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Trotz deutlicher Gesetze: Facebook sperrt in nur wenigen Ländern Inhalte mit Holocaust-Leugnung

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Die Anziehungskraft bleibt gewaltig: Auf Facebook loggen sich im Monat mehr als zwei Milliarden Nutzer ein

Facebook sperrt nicht in allen Staaten, in denen die Holocaust-Leugnung illegal ist, entsprechende Inhalte. Wie das Netzwerk am Mittwoch mitteilte, werden derzeit in acht Ländern - darunter Deutschland, Italien und Belgien - Einträge geblockt, die den Massenmord an Juden bestreiten oder verharmlosen. Die Leugnung oder Verharmlosung des Massenmords an Juden ist in mehr als zehn Ländern strafbar.

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„Diese Regelung wird von uns kontinuierlich geprüft. Aktuell prüfen wir die juristische Situation für andere Länder“, heißt es seitens Facebooks.

Der britische Guardian hatte zuvor interne Unterlagen veröffentlicht, wonach nur in vier Ländern – in Deutschland, Frankreich, Israel und Österreich – entsprechende Inhalte gesperrt werden. In der Einleitung des Materials heißt es: „Wir respektieren regionale Gesetze, wenn die Regierung deutlich gemacht hat, dass sie deren Umsetzung nachgeht.“ Die Holocaust-Leugnung sei – so Facebook in den Unterlagen – in 14 Ländern illegal. „Wir beziehen es nur auf die vier Länder, die dieses Thema bei uns aktiv verfolgen.“ Einem Sprecher zufolge sind die Schulungsunterlagen nicht mehr aktuell.

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In den Dokumenten, die der Guardian der Süddeutsche Zeitung zur Verfügung gestellt hat, heißt es zudem: „Wir respektieren lokale Gesetze, heißen diese aber nicht gut, wenn sie ein Hemmnis für eine offene und vernetzte Welt darstellen.“ Dementsprechend werde Facebook Inhalte „nicht entfernen, bis ein Land den politischen Willen nachgewiesen hat, nationale Zensurgesetze durchzusetzen“. Wenn zuständige Regierungen oder Strafverfolgungsbehörden dies versäumten, werde Facebook das Recht nicht in ihrem Auftrag durchsetzen.

In einem offiziellen Statement erklärt der US-Konzern: „Wir nehmen Holocaust-Leugnung sehr ernst und entfernen diese beispielsweise in Deutschland. Wir erkennen die Bedeutung der Holocaust-Leugnung in Deutschland und in anderen Ländern und stellen sicher, dass unsere Mitarbeiter hierzu entsprechend trainiert und sensibilisiert sind.“

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