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Einspruch, Herr Fischer! Die Replik einer Jura-Professorin auf die Medientribunal-Schelte im Fall Wedel

Debatte um Zeit-Dossier über Regisseur Wedel: Auf die im MEEDIA-Gastbeitrag des ehemaligen BGH-Richters Thomas Fischer (li.) antwortet die Juristin und Zeit-Autorin Elisa Hoven

Im Gastbeitrag für MEEDIA hat der frühere Bundesrichter und Zeit Online-Kolumnist Thomas Fischer die Enthüllungen der Zeit über schwere Vorwürfe von Schauspielerinnen gegen Dieter Wedel als „Geheimtribunal“ kritisiert. Dem widerspricht jetzt Elisa Hoven, Jura-Dozentin an der Universität Köln und freie Autorin der Zeit. Tenor: Fischer ziehe falsche Schlüsse, da er von falschen Prämissen ausgehe.

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Ein Gastbeitrag von Elisa Hoven
Thomas Fischer kritisiert in seinem MEEDIA-Beitrag „Das Sternchen-System“ die Berichterstattung der Zeit im „Fall Wedel“. Das Formulieren von Grenzen einer zulässigen Medienberichterstattung gerade im sensiblen Bereich des Sexualstrafrechts ist wichtig – daher soll hier, ganz im Interesse einer kontroversen Diskussion, eine andere Sichtweise vorgestellt werden.
Fischer geißelt Die Zeit als „selbsternanntes Geheim-Tribunal“ und deren Dokumentation der Vorfälle als offenkundig unzulänglich. Der von ihm für die Ermittlung von „Beweisen“ angelegte Maßstab ist dabei denkbar streng: „Wenn man meint, die Beweislage darstellen, auswerten und beurteilen zu sollen, als sei man Mitglied eines Gerichts, dann müsste man sich an die Regeln halten, die für solche Untersuchungen gelten.“ Die Konsequenz dieses Ansatzes zieht Fischer gleich selbst: „Eine Journalistengruppe hat auch gar nicht die Möglichkeiten und Fähigkeiten, eine adäquate Beweiserhebung durchzuführen.
Liest man diese Sätze zusammen, drängt sich die Frage auf, wie eine Verdachtsberichterstattung – also eine Berichterstattung über gerichtlich noch nicht geklärte Sachverhalte – dann überhaupt möglich sein soll. Ein Journalist kann – schon aufgrund fehlender Eingriffsbefugnisse – nicht in gleicher Weise Beweise erheben wie ein Gericht. Setzte man dies aber voraus, wäre jeder Bericht über den Verdacht einer Straftat unzulässig. Investigative Recherchen mit strafrechtlichem Bezug dürfte es also nicht geben (kein „Watergate“, keine Aufdeckung des „DFB-Skandals 2006“, keine Berichte über Untreuehandlungen von Vorstandsvorsitzenden – übrigens alles Fälle, in denen keine entsprechende Medienschelte erfolgt ist).
Das kann natürlich nicht richtig sein – und ist es auch nicht, da die Prämissen nicht stimmen. Die Verdachtsberichterstattung bewegt sich im Spannungsverhältnis zwischen dem Schutz des Persönlichkeitsrechts des Betroffenen und der Pressefreiheit. Die Zivilgerichte haben eine Vielzahl von Kriterien und Sorgfaltsmaßstäben entwickelt, die bei der Abwägung dieser Belange zu berücksichtigen sind. So muss „ein Mindestbestand an Beweistatsachen“ vorliegen, die „für den Wahrheitsgehalt der Information sprechen und ihr damit erst ‚Öffentlichkeitswert’ verleihen“. Ferner darf die Darstellung nicht den „unzutreffenden Eindruck erwecken, der Betroffene sei der ihm vorgeworfenen strafbaren Handlung bereits überführt“; „vielmehr müssen auch die zur Verteidigung des Beschuldigten vorgetragenen Tatsachen und Argumente berücksichtigt werden“ (alle Zitate: BGHZ 143, 199 = NJW 2000, 1036). Nun folgt aber eine entscheidende Einschränkung, die der Bundesgerichtshof in seiner Leitentscheidung zur Verdachtsberichterstattung bereits 1999 entwickelt hat und die hier im Wortlaut wiedergegeben werden soll:

Andererseits dürfen die Anforderungen an die pressemäßige Sorgfalt und die Wahrheitspflicht nicht überspannt und insbesondere nicht so bemessen werden, dass darunter die Funktion der Meinungsfreiheit leidet. Straftaten gehören nämlich zum Zeitgeschehen, dessen Vermittlung zu den Aufgaben der Medien gehört. Dürfte die Presse, falls der Ruf einer Person gefährdet ist, nur solche Informationen verbreiten, deren Wahrheit im Zeitpunkt der Veröffentlichung bereits mit Sicherheit feststeht, so könnte sie ihre durch Art. 5 I GG verfassungsrechtlich gewährleisteten Aufgaben bei der öffentlichen Meinungsbildung nicht durchweg erfüllen, wobei auch zu beachten ist, dass ihre ohnehin begrenzten Mittel zur Ermittlung der Wahrheit durch den Zwang zu aktueller Berichterstattung verkürzt sind. Deshalb verdienen im Rahmen der gebotenen Abwägung zwischen dem Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen und dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit regelmäßig die aktuelle Berichterstattung und mithin das Informationsinteresse jedenfalls dann den Vorrang, wenn die oben dargestellten Sorgfaltsanforderungen eingehalten sind. (BGH NJW 2000, 1036, 1037).

Der BGH hat also klargestellt, was eigentlich auf der Hand liegt. Medienberichterstattung und Strafverfahren laufen nach unterschiedlichen Regeln ab. Sie haben für den Betroffenen nicht die gleichen Folgen ­– auch eine intensive Medienkampagne ist letztlich weniger belastend als eine Verurteilung wegen Vergewaltigung zu mehreren Jahren Freiheitsstrafe­ – und unterliegen daher auch nicht den gleichen Anforderungen. Journalisten dürfen und müssen eine eigene Bewertung des Wahrheitsgehalts ihnen übermittelter Informationen vornehmen – wer sollte es auch sonst für sie tun? Dass sie dabei mit Bedacht vorzugehen und in verschiedene Richtungen zu recherchieren haben, versteht sich von selbst.
Vor diesem Hintergrund ist die Aussage der Zeit-Journalistin Anabel Wahba, sie habe die Angaben der Schauspielerinnen für glaubhaft gehalten, auch nicht – wie von Fischer kritisiert – „widersprüchlich“. Im Gegenteil: Sie zeugt von vorbildlicher Umsicht. Die Journalistin macht deutlich, dass die Redaktion die Hürden für das Vorliegen eines „Mindestbestands an Beweistatsachen, die für den Wahrheitsgehalt sprechen“ hoch angelegt hat. Die Überzeugung von der Glaubwürdigkeit einer Quelle schließt selbstverständlich nicht aus, dass eine gute Journalistin auf dieser Grundlage einen ausgewogenen Text verfasst, in dem sie nicht persönlich Position bezieht – das ist den Journalistinnen Annabel Wahba, Jana Simon und ihren Kollegen in der Zeit gelungen.
Auch die von Fischer gestellten zahlreichen Detailfragen nach dem Geschehensablauf decken keineswegs offensichtliche Inkonsistenzen auf, die eine sachlich berichtende Zeitung zum Anlass für Zweifel nehmen müsste. Die meisten seiner Fragen drängen sich nicht unbedingt auf („Warum schlug der Beschuldigte ihren Kopf gegen die Wand? Wie machte er das?“), für andere gibt es – jedenfalls im Rahmen eines fast 45 Minuten andauernden Kampfgeschehens – eine Vielzahl banaler Erklärungen („Was hat sich situativ verändert, als der Beschuldigte sodann den Kopf des Opfers ‚gegen die Wand’ schlug?“) und wieder andere lassen den Leser etwas erstaunt zurück („Warum ‚schlägt’ ein potenzieller Vergewaltiger den Kopf seines Opfers ‚auf das Bett’, also auf eine weiche Unterlage?“ – abgesehen davon, dass bereits ruckartige Bewegungen des Kopfes höchst schmerzhaft sein können, erscheint es wenig naheliegend, dass ein Täter in einer Vergewaltigungssituation jede Dominanz- und Gewalthandlung im Einzelnen auf ihre Effektivität hin prüft). Alle diese Fragen können vor Gericht gestellt werden. Die Redaktion einer Zeitung braucht sie jedoch nicht zu beantworten, wenn sie den Wahrheitsgehalt des Berichts offenkundig nicht erschüttern.
Ein paar Worte in der Sache: Die #MeToo-Debatte geht in vielerlei Hinsicht sehr weit, vielleicht zu weit. Thomas Fischer kritisiert zu Recht, dass teilweise minimale (und strafrechtlich nicht relevante) Grenzüberschreitungen Jahrzehnte später breit öffentlich diskutiert werden. Ebenso zu Recht weist Fischer darauf hin, dass die Frisur oder der Teint von Dieter Wedel gänzlich bedeutungslos sind, und dass sich pauschale Spekulationen über seinen Charakter verbieten. Nichts davon stand allerdings in der Zeit.
Es ist eine zentrale Aufgabe der Medien, gesellschaftliche Missstände aufzudecken und Anstöße für Veränderungen zu liefern. Im „Fall Wedel“ geht es nicht um Bagatellen, sondern zum einen um schwere – und zum Teil noch nicht verjährte – Straftaten und zum anderen um höchst problematische Machtstrukturen, die sexuelle Gewalt begünstigt oder zumindest kaschiert haben. Man macht es sich hier zu einfach, in den Berichten über die Viktimisierung der Schauspielerinnen deren Gleichsetzung „mit kleinen Kindern“ zu sehen, „die einer institutionalisierten Struktur ohne Ausweg ausgeliefert sind“. Ein erwachsener Mensch, so der Umkehrschluss, hätte sich also zu wehren gewusst oder die Übergriffe zumindest gleich angezeigt.
Die Zusammenhänge sind hier jedoch deutlich komplexer. Die betroffenen Frauen haben sich ja, glaubt man ihren Angaben und den von der Zeit recherchierten Dokumenten, unmittelbar nach den Taten an verschiedene Personen gewandt und immer wieder den Rat erhalten, das Erlebte besser für sich zu behalten. Die Ratgeber dürften mit ihrer Einschätzung der Folgen einer Vergewaltigungsanzeige gegen einen berühmten Fernsehregisseur auch richtig gelegen haben: Der (zu Recht!) ungewisse Ausgang eines Strafverfahrens, der stets im Raum stehende Vorwurf einer Falschaussage und die naheliegende Vermutung, ein „Sternchen“ wolle sich auf Kosten des Regisseurs wichtig machen, hätten für die Frau das berufliche Aus bedeuten können.
Kann man von einem „erwachsenen Menschen“ gleichwohl verlangen, zur Polizei zu gehen – während der Sender und die Verantwortlichen der Filmgesellschaft schweigen? Vielleicht; aber es ist viel verlangt. Das Opfer wird dann im schlimmsten Fall nicht nur durch die Tat selbst seelisch und körperlich geschädigt, sondern seine richtige Reaktion zerstört auch noch jede berufliche Perspektive, auf welche die Frau möglicherweise jahrelang hingearbeitet hat.
Die Rolle der Medien in Fällen der Verdachtsberichterstattung ist heikel. Der „Fall Kachelmann“ hat gezeigt, welch schwere Folgen eine einseitige und vorverurteilende Berichterstattung haben kann. Gleichwohl ist es falsch, investigative Berichte im Vorfeld oder außerhalb eines Strafverfahrens pauschal abzulehnen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die mutmaßliche Tat – wie im „Fall Wedel“ – zugleich Ausdruck eines weit über den Einzelfall hinausgehenden gesellschaftlichen Problems ist. Soll ein Umdenken erfolgen, müssen die Medien solche Vorwürfe verantwortungsvoll und unter Einhaltung der medienrechtlichen Vorgaben aufgreifen. Und genau das hat die Zeit getan.
 
Dr. Elisa Hoven ist Junior-Professorin für Strafrecht an der Universität zu Köln und hat auch schon für die Zeit geschrieben. Der von der Autorin behandelte Gast-Beitrag des ehemaligen Bundesrichters Prof. Dr. Thomas Fischer ist hier nachzulesen.

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