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ZDF-Gutachten zu Jan Böhmermann: Schmähgedicht „rechtlich zulässig“

Jan Böhmermann verlas eine Erdogan-Schmähkritik in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“
Jan Böhmermann verlas eine Erdogan-Schmähkritik in seiner Sendung "Neo Magazin Royale"

Jan Böhmermanns Schmähgedicht hat nach Einschätzung einer vom ZDF beauftragten Kanzlei die Grenzen der Strafbarkeit nicht überschritten. Der Beitrag über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sei rechtlich zulässig gewesen, hieß es in einer am Donnerstag von dem Sender in Mainz veröffentlichten Stellungnahme. Diese stütze sich auf ein Expertengutachten der Kanzlei und sei dem ZDF von der ermittelnden Staatsanwaltschaft Mainz eingeräumt worden.

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Die im Grundgesetz garantierte Satirefreiheit umfasse gerade im Zusammenhang mit Angelegenheiten von öffentlichem Interesse auch den Einsatz grober Stilmittel. Das gelte unabhängig davon, ob sie dem persönlichen oder allgemeinen Geschmack entsprechen. Es liege im Wesen der Satire, Emotionen und Reaktionen beim Publikum auszulösen, auf ein Thema aufmerksam zu machen und Kritik zu üben.

Das Schmähgedicht habe nicht darauf abgezielt, die Ehre Erdogans zu verletzen. Es sei um eine kritische Auseinandersetzung mit der Debatte um den vorangegangenen Beitrag der Sendung «extra3» und Erdogans Reaktion darauf gegangen. Das Gedicht entspreche nicht den Qualitätsansprüchen und Regularien des ZDF. Das sei jedoch von einer strafrechtlichen Bewertung zu trennen. Der Beitrag solle weiterhin nicht wieder in die Mediathek kommen, sagte ein ZDF-Sprecher.

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Alle Kommentare

  1. der spruch des intendanten wir gehen mit B.durch alle instanzen hatt mich erstaunt immer hin ist es doch fraglich ob man die beiträge der zuschauer für rechtsanwälte ausgeben darf.

  2. Es ist echt traurig, dass jemand der statt nur wie die sogenannten Satiriker, die auf meist unlustige Art versuchen zu sagen was falsch läuft, ein genialer Mensch wie Böhmermann, der es einfach zeigt, nicht verstanden wird.
    Er hat es in der Vergangenheit schon des Öfteren gezeigt wie es eigendlich funktioniert sollte. Egal ob Varoufake, Raab, oder als Rüdiger Alt. Er sagte nicht nur, dass die Redaktionen völlig versagen und keinerlei Recherche mehr statt zu finden scheint, nein er zeigt es deutlich auf.
    Ich versteh nur nicht, warum das nicht von den Massen verstanden wird und er die Anerkennung bekommt die er zweifelsohne verdient.
    Wobei es mir zu­ge­ge­be­ner­ma­ßen etwas Angst macht wie er ohne große Mühen in der Lage ist die gesamten Medien vorzuführen.
    Auch in diesem Fall mit Erdogan ist es erschreckend, dass alle genau nach seiner Vorlage arbeiten, wie es von Ihm geplant wurde. Was deutlich im Einspieler „Talk mit Anne Will“ letzte Woche zusehen ist.
    Meine Hochachtung

  3. Ich fand schon eigenartig, daß Erdowahn hier in Deutschland Wahlkampfreden halten durfte, in der Türkei sein eigenes Volk niederknüppeln (GEZI-Park, Zeitungen) ließ, die Asylsuchenden schön weiterleiten ließ (Geld dafür bekamen ja wahrscheinlich türkische Schleuser) und im Osten Anatoliens schon seit J a h r e n ungestraft sein eigenes Volk bombardiert, was ist das dann für ein Staatsmann? Erst gegen Israel und für Assad, dann gegen Assad und für IS, dann mit Rußland und nun dagegen, dafür dann eben mit dem Iran. Leute, das kann man doch nicht machen, diesem Mann huldigen und dafür noch Geld geben? Hätte man das Geld nicht besser für die eigenen Flüchtlinge verwenden können? Wenn dann einer wie J.B. seinen ganzen Frust darüber zum Ausdruck bringt, ist das verwunderlich?

  4. Es ist sehr traurig,zu erfahren das „unsere“ Kannzlerin kein Rückgrad hat und sich nicht vor Böhmermann stellt und den Erdowahn in seine Schranken verweist anstatt sich zu entschuldigen für xxxxx ? wir sind hier in der B.R.D. und nicht in „seiner“ Türkei ! Das sollte man ihm mal klar machen. Wir (Deutschland) sind auch nicht verpflichtet dafür zu sorgen alle „Flüchtlinge“usw.? auf zu nehmen und auf Erdogan ist die B.R.D. schon mal gar nicht angewiesen ! Leider erkennt man immer wieder wie unsere „Regierung“ gewissen Ländern immer wieder „Puderzucker“ hinten rein bläst .Ach ja, A.R.D & Z.D.F. blasen auch ins Horn der „Regierung“ (regierungstreu) wie sie nun mal sind gefällt ihnen das Schmähgedicht auch nicht mehr ! Was für eine verlogene „Gesellschaft“ ! Armes Deutschland ! R.H.

  5. Das wird ja immer toller. Da geht der A… den Funktionären aber mächtig auf Grundeis. Spätestens der EuG wird das sicher völlig anders sehen, so wie die deutsche Justiz mittlerweile politisch durchsetzt ist.
    Beim ZDF geht’s genauso zu wie in der aktuellen Politik: nur noch hirntote Gesinnungsnarzissten unterwegs.

  6. „Das Gedicht entspreche nicht den Qualitätsansprüchen und Regularien des ZDF.“

    ===

    Und warum wurde die Sendung dann vorher ohne Beanstandung abgenommen und ausgestrahlt?

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