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„Eine naive Vorstellung“: LSR-Mahnung von EU-Kommissar Oettinger stößt bei DJV auf Unverständnis

„Eine naive Vorstellung“, nennt der DJV den Appell von EU-Kommissar Günther Oettinger (Foto) beim BDZV-Kongress.
"Eine naive Vorstellung", nennt der DJV den Appell von EU-Kommissar Günther Oettinger (Foto) beim BDZV-Kongress.

Beim Deutschen Journalisten-Verband (DJV) zeigt man sich von Günther Oettingers "Strategietipps" in Sachen EU-Leistungsschutzrecht wenig begeistert: Die vermeintlichen Ratschläge des EU-Kommissars, die er beim Kongress des Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) am Montag an Verleger gerichtet hat, würden nicht zu seiner Aufgabe gehören – und obendrein (noch mehr) Fragen aufwerfen.

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Hintergrund: Der CDU-Politiker hat die Verleger beim BDZV-Kongress aufgefordert, für das europaweite Leistungsschutzrecht Stimmung zu machen – und bei den kritisch gestimmten Online-Journalisten Überzeugungsarbeit zu leisten.

Das sei durchaus bemerkenswert, kritisiert nun der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) in einem Blogeintrag. Es sei eigentlich nicht die Aufgabe eines Politikers, Lobbyisten und Managern Ratschläge zu erteilen – zumal diese nun (noch mehr) Fragen aufwerfen. Etwa, ob sich Günther Oettinger als Print-Lobbyist oder als Digitarkommissar verstehe. Oder wie das Leistungsschutzrecht zu Journalisten-Gehältern – wie in einem Tweet von Oettinger angedeutet – beitragen soll.

Eine Erklärung oder einen konkreten Plan bleibt Oettinger dem DJV offenbar schuldig: „Sein Plan ist es wohl auch nie gewesen, Journalisten an Einnahmen aus dem Leistungsschutzrecht  – wenn sie denn jemals fließen sollten – angemessen zu beteiligen“, spekuliert die Autorin Anna-Maria Wagner. Dafür ziele er offenbar allein darauf ab, die „verlegerische Wirtschaftskraft zu stärken und vertraut darauf, dass die Journalisten insofern davon profitieren, als dass ihre Gehälter trotz andauernder Verlagskrisen gesichert sind.“

Für den DJV ist dies eine „naive Vorstellung“. Nicht nur, weil Journalisten in Spanien und Deutschland – wo das Leistungsschutzrecht bereits seit 1. August 2013 greift – keinen zusätzlichen Cent gesehen hätten. Sondern auch, weil Tarifflucht, Sparmaßnahmen und Lohndumping bei Freien „die Verleger in dieser Hinsicht nicht besonders vertrauenswürdig erscheinen lassen.“

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