Anzeige

Nach Niederlage gegen Erdogan am Landgericht Hamburg: Jan Böhmermann geht in Berufung

Jan Böhmermann (l.) gegen den türkischen Staatspräsidenten Erdogan
Jan Böhmermann (l.) gegen den türkischen Staatspräsidenten Erdogan

Am 10. Februar hat das Landgericht Hamburg dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan Recht gegeben und große Teile des "Schmähgedichts" von Satiriker Jan Böhmermann verboten. Nun will der "Neo Magazin Royale"-Moderator gegen die Entscheidung vorgehen und legt Berufung ein, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet.

Anzeige
Anzeige

„Herr Böhmermann wird die durch das Urteil erfolgte Einschränkung seiner Grundrechte nicht akzeptieren“, sagte Böhmermanns Anwalt Christian Scherzt gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Am Freitag habe er Berufung gegen die Entscheidung eingelegt. „Man kann ein Kunstwerk nicht in Einzelteile sezieren.“

Jenes „Kunstwerk“ hat das Landgericht Hamburg am 10. Februar in großen Teilen verboten. Mit dem Urteil bekräftige die Pressekammer des Landgericht Hamburgs mit seiner Vorsitzenden Simone Käfer ihre bisherige Position: Der größte Teil des Schmähgedichtes, das Jan Böhmermann im März 2016 in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ vorgetragen hatte, sei nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Letztlich nur einige wenige Zeilen, die keinen Zusammenhang mehr ergeben, seien in Ordnung.

Anzeige

Die Entscheidung des Gerichts sei „offensichtlich fehlerhaft, ja absurd“, erklärt Schertz weiter gegenüber der SZ. Das Gericht habe den aktuellen Gesamtkontext nicht berücksichtigt, darüber hinaus würde Erdoğan die Grundrechte in der Türkei systematisch einschrenken und Kritiker und Journalisten willkürlich ins Gefängnis einsperren lassen. Außerdem betrachte er sich selbst – zumindest in der Türkei – als über dem Recht stehend. „Das übersteigerte Ehrempfinden des türkischen Staatspräsidenten und sein widersprüchliches Verhältnis zur Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit dürfen ebenso wenig zum Maßstab des deutschen Rechtsstaates werden, wie der persönliche Humorgeschmack einzelner oder die Sachzwänge und strategischen Erwägungen politischer Akteure in Deutschland“, wird Schertz von der Zeitung zitiert.

Die Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Hamburg wird vermutlich erst in einigen Monaten stattfinden, heißt es. Bis dahin gilt das Verbot für Jan Böhmermann, weite Teile des „Schmähgedichts“ vorzutragen.

Anzeige

Mehr zum Thema

Anzeige
Anzeige