlich auf eigene Stärken und Leistungen, hielt dagegen Fehler und Missstände klein. Wie ein Profi fasste Zuckerberg konkrete Einzelfragen in großen Komplexen zusammen, die diffus und luftig beantwortet werden können.

“Zuckerberg ist ein König des Vagen”

Doch auch Mark Zuckerberg selbst kommt bei den Kritikern nicht gut weg. So schreibt Dirk Kurbjuweit im morgendlichen Newsletter der Spiegel-Gruppe, der Facebook-CEO tue zwar gerne harmlos, aber nie habe ein ein Unternehmen mehr politischen Einfluss gehabt als Facebook, weil es über seine Algorithmen und Regeln das Weltbild und die Debatten steuern könne. “Die liberale Demokratie braucht nichts so sehr wie einen Diskurs, der die heikle Balance hält zwischen Freiheit und Regulierung der Freiheit zugunsten der Freiheit. Zuckerberg ist einer der Männer, gegen den die Politik Regeln für diesen Diskurs durchsetzen muss, so Kurbjuweit.

Ähnliche Töne schlägt auch Hans-Jürgen Jakobs im Handelsblatt Morning Briefing an: “‘Sorry’“ ist für ihn (Zuckerberg) kein schwieriges, sondern ein ganz leichtes Wort. Er sagt es eigentlich immer, wenn die Sprache auf Fehler, Fahrlässigkeiten oder Fakes von Facebook kommt: im US-Kongress genauso wie gestern im EU-Parlament. Der Sorry-Sager vom Dienst fügt dann in flüssiger Rede an, man habe sich ja nicht vorstellen können, dass dieses Menschheitsbeglückungsding von Menschen auch ausgenutzt werden könne, um anderen zu schaden. Konkrete Fragen? Blieben ohne konkrete Antwort. Zuckerberg ist – sorry – ein König des Vagen.

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Während der Live-Übertragung der Anhörung wurde auch bei Twitter heftig über den Ablauf diskutiert – und sowohl die Eu-Parlamentarier als auch Zuckerberg kritisiert:

Mit Material der dpa.

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