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„Facebook gesetzlich verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zu löschen“: Justizminister Maas will Facebook treffen

Konnte das neue Gesetz gegen Hass im Netz durchsetzen: Heiko Maas

Post vom Bundesjustizminister: In einem Brief an Facebook kritisiert Heiko Maas den Umgang des Networks mit Hasskommentaren und anderen extremistischen Inhalten. Wie der Tagesspiegel berichtet, ging das Schreiben an die Europa- und die Deutschland-Zentrale der US-Company. Dem Politiker geht vor allem darum, „die Effektivität und Transparenz“ der Gemeinschaftsstandards von Facebook „zu verbessern“.

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Maas schreibt demnach, im Zusammenhang mit den fremdenfeindlichen Angriffen auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte hätten sein Haus zahlreiche Beschwerden von Bürgern über rassistische Hetze im Internet erreicht. „Insbesondere beklagen Facebook-Nutzer, dass Ihr Unternehmen trotz entsprechender konkreter Hinweise rassistische und fremdenfeindliche Posts und Kommentare nicht effektiv unterbinde“.

Würden solche Inhalte gemeldet, erhalte der Nutzer häufig lediglich die Rückmeldung, der Beitrag sei zwar geprüft worden, verstoße aber nicht gegen die von Facebook aufgestellten Gemeinschaftsstandards. Eine weitergehende Begründung, die Anhaltspunkte für eine fundierte Prüfung oder Abwägung liefern könnte, „wird nach den mir vorliegenden Informationen offenbar selbst in evidenten Fällen nicht gegeben“, kritisierte der Minister. Facebook sei aber gesetzlich verpflichtet, rechtswidrige Inhalte – etwa mit volksverhetzendem Charakter – unverzüglich nach Bekanntwerden zu löschen.

Mit Material von dpa

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