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Medienforum NRW: Hannelore Kraft will Netzkodex gegen Verrohung im Internet

Hannelore Kraft beim Medienforum NRW
Hannelore Kraft beim Medienforum NRW

Hasskommentare im Netz - ein viel diskutiertes Problem. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft macht jetzt einen neuen Vorschlag dazu. Sie wünscht sich zur Eröffnung des Medienforums NRW einen Verhaltenskodex fürs Internet.

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Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat einen Netzkodex NRW gegen Verrohung im Internet angeregt. Dieser Verhaltenskodex solle möglichst von den im Netz Aktiven zusammen mit Journalistenverbänden, der Politik und gesellschaftlich relevanten Gruppen erarbeitet werden, schlug Kraft am Dienstag beim Branchentreff Medienforum NRW in Köln vor. „Ziel sollte es sein, in den nächsten Monaten möglichst konkrete Vereinbarungen zu erzielen, die dann gegebenenfalls auch in konkretes politisches Handeln münden“, sagte die SPD-Politikerin.

Hass werde im Internet oft mal eben auf die Schnelle verbreitet, kritisierte Kraft. „Menschen werden bedroht, weil sie andere Meinungen äußern, einen anderen Glauben praktizieren, eine andere Hautfarbe haben. Diesen Verrohungen müssen wir entgegentreten, sonst zerreißt es unsere Gesellschaft.“ Gefragt sei digitale Zivilcourage. Auch im Netz dürfe man nicht wegschauen, wenn etwas nicht in Ordnung sei. „Das gilt für Nutzer und für die Anbieter gleichermaßen. Und unabhängig davon, wie stark ein Netzwerk ist, muss es dafür sorgen, dass Strafbares verschwindet, und ich sage jetzt ganz bewusst: so schnell wie möglich. Das geht, wenn man die entsprechenden Prioritäten setzt und Verantwortung übernimmt.“

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Sie wisse, dass gerade die klassischen Medienhäuser in Deutschland, Verlage wie Rundfunksender, einen enormen Aufwand betrieben, um zum Beispiel ihre Foren zu moderieren. „Aber es machen eben nicht alle, die Online-Inhalte verbreiten und dazu Kommentarfunktionen anbieten.“ Das schaffe Probleme.

In Zeiten zunehmender Verunsicherung seien verlässliche Medien wichtiger denn je, sagte Kraft. „Die Standards des professionellen Journalismus müssten auch online ohne Abstriche hochgehalten werden.“ Das koste Zeit, Geld und Ressourcen, aber dieser Aufwand lohne sich. Verlässliche Informationen seien so wichtig wie Strom und Wasser. „Keine Demokratie kann ohne professionelle Berichterstattung bestehen. Keine vernünftige Debatte kommt ohne verlässliche Fakten aus, verlässliche Fakten, wie sie Tag für Tag von Medien geliefert werden. Das ist eine hohe gesellschaftliche Verantwortung.“

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