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„Es muss bei Facebook noch mehr passieren“ – Justizministerium unzufrieden mit Facebooks Löschpraxis

Wohin mit dem Hass im Netz? Facebook-CEO Mark Zuckerberg, Justizminister Heiko Maas

Inzwischen sind mehrere Monate vergangen, seit Facebook erklärte, entschiedener gegen Hass-Kommentare vorzugehen. Im NDR zeigt sich das Bundesjustizministerium nun unzufrieden mit den Fortschritten, die das Social Network dabei erzielt. Es gebe noch zu wenig Transparenz und es werde zu wenig zu spät gelöscht.

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„Wir wissen, dass in Deutschland Mitarbeiter für Facebook arbeiten. Was die im Einzelnen tun, das wissen wir nicht“, sagte Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesjustizministerium, dem NDR-Medienmagazin „Zapp“. „Es muss bei Facebook noch mehr passieren“, so Billen weiter. „Wir kriegen zahlreiche Rückmeldungen von Usern, die etwas an Facebook gemeldet haben, was auf den ersten Blick klar rechtswidrig ist und was nicht entfernt wurde.“

Billen leitet eine „Task-Force zum Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet“, die von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im vergangenen Herbst gegründet wurdeNeben Facebook gehören dem Bündnis auch Google und Nichtregierungs-Organisationen wie Jugendschutz.net an. Ziel ist es, strafrechtlich relevante, fremdenfeindliche und rassistische Hassbotschaften aus dem Internet zu entfernen und die Urheber zu verfolgen.

Anfang des Jahres wurde bekannt, dass Facebook die Bertelsmann-Tochter Arvato als Dienstleister im Kampf gegen Hass-Kommentare beauftragt hat. Wie Facebook konkret dabei vorgeht, bleibt im Dunkeln. Das Network verweigert Journalisten den Einblick in sein „Operation Management Center“. Auch das Bundesjustizministerium hat keinen Einblick, wie Staatssekretär Billen erklärt. Billen: „Was wir wissen möchten – und diese Frage habe ich Facebook erst letzte Woche gestellt – ist, wie viele Beschwerden gehen ein und wie wird den Beschwerden nachgegangen.“

Im Juni will das Bundesjustizministerium eine Zwischenbilanz der „Task-Force“ präsentieren.

Den Beitrag zeigt „Zapp“ am heutigen Mittwoch, 11. Mai, mit einem Schwerpunkt zum Umgang mit Hasskommentaren und verstörenden Bildern im Internet um 23.15 Uhr im NDR Fernsehen.

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