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Turtel-Interview, Bachelor-Auftritt, Möbelgate: Heiko Maas als Posterboy für mediale Fettnäpfchen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat in seiner Amtszeit oft die Nähe der Medien gesucht – nicht immer war das seinem Image förderlich
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat in seiner Amtszeit oft die Nähe der Medien gesucht – nicht immer war das seinem Image förderlich

Er ist einer der medial präsentesten Politiker, die Deutschland je hatte: Bundesjustizminister Heiko Maas. Er nimmt die Aufmerksamkeit gern, was ihm aber oft auch zum Nachteil gereicht. Maas ist ein Paradebeispiel dafür, wie Politiker im Umgang mit Medien ihren Ruf auch aufs Spiel setzen können, indem sie kaum einen Fettnapf auslassen. MEEDIA zieht eine Bilanz der ablaufenden Legislaturperiode.

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Von Hendrik Steinkuhl

Fishing for competence I: der Justizminister, die Gesetze und die Medien

Die Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range und sein gesamtes Verhalten in der Netzpolitik-Affäre, die weitgehende Wirkungslosigkeit der Mietpreisbremse, die permanent angekündigten Gesetzesänderungen (was ist jetzt eigentlich mit dem Mordparagrafen?), das völlig sinnlose Gesetz zum besseren Schutz von Sicherheits- und Rettungskräften, sein 180-Grad-Schwenk bei der Vorratsdatenspeicherung und schließlich das groteske Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Die politische Bilanz von Heiko Maas ist, gelinde gesagt, diskussionswürdig.

Im begleitenden Umgang mit den Medien machte der Minister auch noch so viel falsch, dass man gar nicht alle Peinlichkeiten auflisten kann. Beschränken wir uns also auf die wohl größte: In der Netzpolitik-Affäre um angeblichen Landesverrat hielt Maas‘ Ministerium rechtswidrig Informationen gegenüber der Presse zurück. Nach Klage des Tagesspiegels musste das Justizministerium öffentlich erklären, warum man das Verhalten der Blogger von netzpolitik.org als strafrechtlich nicht relevant einstufte und die Ermittlungen stoppen ließ. Wie Maas dabei im Prozess versucht hatte, die Veröffentlichung mit völlig durchsichtigen Argumenten zu rechtfertigen, war schon beinahe grotesk.

Let’s give him a hand: Heiko Maas und sein einsamer Einklatscher

Man wusste gar nicht, wohin mit sich vor lauter Fremdscham, als Anne Will den Jubelperser in ihrem Publikum enttarnte: „Begrüßen wir auch noch mal den Sprecher von Herrn Maas, der hier immer am lautesten klatscht.“ Am 6. März 2016 war Heiko Maas zu Gast in der ARD-Talkshow, es ging um das Thema Flüchtlingspolitik, und der Bundesjustizminister wurde von seinem Pressesprecher Steffen Rülke bejubelt wie von einem Groupie. Dass sich Mitarbeiter von Politikern nach Feierabend als Talkshow-Klatschvieh hergeben, ist zwar leider keine Seltenheit. So einsam und penetrant wie Maas‘ Pressesprecher hat aber noch niemand versucht, seinen Chef in Szene zu setzen.

Amour fou und Deutschland schaut zu: das Video-Interview von Heiko und Natalia

Sagen wir es, wie es ist: Nüchtern ist dieses Video nicht zu ertragen. Die „guten Freunde“ Natalia Wörner und Heiko Maas, erst ein Jahr später offiziell ein Paar, sülzen sich für Bild.de vor laufender Kamera die Hucke voll. Heiko findet Natalias erstes Buch toll, „Ich habe es übrigens schon gelesen, was noch keiner kann, denn das gibt’s noch gar nicht zu kaufen.“ Hihi, wie er dann wohl da rangekommen ist? Danach nötigt Natalia Heiko, Inhalte ihres Buches wiederzugeben, und der verknallte Heiko macht es natürlich, obwohl er noch darauf hinweist, das seien dann doch nur Zweite-Hand-Informationen. Im letzten Teil des Videos müssen sich beide gegenseitig beschreiben, und allein Natalia Wörners verzehrender Blick, als Heiko Maas sie „sehr humorvoll“ nennt, ist Grund genug, schreiend aus dem Raum zu rennen. „Bei BILD gaben sie 2015 ihr erstes Turtel-Interview“ säuselt eben diese Zeitung völlig zurecht. Über die Überschrift „Nur mit Mühe behielten sie ihre Klamotten an“ hätte sich auch niemand beschweren dürfen.

Viva la corrupción: Natalia, Heiko und die geschenkten Schränke

Der Volksmund sagt: „Der Teufel scheißt auf den größten Haufen“, der Bildungsbürger weiß, dass es „Matthäus-Effekt“ heißt, weil in dessen Evangelium der ewig gültige Satz steht: „Denn wer da hat, dem wird gegeben.“ Das als kurze Einleitung zu folgendem Faktum: Heiko Maas und seine Lebensgefährtin Natalia Wörner haben sich ihre gemeinsame Berliner Wohnung von der Firma Westwing mit Möbeln im Wert von knapp 9.000 Euro vollstellen lassen. Gegenleistung war eine Homestory, die Westwing unter anderem erfolgreich an die Bunte weiterreichte. Der gesponserte Blick in das „stilvolle Zuhause des Glamour-Paars“ war eigentlich schon peinlich genug, doch dann wurde die Story auch noch plötzlich und ohne Begründung aus dem Netz genommen. Dass dafür die begnadete Presse-Abteilung des Ministers verantwortlich war, ist bestimmt nur eine böse Unterstellung.

Da half es wenig, dass eine Sprecherin Wörners betonte, es habe sich um eine „ganz normale“ branchenübliche Kooperation gehandelt, für die Schauspielerin Sachleistungen erhalten hätte, die ordnungsgemäß versteuert würden. Und hinzufügte: „Heiko Maas war in keinster Weise involviert in diese Kooperation.“ Vielen Kritikern war diese Einlassung zu windig, zumal das Justizministerium sich zudem recht wortkarg zeigt. Ein Sprecher erklärte schmallippig, dass man sich wie immer „zu privaten Angelegenheiten des Ministers nicht äußern“ werde. Die Stuttgarter Zeitung kommentierte angesichts der Gemengelage: „Nur: was ist privat? Darf man – gerade als Politiker – immer dann auf Privatsphäre pochen, wenn die private Inszenierung nicht nützt, sondern eher Fragen aufwirft?“

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Praise the landlord: der Makler, der Minister und sein Mieter

Da arbeitet Heiko Maas monatelang an einem Gesetzentwurf, wonach der Vermieter und nicht mehr der Mieter für die Maklerkosten aufkommt („Bestellerprinzip“) – und was macht Heiko Justiziale, als er nach dem Umzug in die mit kostenlosen Möbeln vollgestellte Berliner Wohnung sein altes Haus in Saarlouis vermietet? Richtig: Er lässt den Mieter die Maklergebühr zahlen. Erst, als die Medien darüber berichten, erstattet er seinem Mieter die Gebühr.

„Wolle Rose kaufen?“: der Justizminister als BamS-Bachelor

Kurz nach Amtsantritt ließ sich Heiko Maas für die Bild am Sonntag allen Ernstes mit einem Strauß roter Rosen fotografieren. Damals sollte es ein Symbolbild dafür sein, dass sich Maas als Justizminister für eine Frauenquote stark machen wollte. Heute ist es ein Symbolbild dafür, dass sich Maas als Justizminister von Beginn an vor allem für ein Recht auf die eigene Blamage stark gemacht hat. Sein Talent dafür, sich mit nur einem Foto zu enttarnen, bewies Heiko Maas schon als Jungpolitiker: Auf einem Wahlplakat saß er einst mit Flickenjeans und Karo-Hemd ganz frech auf einem Rednerpult, flankiert von dem Claim: „Neuer Schwung in’s alte Haus“. Lahmer Spruch, falscher Apostroph und Holzfäller-Heiko: Dass das einmal für viel mehr als das Saarland reichen würde, ahnten damals wohl nur wenige. Immerhin war es ihm nicht peinlich:

Attention, s’il vous plait: Herr Maas hält die falsche Rede

Ja na klar, das kann jedem mal passieren – aber es passiert dann eben ihm: Statt wie vorgesehen zum Gesetzentwurf für härtere Strafen gegen Angriffe auf Polizisten, Rettungskräfte und Feuerwehrleute zu sprechen, hielt Heiko Maas am 17. Februar 2017 eine Rede über die elektronische Fußfessel für Gefährder. Irgendwann wiesen ihn die Abgeordneten darauf hin, dass dieses Thema noch gar nicht dran sei. Hätte der Minister die Tagesordnung gekannt oder zugehört, als Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer das Thema aufrief, wäre es ihm auch selbst aufgefallen. Natürlich für Maas-Verhältnisse keine echte Blamage, aber: Es passt ins Bild.

Fishing for competence II: die übereifrigen Mitarbeiter des Ministers

Im Osten, genauer in Anklam, wird mal wieder gegen Rechts gerockt, und Heiko Maas dankt den beteiligten Bands bei Facebook für ihr „Tolles Zeichen gegen Fremdenhass und Rassismus“. Blöd, dass die Band „Feine Sahne Fischfilet“, der Maas als erster dankt, jahrelang vom Verfassungsschutz beobachtet wurde. Textzeilen wie „Deutschland verrecke, das wäre wunderbar“, „Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck“ künden von einer gewissen Ablehnung des Staates. Natürlich kriegt Maas dafür von rechts und von ganz weit rechts ordentlich auf den Deckel. Viel peinlicher für den Minister – und absolut vorhersehbar – ist die Reaktion der gelobten Punk-Band: „Wir finden es doch mehr als komisch, wenn jetzt irgendwelche offiziellen Politiker kommen und unsere Aktionen feiern.“

Dass das Lob nicht vom Maas selbst, sondern von seinem Social-Media-Team in seinem Namen verteilt wurde, macht die Sache für den Justizminister auch nicht besser. Seine Öffentlichkeitsarbeiter hätte er zu diesem Zeitpunkt schon längst mal einnorden müssen. Oder gleich austauschen.

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