Anzeige

Die Böhmermann-Erdogan-Affäre: Meinungsfreiheit nur zum Nulltarif

Jan Böhmermann, Erdogan-Schmähkritik bei "Neo Magazin Royale": Gericht verbietet Teile des Gedichts

Die Affäre rund um das Schmähgedicht Jan Böhmermanns über den türkischen Präsidenten Erdogan hat mittlerweile angsteinflößende Ausmaße angenommen. Wer bislang dachte, das Grundrecht auf Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit sei in Deutschland nicht verhandelbar, muss ins Zweifeln kommen.

Anzeige

Sawsan Chebli, stellvertretende Sprecherin des Auswärtigen Amtes, erklärte Ende März zur Einbestellung des deutschen Botschafters in der Türkei wegen eines Witzfilmchens der NDR-Sendung „extra 3“ noch, dass Pressefreiheit-, Meinungsfreiheit- und die Freiheit der Kunst in Deutschland nicht verhandelbar seien. Zu einer Verurteilung des Verhaltens der türkischen Regierung, die den deutschen Botschafter wegen einer Lappalie einbestellte, wollte sie sich aber lieber nicht hinreißen lassen.

Es hatte mehrere Tage gedauert, bis sich die deutsche Regierung überhaupt zur Sache „extra 3“ äußerte. Die NDR-Satire-Sendung hatte das Filmchen „Erdowie, Erdowo, Erdowahn“ veröffentlicht, in dem Clips des türkischen Präsidenten zur Melodie eines alten Nena-Songs zusammengeschnitten sind. Dazu wurde allerlei Bekannt-Kritisches gesungen wie: „Ein Journalist, der irgendwas verfasst, das Erdogan nicht passt, der landet schnell im Knast.“

Es konnte einem zu denken geben, dass ein Staatsoberhaupt offensichtlich nichts besseres zu tun hat, als zu versuchen, eher harmlose Scherz-Filmchen über Druck auf die hiesige Regierung entfernen zu lassen. Die deutsche Regierung agierte zurückhaltend, verwies aber auf die hier herrschende Meinungsfreiheit. Die Sache schien sich zu versenden.

Dann kam Jan Böhmermann.

In seiner ZDF-Sendung „Neo Magazin Royale“ verlas er eine Schmähkritik auf Erdogan, um, wie er erläuterte, den Unterschied zwischen in Deutschland erlaubter Satire à la „extra 3“ und verbotener Schmähkritik zu verdeutlichen. Das ist ihm gelungen. Das Gedicht ist eine absurde Aneinanderreihung von Obszönitäten und Beleidigungen, die kein Tabu auslassen, mit dem gerade islamische Männer klischeehaft auf die Palme zu bringen sind. Von Sex mit Tieren über das Herabwürdigen der Potenz bis zur Homosexualität.

Noch in der Sendung selbst orakelten Böhmermann und sein Sidekick Ralf Kabelka, dass dies aus der Mediathek herausgenommen werden könnte. Was sie lostreten würden, war ihnen vermutlich zu diesem Zeitpunkt nicht klar. In vorauseilender Bücklings-Manier löschte das ZDF zuerst die gesamte Sendung aus der Mediathek, um sie später ohne das Gedicht wieder online zu stellen. Fadenscheinige Begründung: Der Beitrag habe den Ansprüchen des ZDF an Satire nicht genügt. Da würde es schon interessieren, ob jemand vom ZDF diese „Ansprüche“ mal irgendwo nachvollziehbar definieren kann.

Es kam aber alles noch schlimmer. Die Bundeskanzlerin telefonierte mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu und sprach mit ihm über die Böhmermann-Schmähkritik. Später erklärte Merkels Sprecher, Steffen Seibert, in der Bundespressekonferenz ungefragt, Davutoglu und Merkel seien übereingekommen, dass das Gedicht „bewusst verletzend“ sei.

Ja, was denn sonst? Natürlich ist Satire „bewusst verletzend“, zumindest wenn sie gut ist. Jede Ausgabe der französischen Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo ist „bewusst verletzend“. Und in diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass Kanzlerin Merkel in der ersten Reihe marschierte, untergehakt bei François Hollande, als es darum ging, nach den Terror-Anschlägen auf die berufsmäßigen Ehr-Verletzer von Charlie Hebdo Solidarität zu zeigen.

Da waren Meinungs- und Satirefreiheit gerade mal hoch im Kurs. Weil, man muss es heute leider so sehen, diese „Je suis Charlie“-Solidarität gratis zu haben war. Da war auch das Auswärtige Amt ganz fest an der Seite von Charlie:

Eine Verteidigung der Böhmermann-Satire gibt es fürs AA dagegen nicht zum Nulltarif. „Je suis Böhmi“-Tweets sind von dort keine zu erwarten. Der Preis dafür wäre mächtig viel Ärger mit dem offensichtlich nicht zurechnungsfähigen türkischen Staatschef Erdogan. Dummerweise braucht Merkel den aber für ihren fragilen Flüchtlings-Deal mit der Türkei. Also wird die Klappe gehalten bzw. in vorauseilendem Gehorsam gelöscht. So einfach ist das. So banal. So beschämend bigott.

Der Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen hat es in der „Anne Will“-Sendung am gestrigen Sonntag vermutlich korrekt analysiert, als er sagte, die Kanzlerin habe versucht, die Sache mit diplomatischer Wortwahl schnell wieder auszutreten. Man kann sich vorstellen, wie lange sie im Kanzleramt die Köpfe zusammengesteckt haben, bis sie auf die gekünstelte Null-Formulierung „bewusst verletzend“ gekommen sind. Das klingt irgendwie kritisch, legt sich aber nicht so genau fest. Typischer Merkel-Sprech.

Das Böhmermann-Gedicht wird damit gefühlt kritisiert, gleichzeitig wird der hohe Stellenwert der Meinungsfreiheit betont und darauf hingewiesen, dass der öffentlich-rechtliche Sender ZDF es ja schon gelöscht habe. Wäre es nach der Regierung gegangen, hätte man nun zur Tagesordnung übergehen können.

Dann kam Erdogan.

Da hat die Kanzlerin die Rechnung ohne ihre türkischen Freunde gemacht. Während im Telefonat mit Davutoglu offenbar noch signalisiert wurde, dass die türkische Seite die Sache nun auf sich beruhen lässt, wurde nun doch noch ein offizielles Strafverlangen an die deutsche Regierung gestellt. Das bedeutet, die Türkei will, dass Deutschland Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Präsidenten strafverfolgt. Nun wäre eigentlich das Auswärtige Amt zuständig. Weil die Sache aber so heißt ist, sollen auch das Justizministerium und das Kanzleramt ins Boot geholt werden. Will heißen: Am Ende muss die Kanzlerin entscheiden, ob ein deutscher Komiker wegen der Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts verfolgt wird. Beunruhigend.

Gerne wüsste man, wie Jan Böhmermann zu der Sache steht. Aber man muss vermuten, dass er vom ZDF eine Art Maulkorb auferlegt bekommen hat. Warum sonst hätte er die Einladung zur „Anne Will“-Sendung ausgeschlagen? Auch bei Facebook und Twitter ist er auffallend still in der Sache. So ist das mit der Meinungsfreiheit in Deutschland. So lange sie umsonst zu haben ist, wird sie gerne verteidigt. Sobald sie etwas kostet, wird es sehr viel schwieriger.

Eine unklare Gesetzeslage mit zahlreichen Einschränkungen trägt genauso dazu bei wie ein urdeutsches Verlangen nach Friede, Freude, Eierkuchen. Satire, so sie scharf und schneidend ist, wird in der Nische bestenfalls geduldet, manchmal weggeklagt. Das ist möglich, weil die Meinungsfreiheit hierzulande keinen so hohen Stellenwert hat wie in den USA oder Großbritannien. Die Meinung des anderen auszuhalten, auch wenn sie unbequem ist, hat der Deutsche nicht unbedingt mit der Muttermilch aufgesogen. Davon leben nicht wenige Anwälte ganz gut.

Schon relativ kurz nach dem weltweiten Solidaritäts-Gegreine mit den französischen Witzezeichnern war der Aufschrei groß, als Charlie Hebdo eine beißende Karikatur mit dem toten Flüchtlingsjungen am Strand brachte. Sobald Satire irgendeine Grenze überschreitet, was sie eigentlich immer tut, geht es schnell um eine verletzte Würde, eine verletzte Ehre, um nicht erfüllte „Ansprüche“ oder Niveau-Fragen. All das ist aber eigentlich unerheblich.

Jan Böhmermann hat mit seinem Erdogan-Gedicht ja gar nicht den türkischen Ministerpräsidenten getroffen. Das kapiert der offenbar nur nicht. Das Gedicht war derart absurd überzeichnet (und darum auch komisch), dass es als echte Schmähung gar nicht funktionierte. Stattdessen hat Böhmermann uns vorgeführt, dass es in Deutschland um die Meinungsfreiheit vielleicht nicht so schlimm bestellt ist, wie in der Türkei, dass aber beileibe auch nicht alles in Ordnung ist.

Anzeige