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Deutsches Medienschiedsgericht soll 2017 erste Fälle schlichten

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Videos auf Zeitungsseiten, journalistisch ausgewertete Daten, übergangene Urheberrechte - der Medienwandel wirft viele juristische Fragen auf. Die soll künftig ein Schiedsgericht in Leipzig klären.

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Das neue Deutsche Medienschiedsgericht in Leipzig soll 2017 die ersten Streitfälle der Branche schlichten. Er rechne damit, dass das Gericht nächstes Jahr drei bis fünf größere Fälle auf den Tisch bekomme, sagte der sächsische Staatskanzleichef Fritz Jaeckel am Donnerstag in Leipzig. 21 ehrenamtliche Richter stünden bereit, um Streitfragen außergerichtlich zu klären. Denkbar seien Schlichtungen zum Beispiel zu Urheberrechtsfragen, Lizenzen oder Verwertungsrechten.

Die Idee eines Medienschiedsgerichts wurde von der sächsischen Staatskanzlei vorangetrieben. In der sich wandelnden Medienbranche kämen immer wieder neue, strittige Rechtsfragen auf, sagte Jaeckel. Verfahren vor ordentlichen Gerichten dauerten aber oft viele Jahre und seien teuer. “Es gibt einen Bedarf, sich außerhalb von Gerichtsverfahren zu verständigen”, sagte Jaeckel.

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Das Deutsche Medienschiedsgericht wurde auf dem Mediencampus der Leipzig School of Media eingerichtet. Zu den 21 Richtern gehören zahlreiche Universitätsprofessoren, aber auch Fachanwälte für Medienrecht. Die Streitparteien sollen aus diesem Kreis jeweils “ihre” Richter auswählen. Das Medienschiedsgericht werde dann in Dreier-, Fünfer- oder Siebener-Gremien tagen und entscheiden. In der Regel sollen die Verhandlungen nicht öffentlich sein.

Das Gericht soll sich aus den Kostenbeiträgen der Streitparteien finanzieren. Die wiederum bemessen sich an einem Streitwert. Auch hier sieht Jaeckel einen Anreiz im Vergleich zu herkömmlichen Gerichtsverfahren: “Ich rechne damit, dass die Kostenseite nicht unattraktiv ist.”

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