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Redtube: LG Köln hebt erste Auskunftsbeschlüsse auf

Das Landgericht Köln hat am Freitag in einer ersten Entscheidung festgestellt, dass einige der Beschlüsse für die Herausgabe von zehntausenden IP-Adressen von Telekom-Kunden rechtswidrig waren. Eine der Kammern begründet die Entscheidung damit, dass in den Anträgen des Berliner Rechtsanwalts Daniel Sebastian ausdrücklich von „Downloads“ die Rede war. Wer durch die Kanzlei Urmann+Collegen abgemahnt worden war, kann demnach separat gegen den Beschluss vorgehen.

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Hinzu kommt, dass Rechtsanwalt Daniel Sebastian, der die Beschlüsse ursprünglich für die The Archive AG beantragt hat, nun in einigen Verfahren der rund 90 Verfahren ohne nähere Begründung das Mandat niedergelegt hat. Die Kosten der Beschwerdeverfahren hat die Firma The Archive AG zu tragen.

Mit der Entscheidung beantwortet das LG Köln allerdings nicht umfassend die Frage nach der Rechtmäßigkeit von Streamingangeboten. In der Begründung der Richter heißt es vielmehr, dass Streaming dann rechtmäßig sei, wenn eine nicht offensichtlich rechtswidrige Vorlage genutzt worden ist. Die Porno-Plattform RedTube wird von den Richtern als nicht offensichtlich rechtmäßig angesehen.

Die Beschlüsse sind nicht von Amts wegen aufgehoben. Deswegen sind die Betroffenen individuell in der Pflicht, gegen die Beschlüsse vorzugehen.

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