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Nach rassistischem Tweet über Noah Becker: Ermittlungsverfahren gegen AfD-Abgeordneten eingeleitet

Jens Maier (li.) bestreitet, Noah Becker als “kleinen Halbneger” bezeichnet zu haben – einer seiner Mitarbeiter soll einen entsprechenden Tweet abgesetzt haben
Jens Maier (li.) bestreitet, Noah Becker als "kleinen Halbneger" bezeichnet zu haben – einer seiner Mitarbeiter soll einen entsprechenden Tweet abgesetzt haben

Ein Tweet und seine Folgen: Nach einer rassistischen Twitter-Äußerung über Noah Becker hat die Staatsanwaltschaft Dresden nun ein Ermittlungsverfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen des Verdachts der Beleidigung eingeleitet. Das ist möglich, weil der Bundestag zuvor die parlamentarische Immunität von Maier für die Dauer des Verfahrens aufgehoben hat.

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Gegenüber der Welt sagte Sprecher der Staatsanwaltschaft, Lorenz Hasse: “Jetzt gehen die Ermittlungen los.”

Über den Twitter-Account des sächsischen Abgeordneten war Anfang Januar mit Bezug auf den Sohn von Tennislegende Boris Becker der Satz veröffentlicht worden: “Dem kleinen Halbneger scheint einfach zu wenig Beachtung geschenkt worden zu sein, anders lässt sich sein Verhalten nicht erklären.” Der Kommentar wurde später gelöscht. Maier erklärte, nicht er selbst, sondern ein Mitarbeiter habe die Zeilen verfasst. Diesem habe er eine Abmahnung erteilt.

Laut Welt hatte die Staatsanwaltschaft Maier in den vergangenen Tagen über die geplante Einleitung des Verfahrens unterrichtet. “Herr Maier hat sich daraufhin bislang nicht geäußert”, sagte Oberstaatsanwalt Lorenz.

Beckers Anwalt Christian-Oliver Moser hatte nach Veröffentlichung des Tweets Strafanzeige erstattet sowie Strafantrag gestellt. Auf der zivilrechtlichen Ebene beantragte der Medien-Anwalt am Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung. Sie verbot Maier vorerst, die Formulierung erneut zu tätigen.

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Gegenüber MEEDIA erklärt Moser daraufhin, der den Eingang der Verfügung bestätigt, dazu: „Wir haben versucht, außergerichtlich die Sache aus der Welt zu schaffen, indem wir Herrn Maier zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufforderten. Leider hat er sich daraufhin nicht bei uns gemeldet geschweige denn bei unserem Mandanten entschuldigt. Um auszuschließen, dass sich ein solcher Vorfall wiederholt, sahen wir uns nun zu gerichtlichen Schritten gezwungen.“

Der Kommentar des sächsischen Abgeordneten hatte sich auf ein Interview bezogen, in dem Becker erklärt, Berlin sei im Vergleich zu London oder Paris eine “weiße Stadt”, er selbst sei wegen seiner braunen Hautfarbe attackiert worden. Becker hat ein Maler-Atelier in Berlin, arbeitet als DJ und ist Mitglied einer Band.

Maier ist Richter. Er gehört dem rechtsnationalen Flügel der Partei um den Thüringer Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke an.

Mit Material von dpa

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