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Rundfunkgebühr nur für tönende Firmen-PCs

Für Firmen-Computer müssen nicht in jedem Fall Rundfunkgebühren gezahlt werden. Apparate, die nicht über die technischen Einrichtungen verfügen, als "neuartiges Rundfunkgerät" zu funktionieren, sind von der Abgabe befreit. Mit diesem Urteil gab das Verwaltungsgericht Schleswig der Klage einer Software-Firma statt.

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Das Unternehmen hatte gegen die Rundfunkgebühr auf einen PC in Höhe von 54,79 Euro geklagt, weil der Computer Rundfunksendungen nicht wiedergeben kann. Das Gericht befand nun: Hat “ein PC keine entsprechende Ausstattung, um Sprache, Musik und Geräusche überhaupt hörbar zu machen, so könne er Rundfunksendungen nicht wiedergeben und sei kein Rundfunkempfangsgerät”.

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