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Streit wegen Undercover-Recherchen: Marseille-Kliniken setzen sich auch vor OLG Hamburg gegen RTL durch

Streiten an mehreren Gerichten über die Berichterstattung: die Marseille Kliniken und der Sender RTL
Streiten an mehreren Gerichten über die Berichterstattung: die Marseille Kliniken und der Sender RTL

Investigativ-Recherchen von RTL haben – oft auch wegen der Sprengkraft des Namen Günter Wallraff – fast immer ein juristisches Nachspiel. Im Falle der Marseille-Kliniken ziehen sich Rechtsstreitigkeiten über unterschiedliche Berichte bereits seit einigen Jahren an gleich unterschiedlichen Gerichtsstandorten hin. Nun erlangte der Konzern einen weiteren Erfolg vor dem Oberlandesgericht Hamburg, das ein Urteil der Vorinstanz bestätigte.

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Wie beide Parteien via Pressemitteilungen bestätigten, hat das Hanseatische Oberlandesgericht mit Sitz in Hamburg einzelne Passagen einer “Extra”-Reportage, die im Dezember 2015 ausgestrahlt worden war, untersagt. Damit bestätigte der Senat ein Urteil des Landgericht Hamburg, das bereits eine einstweilige Verfügung erlassen hatte (MEEDIA berichtete).

Für die streitgegenständliche Reportage hatte sich eine Reporterin des Senders undercover in Einrichtungen des Marseilles-Konzerns eingeschleust, um dort Missstände aufzuzeichnen und zu berichten. In einem Pflegeheim im nordrhein-westfälischen Herne wollte sie dabei einen schlechten Ernährungszustand der Bewohner ausgemacht haben und führte den auf ein unzureichendes Angebot zurück. Dieser Begründung hatte der Konzern vehement widersprochen.

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Der Sender hält an seiner Darstellung jedoch fest. RTL sei weiterhin der “festen Überzeugung, dass in diesem Beitrag unter Einhaltung der gebotenen journalistischen Sorgfaltspflichten in zulässiger Weise über tatsächliche Missstände in Pflegeheimen der Klägerinnen berichtet wurde”, heißt es in einer Mitteilung des Senders. “Wir werden dieses Verfahren daher selbstbewusst weiter fortführen und sind sehr zuversichtlich, mit unserer Auffassung zur Rechtmäßigkeit der Berichterstattung durchzudringen.“ Dies wird dann im Hauptsacheverfahren möglich sein.

Die Streitigkeiten zwischen Pflege- und Medienkonzern sind vielfältig. Marseille war bereits öfter Teil der Berichterstattung, die der Sender auch in seinem Format “Team Wallraff” veröffentlicht hatte. Auch gegen diese Reportagen leitete Marseille gerichtliche Schritte ein, verklagte den Sender vor Pressegerichten in Köln, wo RTL wiederum Erfolge verbuchen konnte.

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