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Freien-Honorare: Gerichte verbieten fragwürde Klauseln

Das Thüringer Oberlandesgericht und das Oberlandesgericht Rostock haben die Honorarbedingungen der Suhler Verlagsgesellschaft und der Nordost Medienhouse GmbH für unwirksam erklärt. Diese enthielten unter anderem Klauseln, nach denen freie Journalisten alle Rechte an ihren Texten abzugeben hätten.

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Die Richter gaben damit DJV und ver.di Recht, die gemeinsam gegen die AGB der Verlage vorgegangen waren. Das Thüringer OLG beanstandete laut DJV unter anderem, dass die Freien der Suhler Verlagsgesellschaft alle Rechte abtreten sollten, ohne den Anspruch auf eine angemessene Vergütung verwirklichen zu können.
Der Nordost Mediahouse GmbH, die den Nordkurier in Neubrandenburg herausgibt, verbot das Rostocker OLG unter anderem die Verwendung einer Klausel, die die Übertragung des unbeschränkten Nutzungsrechts vom freien Journalisten auf den Verlag vorsah.

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