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Wiener Anwalt: „Böhmermann hat sich in Österreich strafbar gemacht“

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Droht Böhmermann jetzt auch noch Ärger in Österreich? Zumindest theoretisch wäre das möglich. In einem Gastbeitrag für die Presse legt der Wiener Anwalt Michael Rami dar, dass sich der Moderator mit seinem Schmähgedicht auch in der Alpenrepublik strafbar gemacht haben könnte. Immerhin war die TV-Sendung auch in Österreich abrufbar.

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Allerdings gibt es ein paar Faktoren, die den Wahl-Kölner Böhmermann vor weiteren juristischen Auseinandersetzungen in und um Wien schützen dürften. So ist nicht ganz klar, ob ihn nicht die Europäische Menschenrechtskonvention schützen würde, selbst wenn das Schmähgedicht den Tatbestand der Beschimpfung erfüllen würde.

Zudem gibt es in Österreich einen interessanten Unterschied zu Deutschland:

Die Beleidigung fremder Staatsoberhäupter ist übrigens in Österreich – anders als in Deutschland – nicht speziell geregelt; hier greifen die allgemeinen Vorschriften über die Ehrenbeleidigung. Das bedeutet, dass die Verfolgung Böhmermanns allein in der Hand Erdoğans läge (Privatanklagedelikt). Er würde dafür auch keine Ermächtigung der Regierung benötigen.

Rami kommt zu dem Ergebnis, dass Böhmermann in der Alpenrepublik wohl nicht vor Gericht kommt. Denn: „Eine mehrfache Verfolgung oder gar Bestrafung wegen derselben Tat wäre unzulässig“. Und die Tat wird gerade ja schon in Deutschland verfolgt.

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Alle Kommentare

  1. Dieser homophobe Rassist Böhmermann hat einen Orden verdient. Er befreit die deutsche Sprache von der Political Correctness, aber radikal.

    1. ironie funktioniert im internet nicht, aber da er jetzt bei spotify blödelt könnte ich mir vorstellen, dass er demnachst in privaten tv-nachtprogramm zwischen busen und duaerwerbesendung seinen unausgegorenen uneindeutigen müll macht.

  2. Kostenfrei das deutsche Staatsfernsehen schauen und dann noch Ansprüche stellen… soweit kommt’s noch.

  3. Mein Gott, wie kann man ein so dämliches Gedicht nur so hochjubeln. Da steht doch jeder drüber. Wenn sich einer angepinkelt fühlt dadurch, dann ist er es wahrscheinlich zu recht!
    Es heißt doch immer so schön: Wem der Schuh paßt, der zieht ihn sich an.
    Und noch was Herr Erdogan! Ihre neue Spitzeltruppe wird wohl auch das melden! Ich hatte nie vor in der Türkei Urlaub zu machen, war nie in der Türkei und werde da auch niemals hingehen! Sparen Sie sich meine Datenvorratsspeicherung! Meinen Klarnamen haben sie ja, ebenfalls meine Daten. Da hatte ich noch nie ein Hehl daraus gemacht!
    http://www.DDRZweiPunktNull.de

    1. Da kann ich nur zustimmen.. Irgendwann ist es auch mal wieder gut.. Gibt es auf diesem Planeten keine wirklich wichtigen Themen?

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