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Trotz Gerichtsentscheid: Bild lässt komplettes Schmähgedicht-Video weiterhin online

Lässt Jan Böhmermanns Schmähgedicht weitehrin als Video online: Bild-Online-Chefredakteur Julian Reichelt

Das Landgericht Hamburg hat eine einstweilige Verfügung gegen Teile des von Jan Böhmermann verfassten Schmähgedichts über den türkischen Staatspräsidenten Erdogan erlassen. Das Verbot einiger Passagen macht das Gedicht im Gesamten nahezu unbrauchbar. Mit dem Gerichtsentscheid sind die beanstandeten Passagen aber nicht aus der Welt – Bild will das komplette Video nicht von der Webseite nehmen.

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Und zwar so lange, bis ihr die Löschung des Gedichts gerichtlich vorgeschrieben wird, erklärt Bild-Online-Chefredakteur Julian Reichelt. „Wir betrachten das Böhmermann-Video als Teil unserer Berichterstattung über den Fall und somit als Dokument von hoher journalistischer Relevanz.“

Der Erlass der einstweilige Verfügung ist kein generelles Verbot der Passagen, sondern untersagt lediglich Jan Böhmermann, die beanstandeten Zeilen zu wiederholen oder weiterzuverbreiten. An Bild oder andere Publisher richtet sich der Beschluss nicht. Allerdings reagieren in der Regel viele Medien nach dem Erlass einer „EV“, um etwaigen kostenintensiven juristischen Auseinandersetzungen vor Gericht aus dem Weg zu gehen.

Mit der Entscheidung von Dienstag hat das Landgericht Hamburg dem Antrag des türkischen Staatsoberhauptes zum größten Teil stattgegeben (Az.: 324 O 255/16). Die nun als ehrverletzend und schmähend eingestuften Sätze darf Böhmermann nicht mehr wiederholen. Untersagt wurde der überwiegende Teil des Gedichts, vor allem wegen des eindeutigen Sozialbezuges, hieß es am Dienstag. Übrig geblieben sind letztlich nur sechs Zeilen.

Ob Staatspräsident Erdogan sich nach dem Beschluss der ersten Gerichtsinstanz nun ermutigt fühlt, auch weiter gegen andere Publisher vorzugehen, ist noch unklar. Im Gegensatz zu anderen Fällen, wie beispielsweise in dem von Springer-CEO Mathias Döpfner, hat Bild das Gedicht lediglich weiterverbreitet und es sich nicht „zu eigen gemacht“. Dennoch könnte Bild in Verbreiterhaftung genommen werden.

Im Interview mit MEEDIA deutete Anwalt Ralf Höcker – den Erdogan kürzlich ebenfalls mandatierte –  bereits vor einer Woche ein Vorgehen gegen weitere Verbreiter an. Anfragen an seine Kanzlei, wie auch an die Kanzlei von Sprenger, die für Erdogan vor dem Landgericht Hamburg stritt, blieben bislang indes unbeantwortet.

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