Schmähgedicht: Auch die Verfahren gegen ZDF-Chef Bellut und andere Sender-Verantwortliche sind eingestellt

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Die Mainzer Staatsanwaltschaft hat mit der Einstellung des Verfahrens gegen den TV-Satiriker Jan Böhmermann auch alle Ermittlungen gegen ZDF-Verantwortliche beendet. Die Anzeigen gegen die ZDF-Mitarbeiter seien in dem gleichen Verfahren mit geprüft und entschieden worden, erklärte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller am Mittwoch. In einigen der rund 1500 Anzeigen sei ZDF-Intendant Thomas Bellut genannt worden, weil er aus Sicht der Anzeigesteller als "Chef des ZDF" verantwortlich sei.

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Laut der Staatsanwaltschaft kann Böhmermann nicht nachgewiesen werden, dass er mit seinem „Schmähgedicht“ den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vorsätzlich beleidigen wollte. Es sei ihm nicht um eine ernst gemeinte Herabwürdigung gegangen – schließlich habe er das „Neo Magazin Royale“ am 31. März selbst als „Quatsch-Sendung“ bezeichnet. Außerdem müsse man den Kontext sehen: Böhmermann habe das Gedicht als bewusste Grenzüberschreitung angekündigt.

Oberstaatsanwältin Keller erklärte: „Die Ermittlungen haben auch keine hinreichenden Anhaltspunkte für strafbare Handlungen anderer an der Entstehung oder Ausstrahlung des Beitrages beteiligte Personen ergeben.“ Erdogan kann allerdings Beschwerde einlegen und eine Überprüfung der Einstellung durch die vorgesetzte Generalstaatsanwaltschaft verlangen.

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