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P7S1, SZ und IP Deutschland hatten geklagt: OLG München erklärt Internet-Werbeblocker für zulässig

AdBlocker machen Seitenbetreibern das Leben schwer, lassen sich laut OLG München jedoch nicht verbieten
AdBlocker machen Seitenbetreibern das Leben schwer, lassen sich laut OLG München jedoch nicht verbieten

Im Kampf gegen ein Programm, das Werbung im Internet blockiert, haben mehrere Medienunternehmen eine Niederlage erlitten. Wie das Münchner Oberlandesgericht am Donnerstag entschied, darf das Kölner Unternehmen Eyeo seinen Werbeblocker AdBlock Plus weiter anbieten.

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Auch ist es dem Hersteller demnach erlaubt, Werbung durch den Eintrag in eine sogenannte Whitelist gegen Geld wieder zu ermöglichen. Geklagt hatten die Süddeutsche Zeitung, ProSiebenSat.1 und die RTL-Tochter IP Deutschland. Sie hatten Eyeo einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vorgeworfen und Schadenersatz verlangt.

Mit dem am heutigen Donnerstag verkündeten Urteil hat das Oberlandesgericht München  die Berufungen der drei Medienhäuser zurückgewiesen. Die Richter bestätigten die Auffassung des Landgerichts, dass keine gezielte Behinderung vorliegt.

Zudem erklärte das Gericht: „Die von einer der Klägerinnen geltend gemachten urheberrechtlichen Ansprüche scheitern daran, dass die Verwendung von Werbeblockern durch die Nutzer nicht rechtswidrig ist. Denn indem die Klägerin den Nutzern den ungehinderten Zugang zu ihrem Internetauftritt bei Nutzung des Werbeblockers eröffnet lässt und lediglich die Bitte geäußert hat, auf die Verwendung von Werbeblockern zu verzichten, liegt aus der Sicht der Nutzer eine (schlichte) Einwilligung vor.“

Da bereits eine abweichenden Entscheidung des OLG Köln zu den wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen vorliegt, hat das OLG München jedoch die Möglichkeit einer Revision zugelassen.

Der Eyeo-CEO Till Faida kommentiert: “Das Urteil bestärkt wieder einmal die Nutzerrechte, für die wir uns mit unseren Produkten einsetzen. Wir hoffen, jetzt außerhalb des Gerichtssaals einen konstruktiven Dialog mit den Verlagen und Website-Betreibern beginnen zu können. Uns ist daran gelegen, Lösungen zu finden, die für Nutzer und Anbieter gleichermaßen gut funktionieren.”

Mit Material von dpa

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