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ARD-Chefredakteur keilt nach Spahn-Kritik zurück: "Sehe nicht, warum sich öffentlich-rechtliche Journalisten selbst zensieren sollten"

ARD-Chefredakteur: Rainald Becker kontert die Kritik von Jens Spahn: "Ich sehe nicht, warum sich öffentlich-rechtliche Journalisten dabei selbst zensieren sollten"

In der Debatte um das Jens Spahn-Interview in der NZZ und der Kritik des neuen Bundesgesundheitsministers an twitternden öffentlich-rechtlichen Journalisten, meldet sich jetzt auch der Chefredakteur der ARD, Rainald Becker zu Wort. Gegenüber MEEDIA erklärt Becker: „Ich habe grundsätzlich ein Problem damit, wenn Politiker, insbesondere in Ministerrang, öffentlich Journalistenschelte betreiben.“

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In dem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung hatte Spahn auf die Frage, ob der öffentlichrechtliche Rundfunk besser sei, wenn es um den korrekten Umgang mit Politiker-Zitaten gehe, geantwortet:

Besser oder schlechter, das kann doch nicht die Frage sein. Ein Beispiel: Es gibt Tweets von Redakteuren des öffentlichrechtlichen Rundfunks, die sind einfach nur politisch eindeutige Kommentare und sehr subjektiv. Da steht zur Absicherung drüber: privater Account. Soll ich jetzt auch immer sagen: „Das war Spahn privat“? Ich bin Mitglied der Regierung. Entsprechend werden Sie meine Zitate einsortieren. Die gleichen Maßstäbe sollten für Journalisten gelten.

Fasst man den Absatz zusammen, steht da: Jens Spahn stört sich am Twitter-Verhalten öffentlich-rechtlicher Journalisten. Zudem ist er eine Anspielung auf den Medien-Aufreger rund um Tina Hassel, Chefin des ARD-Hauptstadtstudios und ihre Tweets vom Bundesparteitag der GrünenNachdem am Donnerstag-Vormittag bereits Anja Reschke, Georg Restle und Dunja Hayali klar Stellung zu den Vorwürfen des CDU-Politikers bezogen hatten, äußert sich nun auch noch einmal der ARD-Chefredakteur, Rainald Becker, im MEEDIA-Kurzinterview.
Herr Becker, wie stehen Sie zu der Aussage von Jens Spahn?
Rainald Becker: Ich habe grundsätzlich ein Problem damit, wenn Politiker, insbesondere in Ministerrang, öffentlich Journalistenschelte betreiben.
Darf Jens Spahn öffentlich-rechtlichen Journalisten sagen, was sie wie wann zu twittern haben?
Nein, das darf er selbstverständlich nicht, weil öffentlich-rechtliche Journalisten und deren Sendungen und Sender unabhängig sind.
Hat der neue Gesundheitsminister möglicherweise nicht doch recht, und es lässt sich tatsächlich nicht unterscheiden, wann man als Öffentlich-rechtlicher Berichterstatter und wann man als Privat-Person twittert?
Meinungsfreiheit ist ein verfassungsrechtlich garantiertes Gut. Es gilt für alle Bürger und insofern auch für Journalisten. Ein Tweet – ins Deutsche übersetzt heißt das bekanntlich ein „Zwitschern“ – ist per se immer eine Meinungsäußerung. Ich sehe nicht, warum sich öffentlich-rechtliche Journalisten dabei selbst zensieren sollten.
Gibt es interne Regeln, wie die ARD-Journalisten twittern sollen/dürfen?
Ja, es gibt in allen Landesrundfunkanstalten der ARD Social Media Guidelines, also Richtlinien, die beschreiben, in welchem Rahmen sich Angestellte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei ihren Aktivitäten möglichst bewegen sollten.

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