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„Zu groß, zu intransparent, zu teuer“: FDP-Chef Lindner pflichtet Seehofers ARD/ZDF-Plänen bei

Zwei gegen zu viele öffentlich-rechtliche Sender: Christian Lindner (li.) und Horst Seehofer
Zwei gegen zu viele öffentlich-rechtliche Sender: Christian Lindner (li.) und Horst Seehofer

CSU-Parteichef Horst Seehofer will die ARD und ZDF fusionieren. Eine Fernsehanstalt reiche für die Grundversorgung aus, fordert er. Doch Seehofers Vorschlag stößt parteiübergreifend auf wenig Gegenliebe. Lediglich der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner schlägt ähnliche Töne an. Er fordert, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk massiv verschlankt wird.

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Schluss mit ARD und ZDF. In Deutschland soll es künftig nur noch einen öffentlich-rechtlichen TV-Sender geben. Das fordert zumindest Parteichef Horst Seehofer in der Bild am Sonntag. SPD, das Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke lehnen den Vorschlag ab. Lediglich der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner bläst in dasselbe Horn. Er fordert, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu verschlanken. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist zu groß, zu intransparent und zu teuer. Die heutige Anzahl von Sendern und digitalen Angeboten geht weit über den gesetzlichen Auftrag hinaus und verdrängt private Angebote“, erklärt Lindner gegenüber MEEDIA. Er fordert daher, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk grundlegend reformiert werden soll. Dabei sollte sich auch die Programmfarbe von ARD und ZDF ändern. Lindner plädiert dafür, den Schwerpunkt mehr auf Information, Kultur und Bildung zu setzen, statt auf teure Sportrechte und massiv ins Digitale zu expandieren.

Zudem fordert der FDP-Vorsitzende, die Anzahl der Sender mindestens zu halbieren. Damit soll auch der Rundfunkbeitrag deutlich abgesenkt werden. Lindner: „Wir sind gespannt, ob Horst Seehofer seinen Worten auch Taten folgen lässt. Schließlich hat die CSU in der Vergangenheit jede Expansion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mitgetragen und verschleppt gemeinsam mit anderen Bundesländern die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten vorgeschlagene Absenkung des Rundfunkbeitrags.“

SPD, Linke und die Grünen lehnen hingegen Seehofers Vorstoß ab. „ARD und ZDF bieten die von allen immer wieder zu Recht geforderte Meinungsvielfalt. Wir wollen einen kritischen, unabhängigen und vielfältigen Journalismus“, erklärt ein Sprecher des SPD-Parteivorstands auf MEEDIA-Anfrage. Zudem hätte der CSU-Chef kaum Chancen, seinen Vorschlag in die Realität umzusetzen. Denn die Rechtsprechung der Bundesverfassungsgerichts hätte in den letzten Jahren den öffentlich-rechtlichen Anstalten mehrmals eine Bestands- und Entwicklungsgarantie gegeben. „Dazu gehört auch die Bestandsgarantie beider Anstalten. ARD und ZDF haben einen verfassungsrechtlichen Auftrag“, so der SPD-Sprecher und ergänzt. „Mit Forderungen nach einer Zusammenlegung erweist die CSU dem System der öffentlich-rechtlichen Medienordnung, die immer funktioniert hat und Qualität garantiert, einen Bärendienst.“

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Für Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, hätten solche populistischen Forderungen „nicht Hand und nicht Fuß“. Sie hält den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für wichtig, da er ein Anlaufpunkt für hochwertig recherchierte Information und auch Unterhaltung sei. Rößner: „Die beiden Sender ARD und ZDF sind in diesem Mediensystem nicht überflüssiger Pomp, vielmehr bedeutet die publizistische Konkurrenz nennenswerten Vielfaltsgewinn, das hat bereits das Bundesverfassungsgericht festgestellt“.

Für Harald Petzold, medienpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Die Linke, nähere sich die CSU in der Medienpolitik an die AfD an. Die AfD hätte erst vor kurzem die Privatisierung von ARD und ZDF, also die Zerschlagung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland gefordert. Die CSU ginge zwar mit ihrer Forderung nicht so weit. Dennoch plädiere Seehofer ebenfalls dafür, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu halbieren. Beide Forderungen zielten laut Petzold daher in dieselbe Richtung: „Die Öffentlich-Rechtlichen sollen im wahrsten Sinne des Wortes von der Bildfläche verschwinden und den Privaten Platz machen. Die Verwirklichung dieser kruden Ideen würde die Presse- und Meinungsvielfalt massiv beschädigen.“, so der Sprecher der Linken.

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Alle Kommentare

  1. Seehofer soll sich doch mal bei seinem Haussender BR umschauen. Da wird ein ein Programm namens Alpha produziert, das so gut wie niemand einschaltet. Da ist Sparpotenzial greifbar.

  2. ich sage es immer immer wieder und hier auch gerne noch einmal!!!

    NIEMAND HAT ETWAS GEGEN UNABHÄNGIGE NACHRICHTEN / BERICHTERSTATTUNG !!!!!!!! NIEMAND !!! Darüber muss man auch nicht diskutieren oder das neu erfinden. Das sollte selbstverständlich sein. Dafür würde ich auch zahlen!!! 1-2 Euro …PUNKT <- BILDUNGSAUFTRAG (wie ich ihn verstehe)

    ABER NIEMAND möchte den anderen Rotz bezahlen wie Kochshows, Talkshows, Lindenstraße, Tatort, ….. das kann man ja verschlüsseln. Das ist Freizeitvergnügen. Und gehört NIEEEEEMALS zum Bildungsauftrag????!!!! Weil die privaten Sender ebenfalls zu so einem Mumpitz in der Lage sind. Vielleicht kommt da Werbung. Aber Werbung? Wozu ist die gut? Zum pinkeln, Essen holen, Trinken holen, Kippe rauchen oder vielleicht zum kacken. BASTA! Bei Tatort werde ich genötigt zu verhungern, verdursten und ich kann nicht auf Klo!!! DAS IS KRIMINELL !!!

  3. Wenn ARD und ZDF unterschiedliche Meinungen hätten gingen zwei Staatssender in Ordnung. Haben sie aber nicht. Schaut mal die Wahlberichterstattung in Berlin an, die bald stattfinden wird. Hochrechnungen sind bis auf wenige Prozentpunkte nach dem Komma identisch, die üblichen Verdächtigen tummeln sich auf beiden Sendern. Bei jeder Fußball Gala (WM/EM) reisen beide Sender mit vollem Equipment an Personal und Technik an. Was machen die Mitarbeiter von ARD wenn ZDF Dienst hat? Richtig! Urlaub auf Kosten der Gebührenzahler! Da kriegt man doch Lust, mal den Job von Kahn/Welke oder ihrer Kollegen in der ARD zu übernehmen oder? Zumindest wenn man sehr preiswert (sogar bezahlt!) die Welt sehen will.

    1. Ich finde es bemerkenswert, dass Sie Hochrechnungen bei Wahlenberichterstattung als Meinung deklarieren. In meinen Augen ist das Statistik. Zwei Sender ermöglichen zumindest Meinungsvielfalt.

      Sportübertragungen sollte man aufteilen, das stimme ich Ihnen zu. Hat allerdings auch wieder nix mit Meinung zu tun.

      1. Hallo Tobias,

        ich deklariere Hochrechnungen nicht als Meinung. Es stimmt mich nur nachdenklich, dass auf beiden Snedern zu jeweils gleichen Zeiten (fast) gleiche Prozentpunkte veröffentlicht werden. Entweder greifen beide auf gleiche Quellen zu, dann brauche ich nur einen der beiden Sender als Informationsquelle. Mit Ihren Worten: Ich brauche keine Wahlstatistik, die von 2 Sendern ins Land gestreut wird. Und zweimal die selben Fragen an die Politiker, um 18.30 in der ARD und 19.00 im ZDF braucht auch keiner. Und die Sache mit dem Fußball hat nichts mehr mit der einheitlich in beiden Sendern gepflegten politischen Meinung zu tun, das habe ich, wenn Sie nochmal lesen möchten, auch nicht so formuliert, vielmehr ist dies ein weiterer Grund für nur einen Staatssender.

      2. Hallo Tobias. Sie machen alles an „Meinung“ fest. So ist das nicht gemeint.
        Zur Meinung: Beide Sender sind bezüglich ihrer politischen Positionierung bürgerlich / konservativ, wenn ich das so schreiben darf. Ausnahmen wie die „Anstalt“ im ZDF bestätigen die Regel.
        Wahlberichterstattung: Zweites Thema, hat nichts mit Meinung zu tun, hier sehe ich eines: Beide Sender berichten lediglich zeitversetzt (weil ein Politiker nur selten zeitgleich von 2 Sendeanstalten befragt werden kann), aber zum Beispiel immer mit den gleichen Fragen, da reicht es doch, wenn das ein Sender macht. Auch die Statistiken sind die gleichen, lediglich die Präsentationssoftware ist eine andere.
        Thema 3: Fußball / Olympia / was immer Sie wollen: Warum der doppelte Aufwand immer mit beiden Sendern?
        3 Argumente für nur einen Sender.
        Was Sie mit Meinungsvielfalt meinen, ist vielfältige Einfalt. Das ist ganz was anderes.

  4. „Wir wollen einen kritischen, unabhängigen und vielfältigen Journalismus“, erklärt ein Sprecher des SPD-Parteivorstands auf MEEDIA-Anfrage.“

    Wer findet den Fehler im Filz?

  5. Wenn ich hier schon das Vokabular lese: Staatsfunk, Propaganda, GEZ Zwangsabgabe. Hört sich an wie Nordkorea.

    Und natürlich schaut ja keiner Fernsehen (wenn er denn überhaupt einen hat…..) und wenn schon dann ausländisches. Und Fußball, aber natürlich kein FC Bayern…..

    Der Beitrag von Torsten bringt es doch auf den Punkt. Wegen 17,50 EUR verzichte ich auf Arte, Phoenix, ZDF Kultur uswusf und hoffe das die privaten diese (vermutlich unglaublich lukrativen) Nischen besetzen? Das wird eher nichts und somit wünsche ich schonmal allen viel Spaß und Verblödung bei der „Promi“-Erst- bis x-Verwertung alla RTL und SAT1/Pro7.

  6. Ey, Lindner, Tiefflieger im Geiste und in Permanenz, welches private Angebote überträgt noch gleich die lange Jazznacht? Ist das RTL JAZZ oder PRO7 Blues, ich habe die Programmzeitung verlegt, so weit, wie viele ihre Wahlzettel ,wenn die Partei der beknackten Ausbeuterfreunde zur Wahl steht.

    1. Nicht zu vergessen solche wertvolle kulturschaffenden Beitrage der Öffentlich-rechtlichen wie:
      Sturm der Liebe,
      Garmisch-Cops,
      Rote Rosen,
      Soko Stuttgart,
      Nashorn Zebra & Co.,
      ARD-Buffet und ZDF Mittagsmagazin,
      Die Küchenschlacht,
      Bares für Rares,
      Soko Wien,
      Panda, Gorilla & Co.,
      Hallo Deutschland,
      Leute heute,
      Brisant,
      Soko Köln,
      Wer weiß denn sowas,
      Ein Fall von Liebe,
      Die Rosenheim Cops,
      Tierärztin Dr.Mertens,
      Deutschlands große Clans,….

      soweit das Programm von ARD ZDF von heute.

      Aber für einige Zeitgenossen ist das schon geistiger Hochgenuss, der die Zwangsgebühren als Demokratieabgaben völlig rechtfertigt.
      Was sind schon knapp 17 € im Monat für so eine geniales Spektrum an Unterhaltung.
      Dazu kann man sich gerne von solch Musterbeispielen demokratischer Erziehung wie Reschke oder Klaus Kleber das hilflose und ziellose Gestottere der aktuell herrschenden Nomenklatur erklären lassen.

      1. Naja, wer von Mittags bis zum späten Nachmittag nichts besseres zu tun hat als fernzusehen ist mit diesen Sendungen sicher ausreichend gefordert….. Da schauen selbst Rentner mit viel Zeit nicht hin.
        Von daher geht die Antwort deutlich am Ansatz von Blinkfeuer vorbei.

  7. Wer braucht die scheintote FDP?
    Es gibt die AfD mit konkreteren Vorschlägen diesbezüglich.
    Staatsfunk ist was für Diktaturen.

  8. Zu erst sollte man CDU & CSU zusammenlegen und ganz viele Stellen einsparen.

    Als nächstes kann man sich überlegen, ob man das ZDF nicht einfach abschaltet. Da sitzen zu viele Politiker und zu wenige Journalisten im Aufsichtsgremium; das ist ein Bild hässlicher Entartung. Der Laden ist es wert, abgeschafft zu werden.

    Irgendwelches Zusammenlegungsstrukturkatastrophengefuhrwerke kann man sich somit von vorne herein sparen.

  9. Jetzt springt die FDP auch auf den pösen Zug der Rechtspopulisten von AfD und CSU auf. Dabei gibt sich der Staatsfunk doch gerade vor Wahlen aller Art soviel Mühe, die FDP als Ersatz für die Alternative darzustellen.
    Und dann will man an die üppige Alimentierung. Jetzt müssen sich die Vollpfosten von der Lückenpresse eine neue Splittergruppe zum hypen aussuchen. Vielleicht die SPD?

  10. Zitat: „Die heutige Anzahl von Sendern und digitalen Angeboten geht weit über den gesetzlichen Auftrag hinaus und verdrängt private Angebote.“

    Leider-leider-leider legt der FDP-Chef nicht ein einziges Beispiel auf den Tisch, wo private Angebote durch den ÖR verdrängt worden sind. Wurde etwa Sat1-Kultur verhindert oder RTL2-info?

  11. Die praktisch nahezu gleichgeschalteten Propagandatröten im Zusammenhang mit dem Begriff Meinungsvielfalt zu erwähnen – das hat schon was. Einmal die Woche ab 23:30 Uhr oder wie?

    Private Medienanbieter in Deutschland sind keinen Deut besser. Sicher. Aber den überteuerten Krempel, von deren Bewerbung man dort sendet, muss ich ja nicht kaufen. Und genau DAS macht den Unterschied zum zwangsfinanzierten Staatsfunk aus!

  12. Ich schlage vor, die Anzahl der Privatsender zu halbieren!!! Das Niveau dieser Anstalten fällt von Jahr zu Jahr mehr ab ( thanks to America). Man merkts an den Kommentaren zu diesem Thema. Die Verblödung der Bevölkerung bei diesen oft strohdoofen Programmen schreitet ständig voran. Ich lebe im Ausland und bin mit Recht stolz auf die deutsche TV Landschaft. Das sollte auch so bleiben. In einem gebe ich Recht: die öffentlichen-rechtlichen Spartensender a la ARD Alpha, ZDF Info, ZDF Kultur oder DLF Radios erreichen so gut wie niemanden mit ihren ständigen Wiederholungen. Sind also überflüssig und kostenintensiv. Der Verwaltungswasserkopf ist viel zu gross , da stimme ich auch zu!!

    1. stolz? wirklich? ich habe vor 17 jahren angefangen, mich in grund und boden zu schämen und habe seit 16 jahren keinen fernseher mehr. es ist schon lange lange lange lange nicht mehr erträglich, mit welcher selbstverständlichkeit die sender meine augen und ohren als toilette für ihre gülle betrachten.

  13. In aller Regel benötige ich überhaupt kein Staatsfernsehen, das mich mit Regierungspropaganda vollpumpen will. Ich habe daher meinen Fernsehbedarf auf ein Minimum reduziert, da ich einfach keine objektive Berichterstattung mehr erkennen kann.
    Mit Interesse sehe ich noch Fußball, ohne die Übertragungen mit Bayern München.
    Manchmal jedoch, wenn ich Bauchkneifen habe, schaue ich mir gern Statements von unserer Kanzlerin an. Dieser verbale Unsinn in Verbindung mit ihrem Gesicht führt meistens zu einer recht raschen Darmentleerung, so dass es mir schnell wieder gut geht.
    Ich versuche seitdem, die Rundfunkgebühren von meiner Krankenkasse ersetzt zu bekommen. Bisher leider erfolglos!

  14. Ganz einfache Lösung: für 17,50 € eine pay-Karte für das Sehen der beiden Programmhäuser anbieten und wer diese nicht will, schaut eben was anderes. Das nennt man Nullsummenrechnung und persönliche Freiheit der Bürger. Wer diese Agit-Prop sehen will, gibt doch gern das Geld aus und technisch ist diese Variante überhaupt kein Problem.
    Diese Vorstellungen sind natürlich unter diesen politischen Bedingungen in unserer Gesellschaft illusorisch.

  15. Es gibt keinen Bedarf an einer „Grundversorgung“ mit Propaganda.
    zumindest nicht bei den Steuerdeppen, die den Müllstrom bezahlen müssen.
    Diesen Bedarf gibt es lediglich bei denen, die Propaganda machen und sie in Auftrag geben.

    weg mit dem Staatsfunk!

  16. Richtig so Herr Lindner von der „Partei der Besserverdienenden“!

    Aber zuerst die diversen ARD-Sender zusammen legen… ein Intendant reicht.

    Außerdem brauchen wir auch keine zwei Nachrichten-Sendungen, die sind doch eh alle ideologisch gleichgeschaltet!

    Dann noch die GEZ-Zwangsabgabe abschaffen und alle sind glücklich!

    Sollen sie doch ein kostenpflichtiges Angebot den Zuschauern machen, so wie die Privatsender mit den DVBT2 Programmen…

    Mal sehen, wer dann wirklich freiwillig 5€/Monat für System-TV bezahlt…!

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