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Jörg Kachelmann gegen Alice Schwarzer: LG Düsseldorf lehnt Antrag auf einstweilige Verfügung ab

Streiten regelmäßig vor Gericht: Ex-ARD-Wettermann Jörg Kachelmann und Publizistin Alice Schwarzer
Streiten regelmäßig vor Gericht: Ex-ARD-Wettermann Jörg Kachelmann und Publizistin Alice Schwarzer

In der Dauerfehde zwischen Jörg Kachelmann und Alice Schwarzer hat die Feministin einen Sieg verbuchen können. Kachelmanns Versuch, ihr mehrere Aussagen in einem Artikel verbieten zu lassen, scheiterte vor dem Landgericht Düsseldorf. Schwarzer hatte unter anderem geschrieben, Kachelmann sei aus Mangel an Beweisen vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen worden.

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Der Meteorologe Jörg Kachelmann hat im jüngsten Rechtsstreit mit der Feministin Alice Schwarzer eine Niederlage einstecken müssen. Das Düsseldorfer Landgericht wies am Mittwoch seinen Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung gegen einen Artikel Schwarzers zurück. Kachelmann sah in dem Artikel auf Schwarzers Webseite (“Von Wedel bis Kachelmann”) in sechs Passagen seine Persönlichkeitsrechte verletzt.

Die Publizistin habe bewusst unterschlagen, dass das Oberlandesgericht Frankfurt Kachelmanns Ex-Freundin attestiert habe, ihn vorsätzlich falsch der Vergewaltigung beschuldigt zu haben, argumentierte sein Anwalt.

Das sah das Gericht anders: Zwar fehle der Hinweis auf das Zivilurteil, Schwarzer habe aber ebenso wenig erwähnt, dass das Strafverfahren gegen die Ex-Freundin eingestellt worden sei. Insofern sei dies unschädlich und keine bewusst unvollständige Berichterstattung.

Schwarzer hatte weiter geschrieben, Kachelmann sei in Mannheim “aus Mangel an Beweisen” vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen worden. Kachelmanns Anwalt hatte kritisiert, einen Freispruch “aus Mangel an Beweisen” kenne das deutsche Strafrecht nicht. Kachelmann sei rechtskräftig freigesprochen worden und damit unschuldig.

Dem hielt das Gericht unter Vorsitz von Richterin Jutta von Gregory entgegen, die Aussage sei vom Vorsitzenden Richter in Mannheim so getroffen worden und damit als Tatsachenbehauptung zulässig. Ebenso seien Schwarzers Meinungsäußerungen zulässig.

Das Persönlichkeitsrecht Kachelmanns sei zwar betroffen, ein rechtswidriger Eingriff liege aber nicht vor. Bei der Abwägung zwischen Persönlichkeitsrecht und der Meinungs- und Pressefreiheit überwiege in diesem Fall die Pressefreiheit. Kachelmann kann gegen das Urteil (Az.: 12 O 45/18) Berufung einlegen.

Kachelmanns Anwalt Ruben Engel nannte die Entscheidung überraschend. Schwarzer habe das Urteil des OLG Frankfurt ignoriert: “Diese Nachverurteilung ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.” Man gehe von einer Berufung aus, werde aber erst die Urteilsgründe prüfen.

“Wir begrüßen das Urteil”, sagte dagegen Emma-Redakteurin Chantal Louis. “Wir freuen uns darüber, dass das Gericht den Versuch von Herrn Kachelmann, den Medien einen Maulkorb zu verpassen, Einhalt geboten hat.”

Schwarzers Anwalt Spyros Aroukatos hatte argumentiert, Kachelmanns rechtskräftiger Freispruch sei von Schwarzer ausdrücklich erwähnt worden. Es müsse möglich bleiben, über Gerichtsurteile in Deutschland zu diskutieren. Außerdem sei über das Urteil des OLG Frankfurt in der Zeitschrift Emma in einem heute noch gut auffindbaren Artikel ausführlich berichtet worden.

Kachelmann hatte Schwarzers Berichterstattung über den Fall mehrfach angegriffen. So hatte unter anderem das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass die Feministin nicht mehr den Eindruck erwecken dürfe, dass Kachelmannein Vergewaltiger sei. Die Feministin Schwarzer ist Herausgeberin und Geschäftsführerin der Zeitschrift Emma.

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Alle Kommentare

  1. Ist das pauschaler Männerhass, der da immer wieder durchdringt und eklatanter Selbstgerechtigkeitsfanatismus?

    Braucht man diese Extreme? Und wenn, wozu und warum?

    1. Eine gespaltene Gesellschaft ist leichter zu lenken. Und nichts eignet sich hierzu besser als ein (weiße) Männer dämonisierender, klassische Familie dekonstruierender Femifaschismus mit entsprechender Geburtenrate, der im Ergebnis dessen nunmehr den Pascha als bereichernd bewillkommnet ja bereitwillig mit ihm, dem glutäugigen Fremden, das Bett teilt und so die gespaltene zur gleich_gültigen Gesellschaft verkommen lässt.

      1. Und jene gleich_gültige Gesellschaft ist nach Belieben knet/press/formbar weil eben gleichgültig. Der Traum jeder Potentatin samt Hofstaat.

      2. Wer will diese gleich_gültige Gesellschaft haben und wer aller arbeitet daran sie zu bekommen?

        Wer zahlt wem was dafür?
        Wer lenkt?
        Wer suggeriert was?
        Wer manipuliert?

      3. „Der Feminismus ist unsere Erfindung aus zwei Gründen. Vorher zahlte nur die Hälfte der Bevölkerung Steuern, jetzt fast alle, weil die Frauen arbeiten gehen. Ausserdem wurde damit die Familie zerstört und wir haben dadurch die Macht über die Kinder erhalten. Sie sind unter unserer Kontrolle mit unseren Medien und bekommen unsere Botschaft eingetrichtert, stehen nicht mehr unter dem Einfluss der intakten Familie. Indem wir die Frauen gegen die Männer aufhetzen und die Partnerschaft und die Gemeinschaft der Familie zerstören, haben wir eine kaputte Gesellschaft aus Egoisten geschaffen, die arbeiten, konsumieren, dadurch unsere Sklaven sind und es dann auch noch gut finden.“
        Nicholas Rockefeller

        Quelle:
        http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2006/12/der-ursprung-des-feminismus.html

      4. Man, wir alle sollten aus all den Gründen, die uns zu Sklaven und Konsumidioten machen, ausnahmslos alle weltweit die Arbeit niederlegen und warten was passiert.

        Derweilen sollte man den natürlichen Müßiggang genießen.

        Dann kommt wieder mehr Lebensfreude und Einsicht in die Schönheit der Natur zutage.

  2. Über eine Sache, ein Problem nachzudenken, zu überlegen, miteinander zu reden worin ein Problem besteht u ob es überhaupt dieses Problem zu identifizieren gibt und eine Meinung dazu haben, ist was anderes als von einer Behauptung auszugehen, die man auf Biegen u Brechen bestätigt haben will. Das ist Vorverurteilung und Anprangerung. Da erübrigt sich jeder Diskurs, jede Debatte, jedes Abwägen und durchdenken.

    Deshalb handelt es sich bei “metoo” um keine Debatte, sondern um eine mediale Kampagne, einen Feldzug, um Männer an den öffentlichen Pranger zu stellen.

    Dahinter steht eine politische Absicht, die medial und öffentlichkeitswirksamst ausgeschlachtet werden soll. Man will den Menschen verkaufen, einbleuen, es gebe ein allgemeines Klima der Einschüchterung von Opfern und man würde allgemein nicht verurteilte, mutmaßliche Täter von Sexualstraftaten schützen. Es sei halt mindestens schon immer was dran, sobald eine Frau was behauptet – und selbst wenn einer nicht verurteilt wird bzw freigesprochen wird, dann sei trotzdem was dran…damit will man eindeutig ein Klima der Angst und Unsicherheit schaffen. Unter dem Deckmantel der Meinungs- und Pressefreiheit.
    Dass Frauen, die etwas behaupten, mitunter psychisch schwerst krank sind, in Therapie gehören bzw mitunter gar nicht therapierbar sind, Therapeuten, die Juristerei und die medien mit ihren Erfindungen mitunter missbrauchen u um den Finger wickeln, um zu ihrem Ziel zu gelangen, das wird gekonnt verschwiegen.

    Die Politik gibt vor.

    1. Psychisch (schwerst) krank meint hier höchst manipulativ und berechnend?

      Sowas hat aber nach unserer Auffassung eben gar nichts mit einem erlebten Trauma, Gewalterfahrungen etc zu tun.

      Es wäre höchst an der Zeit da mal gründlich alles zu hinterfragen und aufzuräumen mit diversen Märchen.

      1. Man kann doch ein der Frau zuzuordnendes, natürliches Verhalten nicht als psychische Krankheit hinstellen.

        Das vermeintliche Problem wird wirksam, weil unsere moderne Gesellschaft eine Frau dazu befähigt, sich ohne Mann versorgen zu können. Als Folge wird eine Existenz ohne diesbezügliche Bindung ermöglicht. Dies wird als Fortschritt empfunden. Dazu addieren sich die Folgen der Erfindung der Pille, ebenfalls als Befreiung der Frau kommuniziert.

        Um das klarzustellen: für den Mann sind die Folgen dieser Modernität natürlich ebenso nachteilig.

        Es hat sich durch den modernen Versorgungsstaat sowie die Konsequenzenlosigkeit der Auslebung des Triebverhaltens halt einiges verschoben. Dadurch wurden jene Frauen in die Sichtbarkeit gerückt, deren Existenz allenfalls für den Rand einer Gesellschaft geeignet ist.

        Unklar bleibt, wieso eine Gesellschaft solche Veränderungen nicht thematisieren, die daraus entstehenden Konsequenzen nicht zuordnen kann.

        Es dürfte sich bei uns demnach bereits um eine zunehmend weiblich dominierte Gesellschaft handeln.

      2. @ E Ekat

        Manipulative Frauen (Menschen) wollen gar nicht selbständig sein. Sie sind weder konfliktfähig, noch sind sie bereit ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen und es geht dezitiert darum Macht über andere zu haben. Mit jemanden Katz u Maus spielen, in die Enge treiben, sich jemanden so abzurichten, dass er spurt und ihm letztlich den Todesstoss zu versetzen, wenn er Grenzen setzt.
        Frau Schwarzer geht es doch auch gar nicht um die Frauen, sondern darum Männer anzuschwärzen, zu denunzieren und ein heilloses Durcheinander in der Gesellschaft anzurichten. Ihr macht es doch großen Spaß mit Kachelmann zu spielen und ihn mit Genuss zu traktieren.
        Frau Schwarzer ist genau so wie die Falschbeschuldigerinnen oder auch diverse Aktivisten und ihre Gefolgschaft höchst manipulativ. Sie alle betreiben Gehirnwäsche.

        Aber warum machen die das? Wer und was treibt sie an? Wer will um jeden Preis eine opferzentrierte Justiz und warum?

  3. Wenn sich Frau Schwarzer jemals mit den Frauen solidarisch erklärt hätte, die zwangssterilisiert worden waren, Zwangsabtreibungen erleiden mussten im Dritten Reich, wäre sie für mich glaubwürdig. Vergewaltigungen im Altenheim, Vernachlässigung, Übergriffen, schlechte Versorgung, auch das Frauen seit Jahren durch Pflege arm werden können…. nie auch nur ansatzweise ein Thema für sie.
    Auch ich denke, dass Kachelmann nicht gut mit Frauen umgegangen ist, aber diese mediale Hetze, die war schon schlimm. Aber wieso war Frau Schwarzer so sicher, dass er schuldig ist der Vergewaltigung?
    Man spürte, dass sie das wollte und nicht anderes gelten lassen will. Anders als andere Feministinnen hat man bei Schwarzer immer das Gefühl, dass da einfach Männerhass ist, auch wenn sie in ihren Quizsendungen und ihre medialen Vermarktung immer so tat, als wäre sie auch eine Frohnatur, die gerne mit den Männern scherzt. Aber das ist nicht strafbar.
    Dass sie immer noch nachkarten muss bei Kachelmann,
    der auf mich sehr überzeugend wirkt, nicht sympathisch,
    hat schon etwas Fanatisches. Sie war aber so klug, bei Wedel den Mund zu halten. Oder hat sie da auch ihren Senf dazu gegeben. Warum sie sich nicht aufregt, dass sie ganzen Filmmogulinnen geschwiegen haben?
    Ich denke, dass sie alles wussten. Aber ich weiß es eben nicht.
    Frauen sind nicht besser oder schlechte als Männer und sie sind auch oft Täterinnen.

    1. Frohnatur? Bei all der Zerstörungswut, die sie ausstrahlt, kommt bei mir kein Funke Frohsinn an. Also ich spür da nichts Fröhliches, Lustiges. Auch keine menschenliebende Angriffslust, rein nur frustrierte Gallenbrühe. Ist meine subjektive Empfindung.

      Ich wüßte noch dazu nicht wen das Liebesleben des Herrn Kachelmann oder anderer Männer, wie Wedel, Kunz, Hunz, Huber usw nur irgendwas anging und angeht oder gar interessiert. Wenn es denn etwas anzuzeigen gibt und gab, dann sollten Frauen nicht zuallererst zu den medien rennen und dort für die stories abkassieren, sie sollten sich UMGEHEND an die Polizei wenden, in die Notaufnahme fahren usw, das was man im Fall einer Vergewaltigung normalerweise tut.

      Da es Schwarzer mittlerweile angeblich schwer fällt und für sie schwierig ist wer denn nun die Wahrheit sagt, hat sie im Fall Wedel die Zeit recherchieren lassen und anschließend ihren Senf dazugegeben. Emma und dieZeit arbeiten brav zusammen. Opferzentriert und opferorientiert.
      Aber was die absolute Wahrheit ist, weiß sie, Frau Richterin allemal, sie war nämlich wohl überall per Lauschangriff dabei u kann außerdem höchstpersönlich in die Hirne schauen (besser als jeder Experte zumindest), da sie ja PARTEILICH ist, wie es sich für eine richtige feministische Aktivistin gehört- und zumindest somit gilt für sie u ihre crew ihr eigenes Zitat: wer dem einen glaubt, bezichtigt den anderen der Lüge. Klar, alle Männer, die vor S. und Co nicht zu Kreuze kriechen, sind dann Lügner?
      Aber was ist, nur mal angenommen, wenn man beiden glauben würde? Beziehungstechnisch gesehen oder systemanalytisch gesehen? Und vor allem, wenn man bedenkt, wer den beiden oder nur einem glauben oder “glauben”könnte (was eigentlich???) in welchem spezifischen Kontext (Fragestunde, Plauscherl, Ausfratscheln, Kaffeehaustratscherl, Beratungs-/Therapiesitzung, Interview für sexualwiss Studie, anonyme Recherche für Studie, Testzwecke, – und wozu das dann wiederum gut wäre oder sein könne?
      Gibt es eigentlich in der meinungsmachenden medien- und AktivistInnenwelt noch was anderes außer Sex & crime & Geld? Sowas wie Vernunft? Anstand? Ethos? Kulturwissen (Rechtsstaat gehört auch zur hiesigen Kultur!)?

      Ja, und wozu braucht man denn eigentlich noch Staatsanwaltschaften, Ermittler, Gerichte, wenn es eh die Schwarzers, selbst ernannten Ermittler und Richter und Co gibt, die behaupten es besser zu können?

      Worum geht’s eigentlich wirklich? Hinter den Kulissen? So im Großen?
      Das alles ist ja immer wieder nur eine Vordergrundveranstaltung, um abzulenken.

      1. Nachtrag:
        http://de.wikimannia.org/Valerie_Solanas#cite_note-4

        Alice Schwarzer (Radikalfeministin) beklatschte den Text “Manifest der Gesellschaft zur Vernichtung der Männer” (SCUM)von Valerie Solanas (extremistische Radikalfeministin) als “ersten Exzess des Hasses, des begründeten Hasses”.
        “Das ist es wohl, was den Frauen, wie allen unterdrückten und gedemütigten Gruppen, am meisten ausgetrieben worden ist: der Mut zum Hass! Was wäre eine Freiheitsbewegung ohne Hass?”

        Der Antriebsmotor nennt sich also seit jeher ganz klar: Hass

        Hass auf Männer und Hass auf Frauen, die sich nicht blind vor Wut gegen die Männer stellen und – die nicht devot und brav vor Frau Schwarzer u ihren abwegigen Ansichten und irreführendem Quatsch kuschen .

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