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Schmähgedicht-Streit geht in die nächste Runde: Berufungsverhandlung im Fall Erdogan gegen Böhmermann

Satiriker Jan Böhmermann (l.) und der türkische Staatspräsident Erdogan
Satiriker Jan Böhmermann (l.) und der türkische Staatspräsident Erdogan

Der Streit um das "Schmähgedicht" von Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geht am Dienstag weiter. Der Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts verhandelt über eine Berufung, die beide streitenden Parteien eingelegt hatten. Das Landgericht Hamburg hatte der Klage Erdogans gegen das Gedicht mit seinem Urteil im vergangenen Jahr nur teilweise stattgegeben.

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Am 10. Februar 2017 hatte das Landgericht Hamburg Jan Böhmermann verboten, bestimmte “ehrverletzende” Passagen des Textes zu wiederholen. Erdogan will das Gedicht aber komplett verbieten lassen.

Böhmermanns Anwalt Christian Schertz hatte vor dem Landgericht argumentiert, dass die Kunstfreiheit, insbesondere die Einbettung des Gedichts in einen Gesamtkontext, nicht hinreichend berücksichtigt worden sei. Er hatte damals angekündigt, notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Die Pressekammer des Landgerichts hatte nach damaliger Darstellung für seine Entscheidung zwischen der Meinungs- und Kunstfreiheit auf der einen und den Persönlichkeitsrechten Erdogans auf der anderen Seite abwägen müssen.

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TV-Satiriker und Grimme-Preisträger Böhmermann hatte die Verse am 31. März 2016 in seiner Sendung “Neo Magazin Royale” (ZDFneo) vorgetragen und damit den Rechtsstreit mit Erdogan sowie diplomatische Verstimmungen ausgelöst.

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