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Experten rechnen nach: KEF erwartet ARD/ZDF-Überschuss von 544,5 Millionen Euro

Der neue ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm kommentiert wenig begeistert die Zahlen: “Es verwundert, dass trotz unserer erheblichen Sparbemühungen die KEF im Wege großzügiger Annahmen einen so großen Spielraum sieht”
Der neue ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm kommentiert wenig begeistert die Zahlen: "Es verwundert, dass trotz unserer erheblichen Sparbemühungen die KEF im Wege großzügiger Annahmen einen so großen Spielraum sieht"

ARD, ZDF und Deutschlandradio haben nach Berechnungen der zuständigen Experten-Kommission keine akuten Finanzsorgen. Für die laufende, 2020 endende Beitragsperiode erwartet die KEF einen Überschuss von 544,5 Millionen Euro, wie der Kommissionsvorsitzende Heinz Fischer-Heidelberger am Montag in Berlin mitteilte.

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Allein für die ARD sei von einem Überschuss von 502,4 Millionen Euro auszugehen, beim ZDF seien es 27,7 Millionen, beim Deutschlandradio 14,4 Millionen. Entsprechend sehen die unabhängigen Experten derzeit keine Notwendigkeit, den Landesregierungen eine Änderung des Rundfunkbeitrags während der laufenden Beitragsperiode zu empfehlen.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten hat am Montag ihren jüngsten Bericht an die Rundfunkkommission der Länder vorgelegt. Aus Krankheitsgründen konnte Malu Dreyer, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, das umfangreiche, mehr als 400 Seiten starke KEF-Papier allerdings anders als geplant nicht persönlich entgegennehmen.

Die Länderchefs müssen über die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags entscheiden. Bis 2020 ist er auf 17,50 Euro im Monat pro Haushalt festgelegt. In ihrem aktuellen Zwischenbericht gibt die KEF daher noch keine konkreten Empfehlungen dazu ab, wie hoch er danach sein soll. Den Überschuss, den sie errechnet hat, können ARD, ZDF und Deutschlandradio nicht einfach nach Belieben ausgeben. Er wird in die Finanzplanung für die neue Beitragsperiode ab 2021 eingerechnet.

Nach Einschätzung der Kommission haben sich Erträge und Ausgaben bei den Öffentlich-Rechtlichen im großen und ganzen so entwickelt wie im vorigen Bericht erwartet. Den nun errechneten Überschuss erklärt die Kommission mit deutlich höheren sogenannten anrechenbaren Eigenmitteln der Öffentlich-Rechtlichen. Sie seien unter anderem eine Folge höherer Beitragseinnahmen.

So geht die KEF davon aus, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio zwischen 2017 und 2020 insgesamt 158,5 Millionen Euro mehr Rundfunkbeitrag erhalten als zunächst erwartet. Das liegt nach Einschätzung der Experten daran, dass die Zahl der beitragspflichtigen Haushalte entsprechend steige.

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Ebenfalls zum prognostizierten Überschuss tragen Einsparungen im Programmbereich und Gelder für Investitionen bei, die anders als geplant noch nicht ausgeben wurden. Auch bei der Werbung liegen die öffentlich-rechtlichen Sender im Plus – die KEF geht für die laufende Beitragsperiode von Erträgen um die 1,03 Milliarden Euro aus.

Positiv bewertet die Kommission, dass die Sender die KEF-Vorschläge für eine effizientere IT-Landschaft aufgegriffen hätten. “Das will ich ausdrücklich anerkennen”, sagte KEF-Vorsitzender Fischer-Heidelberger. Kritisch merkten die Experten an, der Vergleich bestimmter Krimi-Produktionen von ARD und ZDF sowie der werbestärksten Hörfunkangebote zeige zum Teil große Unterschiede bei den Kosten. Die KEF sieht hier vor allem die ARD-Anstalten gefordert, dem nachzugehen.

Für die Höhe des Rundfunkbeitrags sagt das alles noch wenig. ARD, ZDF und Deutschlandradio müssen bis April 2019 ihren Finanzbedarf bei der KEF anmelden. Die KEF gibt dann eine Empfehlung zur Höhe des Rundfunkbeitrags ab. Auf dieser Basis entscheiden anschließend die Länderchefs, die nicht darauf hören müssen, was die Experten ihnen raten. Beim vergangenen Mal hatte die KEF eine Absenkung des Beitrags auf 17,20 Euro vorgeschlagen, war damit aber nicht durchgedrungen. Fischer-Heidelberger ist deshalb vorsichtig: “Ich wage keine Prognose”, sagte er am Montag. Aber nach seiner Einschätzung ist es nicht realistisch, komplett auf eine Anhebung zu verzichten.

Die ARD teilte am Montagabend mit, es gebe in einigen zentralen Berichtspunkten “erhebliche Auffassungsunterschiede”. Die von der KEF errechneten Überschüsse seien nicht nachvollziehbar. “Es verwundert, dass trotz unserer erheblichen Sparbemühungen die KEF im Wege großzügiger Annahmen einen so großen Spielraum sieht”, kommentierte der neue ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm die Zahlen.

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