Medienanwalt Christian Solmecke kritisiert Bild-Pranger: „Zeitung hätten Bild und Nachnamen verpixeln müssen“

Medienanwalt Christian Solmecke
Medienanwalt Christian Solmecke

Publishing Erste juristische Zweifel am "Pranger der Schande" von Bild: Am heutigen Dienstag überraschte das Boulevard-Blatt mit einer harten Aktion. Auf einer Doppelseite stellte die Redaktion "Facebook-Hetzer" an den Pranger und veröffentlichte ihre Hasskommentare inklusive Foto und Klarnamen. Kern-Forderung der Berliner: "Herr Staatsanwalt, übernehmen Sie". Dabei sieht Medienanwalt Christan Solmecke jedoch "im Einzelfall die Grenzen der Rechtmäßigkeit gesprengt".

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Im einem Teaser erklärt die Redaktion ihre Aktion: „So viel offener Hass war nie in unserem Land! Und wer Hass sät, wird Gewalt ernten. Längst ist die Grenze überschritten von freier Meinungsäußerung oder Satire zum Aufruf schwerster Straftaten bis zum Mord“. Deshalb würde es der Bild jetzt reichen: „Wir stellen die Hetzer an den Pranger!“

Solmecke weist via Pressemitteilung nun daraufhin, dass in diesem Fall ein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht mit der grundsätzlich erlaubten Veröffentlichung von wahren Tatsachen, die von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, abzuwägen sind. „Eine Abwägung der beiderseitigen Interessen fällt bei den meisten Postings zugunsten der betroffenen Internetnutzer aus“, meint der Anwalt.

„Insbesondere Personen, die zwar moralisch verwerfliche Kommentare von sich geben, jedoch die Grenze der Strafbarkeit noch nicht erreichen, werden besonders stark in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt“, sagt Solmecke. Zum Teil würden die Kommentare völlig aus dem Zusammenhang gerissen dargestellt.

Nach Einschätzung des Juristen hätte die Redaktion zumindest die Nachnamen und Fotos verpixeln müssen. „Solange die Bild-Zeitung die Sammlung der Screenshots als eine Sammlung von rechtswidrigen Hass-Kommentaren präsentiert, geht das Medium in seiner Berichterstattung zu weit“, findet Solmecke.

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Alle Kommentare

  1. Genau richtig was Bild da macht. Es muss endlich Druck zur Verfolgung dieses Brandstifter aufgebaut werden. Der Staat ist viel zu zögerlich und nachgiebig diesem Gesindel gegenüber.

    1. Genau, lieber Kommentator: Da Sie ja zu feige sind, Ihren Klarnamen anzugeben und lieber auf der anonymen Schiene hetzen, haben Sie ja nochmals Glück gehabt: Sonst würde Ihr post dort genau so einen Platz finden, da Sie Menschen als „Brandstifter“ und „Gesindel“ titulieren. Sie sind noch ärmer als diejenigen, die Sie angreifen! Zumindest wenn es um Ihren geistigen Horizont geht 🙂

    2. wie bitte?die meisten unterkünfte wurden nachweisslich von den bewohnern abgefackelt.traurig das es noch immer menschen gibt die den ernst der lage nicht begreifen.ich wundere mich bald nicht mehr das es oft frauen sind.die gründe möchte ich mir nicht ausmalen.

    3. Eigentlich ist es das was wir alle von der Bild erwarten. Aus dem Zusammenhang gerissene Meinungen, dargestellt als verwerflichste Taten.

      Würde es sich tatsächlich um Journalismus handeln und nicht um Revolverpresse, hätte eben diese Bild nicht nur einzelne Kommentare verbreitet sondern auch die Kommentare die davor und danach gepostet wurden.

      Aber so ist es wieder nur ein Aufmacher der Linksfaschistische Gier bedient. Nicht mehr und nicht weniger. Punkt.

    4. Du bist ja doof aber Bild auch sonst hätte sie sich überlegt was das für Folgen hat Bildleser sind eben doch blöd

    5. Wenn man keine Ahnung hat besser ruhig sein , bis jetzt waren alle Brände immer selbstgelegt durch die Flüchtlinge, den Teil haben sie wohl immer verpasst oder passt Ihnen die Wahrheit einfach nicht sind ja auch ihren Steuergelder die dafür angezündet werden

    6. Die einzige wahren Hetzer sind die BILD Schreiberlinge (bzw. die Geldgeber im Hintergrund)
      Gehirnwäsche und Manipulation der Massen im ganz großen Stil-

      1. Das Problem, das Bild da angeht zeigt doch nur, dass die Presse in Deutschland absolut einseitig ist und Objektivität nicht mehr existiert. Auch ich mache mir Sorgen um Deutschland, wenn solche Dinge propagiert werden, aber eine Vergewaltigung durch drei Flüchtlinge an einem deutschen Mädchen (junge Dame) verschwiegen wird und der Presse hier sogar ein „Maulkorb“ versucht wurde zu verhängen. Am Ende kam es raus und wurde gedruckt irgendwo schön klein unter lokale Informationen.
        Ich unterrichte Deutsch und Beruf für Immigranten und sehe immer wieder beide Seiten – die, die wollen und die, die sich sagen „dieser Staat zahlt doch alles, warum sich also bemühen“
        Die Bildzeitung verklagen – okay – aber eigentlich müssten die deutschen Mitbürger mal aufstehen und für eine zurückkehrende Pressefreiheit – ohne Einfluss von „Oben“ protestieren/klagen

  2. Hoffentlich hagelt es Klagen gegen Bild. Jörg Kachelmann hat gezeigt, dass es möglich ist, dieses Schundblatt juristisch anzugehen. Massive Strafzahlungen zusammen mit weiterem Auflagenverlust können Hoffnung machen, dass wir die BLÖD bald los sind.

    1. hoffe jeder der abgebildet war in der bild zeitung verklagt dieses drecksblatt auf schadensersatz und schmerzensgeld

    2. Diese Schwachmaten und Volldeppen sind doch selber mit Bild und Wort an die Öffentlichkeit getreten. Von diesen Trotteln sollte man Steckbriefe in jedem jeweiligen Wohnort aushängen. Wieso verpixeln?
      Die Bilder und Namen sind doch bei Facebook auch nicht verpixelt.

  3. Zu der Veröffentlichung von der Bild finde ich muss eine Strafanzeige gestellt werden mit massiven Konsequenzen für die Bildzeitung. Das ist verboten Bilder von Personen zu veröffentlichen und dazu den Text ohne Einverständnis der jeweiligen Schreiber. Wenn ich da stehen würde, würde die Bild nicht mehr froh werden ich würde klagen bis wenn es sein muss zum Bundesgerichtshof dass sie nie wieder froh werden würden. Ganz davon abgesehen bis auf einzelne haben die Leute doch normal geschrieben, ihre Ängste nur kundgetan. Wo ist da Hetze…Strafanzeige in jedem Fall muss hier gemacht werden, ich würde eine Sammelklage gegen Bild Bestreben, sehen dass alle da mitwirken und dann einmal sehen wie hoch die Strafe sein wird. Ich schrieb aber schon Bild an heute und tat kund dass das Gesetzeswidrig ist Bilder zu veröffentlichen.

    1. Frau Seibel, mit dem Recht am eigenen Bild ist das jetzt nicht mehr so einfach. Diejenigen, die auf Facebook die Bilder veröffentlichen, haben es ja schon mal veröffentlicht und zwar auf einem für alle zugänglichen Profil. Die hätten ja das Profil auf privat setzen können, um genau dieses Ausmass an öffentlichkeit zu vermeiden. Ausserdem, ist es ja auf Facebook ausdrücklich erlaubt, postings zu teilen und somit zu vervielfältigen. Wenn man also etwas auf Facebook schreibt, dann ist das öffentlich und quasi „zur Verfügung“ gestellt. Die Bild hat ja auch nicht am Urheberrecht gerüttelt, da sie ja die Texe mit Namen angegeben und somit sie urhebende Quelle genannt hat.

    2. Es gibt in Deutschland nach wie vor keine Sammelklagen, das ist in unserem Rechtssystem nicht vorgesehen. Vermischen Sie bitte Ihre amerikanischen Serienkenntnisse nicht mit dem wahren Leben.

    3. Wenn Du da stehen würdest, wärst Du eine menschenverachtende
      Nazi-Tussi, die mit Recht da stehen würde. Völlig lächerlich, dass Du die Bild Zeitungen verklagen würdest. Mach Dich mal schlau, was die Rechteabtretung bei Facebook betrifft. Schon doof dumm zu sein.

    1. Du bist im falschen Forum. Hier gehts nicht um Hexenverfolgung sondern um Naziverfolgung. Das ist immer eine gute Idee.

      1. Naziverfolgung? … Das sind keine Nazis nur weil Sie angst haben z.b um ihre Kinder !! Bildzeitung hatt mit dem scheiss Selbstjustize betrieben !!.. und das ist hier wen ich mich richtig erinnere STRAFBAR & VERBOTEN!

  4. Dann auch nochmal an dieser Stelle:

    Warum sollte es nicht erlaubt sein, öffentlich zugängliche Posts zu veröffentlichen? Wenn ich, wie Millionen andere Menschen in diesem Land, mit Facebook-Zugang all diese Posts lesen kann – wo soll dann bitte ein Persönlichkeitsrecht greifen?

    1. Wenn die Person selber das Postet ist das ihre Sache. Bild hat nicht das Recht diese postings in einer Zeitung zu veröffentlichen. Dazu kommt noch die Verletzung das Bild und voller Name veröffentlicht wurden, was selbst bei Mördern usw nicht erlaubt ist.

    2. Das ist wahrscheinlich genau der Knackpunkt wieso man der Bild da rechtlich nicht beikommen kann.
      Alle diese Kommentare werden vermutlich öffentlich gepostet wurden sein, nicht in einem eingeschränktem Freundeskreis.
      Ich bin kein Jurist. Aber ich sehe hier wenig Chancen auf erfolgreiche Klagen gegen Springer.

    3. Richtig – die BILD tut mit der Aktion nichts anderes, als öffentlich getätigte Aussagen (zu denen auch Kommentare auf den FB-Posts von z.B. von allen gängigen Zeitungen zählen) nochmal zu veröffentlichen, nur von „digital“ zur analogen „old school“ Zeitung. Auf Twitter wäre dieses Verfahren schlicht ein „reweet“.

      Übrigens, ein Pranger von Seiten der Bild aus ist ja mutig von denen! Vielleicht kommt ja einer auf die Idee, einen „Pranger“ gegen die Bild als geistigen Brandstifter zu machen – sollte nicht schwer sein, mit allen „islamkritischen“ Schlagzeilen, die netten Kommentare zur griechischen Finanzkrise, etc..

    4. Bei Facebook kann man selbst einstellen ob öffentlich für jeden sichtbar oder nur für eine bestimmte Gruppe! Bild hat die Leute nicht gefragt und damit eine Straftat begannen. Jeder Straftäter muss verpixelt werden

    5. Na torsten. Bist etwas auf den Kopf gefallen?Etwas zurück geblieben.. Ist aber nicht schlimm! Hauptsache du bist einer der guten Deutschen!Ein Gutmensch.Das braucht das Land!

    6. Warum? Weil jeder über seine eigenen Bilder selbst bestimmen kann, wo und wer sie irgendwo veröffentlicht. Alles andere ist Bilderklau und nicht erlaubt!!

    7. Bei einer Überschrift mit einer „überschrittenen Grenze von freier Meinungsäußerung oder Satire zum Aufruf schwerster Straftaten bis zum Mord“ teilweise völlig aus dem Zusammenhang gerissener – wenn auch unmoralischer Posts – die die Grenze der Strafbarkeit nicht erreichen, ist das ein Engriff in das Persönlichkeitsrecht und öffentliches Anprangern. Das ist strafbar!

    8. Es handelt sich bei der Bild um eine Zeitung Facebook steht nur deren Nutzer zur Verfügung und es gibt die Möglichkeit persönliche Einstellungen vorzunehmen und in geschlossenen Gruppen zu argumentieren somit nicht öffentlich. Wer Wort und Bild Dritter veröffentlicht ohne sein Einverständnis macht sich strafbar. Ich lasse ja deinen dummen Kommentar morgen auch nicht in der Bz abdrucken. Und hier kommt erschwerend noch Rufmord hinzu das wird das Ende der Bild 😂

    9. Der Urheber besitzt die Rechte über die Verwendung seines Posts. Bild hätte seine Genehmigung dafür einholen müssen. Gravierender ist die Intention von Bild. Es wird dem Verfasser ein Strafbestand unterstellt, der u. U. gar nicht vorliegt. In diesem Fall handelt es sich um öffentliche Verleumdung und falscher Bezichtigung einer Straftat.

    10. Weil sie keine Erlaubnis dafür haben und es daher Rechtswidrig ist ganz einfach, ist die frage wirklich ernst gemeint gewesen ? Dann Achtung nicht das sie sich auch des öfteren strafbar machen, der Verdacht liegt bei solchen Aussagen sehr nahe

    11. Ich empfinde Hass als Ausdruck einer tiefen Ohnmacht und Hilfslosigkeit.Daher sprechen diese Hasskommentare das aus was ein Großteil des deutschen Volkes,vor allem der armen Schicht,denkt und fühlt.Unterdrückung beginnt an der untersten Stufe der Gesellschaft aber wartet nur ab bald werden die anderen auch was abbekommen.
      Bild sollte verklagt werden und selbst an den Pranger gestellt werden.
      Es währe höchste Zeit da sich das Schmierblatt schon des Öfteren Eingriffe dieser Art und Hetzkampagnen gegen sozial schwache Menschen geleistet hat- wie z.B. Die üblen Tricks der Hartz 4 Empfänger usw…

  5. Liebe Leute, überlegt mal, wie viele Gesetze die Bundersregierung in der letzten Zeit gebrochen hat. Angefangen beim obersten Gesetz, dem Grundgesetz. Das GG ist offenbar nur eine wage Empfehlung für Politiker. Sie haben EU-Verträge nicht eingehalten – bei Griechenland und bei den Flüchtlingen. Sie haben geschworen Schaden vom deutschen Volk abzuhalten – folglich Meineid. Sie schieben ablehnte Asylbewerber nicht ab. Diese Liste könnte ich lange fortsetzen.

  6. Wir haben Recht und Gesetz, zudem gibt es das Urheberecht. Ich kann auch nicht öffentlich gezeigte Filme/Fotos kopieren und veröffentlichen. Das gilt für JEDEN , auch die Bildzeitung

  7. Besteht seinerseits nicht für manch Betroffene, eine Möglichkeit der Strafanzeige aus § 164 II StGB?
    Es sind durchaus Fälle dabei, die für sich genommen neutral sind. Andere nicht, aber wenn ich mir überlege, dass man wegen jeder Äußerung angeprangert wird, dann armes Land. So verkauft man auch seine Werte

  8. @torsten: dann müsste es auch erlaubt sein, Fotos und Klarnamen von Schwerverbrechern, die öffentlich vor Gericht auftreten, zu nennen und unverpixelt zu zeigen.

  9. Das Problem mit der Bild-Veröffentlichung ist doch, dass sich jemand meiner Identität bedienen kann und mir somit extrem schaden kann – Rufmord.
    Nicht alle postings sind mit Bildern versehen und es gibt auch sicher Fälle von Namensgleichheit – und was dann ???

  10. Weil ich beim Original den Zusammenhang lesen und selber einschätzen kann. Einzelne Äusserungen separat wiederzugeben ist meist schon eine Deutung in eine bestimmte Richtung. Ging mir in anderem Zusammenhang mal ähnlich. Jemand pöbelte in einem Post herum, ich habe gekontert, dann hat er seine Posts gelöscht und meine Aussagen wirkten gleich ganz anders!

  11. Damit hat sich BILD komplett ins Abseits gestellt und mal wieder als Handlanger für die Großen agiert….

    BILD zerstört Existenzen von normalen Bürgern die genau das aussprechen was man täglich beim Bäcker, beim Friseur, bei Edeka, an der Arbeit usw hört…

    Aber der Tag der Erkenntnis wird kommen liebe Gutmenschen!!

  12. Die oberen werden Nervös aber Das Volk wird sich nicht ruhig stellen lassen von einem Politik System mit Mafia Strukturen und Korruption es sind ja nicht nur die Flüchtlinge für die mann noch Verständnis hätte wenn jemand vor Krieg flieht es geht vielmehr darum wie der Bürger von der Regierung verarscht wird und dass schon seit Jahren immer wieder irgendwann musste es ja so kommen das dass Fass überläuft und sich euren sogenannten Problem Bürger Verzeihung das Pack auf die Strasse geht ! meine Meinung

  13. Was sagt uns das die Bildzeitung wurde nach den zweiten Weltkrieg von den Allierten gegründet und dazu genutzt um das Volk mit falschen Informationen zu Versorgen das weiß doch jeder das die immer schon die Propaganda Maschine der Regierung waren und nach den ihrer Artikel schreiben.
    Nicht umsonst würde der Spruch bekannt Bild sprach als erstes mit den Toten der aus den Fleischwolf kamm.
    Also liebe Bild Herzlichen Glückwunsch zu einen weiteren Tiefpunkt in euer Dasein.

  14. Die so genannte Bildzeitung stellt sich mit dieser Aktion auf die gleiche, in einigen Fällen wirklich moralisch verwerfliche Stufe wie die von ihr inkriminierten Personen. Aber diese Schmierblatt hat weder Charakter noch Moral.

  15. Das wird spannend! Wer weiß, ob so mancher Richter eine einstweilige Verfügung gegen „BILD“ erlässt und sogleich die Akte an die Staatsanwaltschaft wegen des Postings abgibt.

    Wer holt’s Popcorn? 😉

  16. die sind ja sooo „BLÖD“, die stellen ihr eigenes Klientel an den Pranger 🙂 und der Grund warum ich das einfach nur lustig finde ist: Das Drecksblatt wir trotzdem noch gekauft LOL

  17. ZU dem ,, Aufstand der Anständigen“ gehört auch,dass man ohne Rücksicht Ross und Reiter nennen muss, wer Haß und Rassismus verbreitet! Wehret den Anfängen! Ich lese Bild nie, aber diese Aktion finde ich richtig und nachahmenswert! Oh, Ihr Anständigen! Wenn man den Stuhl anzündet, auf dem Ihr sitzt, entschuldigt Ihr Euch noch, dass Ihr drauf sitzt!

    1. Dies muss dann auch für die Linksextremen gelten! Auch bei deutschfeindlicher Hetze!
      Und davon gibt es weit mehr als das, was die Berufsverleumder diesmal aus hunderttausenden von Posts zusammengeklaubt haben!
      Übrigens gilt das dann auch für Deutsche und Migranten gleichermaßen.
      Ja, da liegt noch sehr viel im Argen!

    2. herr hübner. sie werden einer der jenigen sein, die am lautesten schreien werden, wenn sie und ihre angehörigen, opfer von den kriminellen unter den flüchtlingen werden. denn diese personen fragen nicht, ob man für oder gegen sie ist. wir alle, ob links, rechts oder garnix von dem sind, sind in ihren augen, ihre feinde. das sollten sie sich bewußt machen. es wird ihnen nix helfen, wenn sie ihre eigenen landsleute an den pranger sehen wollen. verlassen sie sich drauf.

  18. Die Berufsheuchler der tun genau das, was sie anprangern und stellen sich damit auf die gleiche Stufe wie die übelsten Hetzer, nur noch viel kaltblütiger.
    Unser Glück ist, dass nur die gewaltfreie Pegida-Bewegung entstanden ist und nicht sehr viel schlimmere Vereinigungen. Lutz Bachmann hat noch im Januar dazu aufgerufen, unsere moslemischen Mitbürger willkommen zu heißen und in Freundschaft zu begegnen, ich kann das belegen! Aber Frau Merkel und der Rest der Politiker verspielen die Hilfsbereitschaft in unserem Volk durch maßlose Überziehung, das Asylrecht ist ohnehin nur noch eine Farce, denn die wirklichen Verfolgten und Kriegsflüchtlinge erleben iin unseren Unterkünften wieder Verfolgung und Terror.
    Das Schlimmste ist, dass bei dem, was sich an Unheil über unserem Land zusammenbraut, sehr viel schlimmer zu werden droht als alle, wirklich verabscheuungswürdigen, Hasskommentare zusammen.

  19. Ist ja einfach lächerlich. Ein jeder macht sich sorgen was er darf und was nicht. Wir leben in einer Welt wo alles kontrolliert wird. Keine frei Meihnung darf mehr öffentlich gesagt werden. Bald wird uns vorgeschrieben wann wir auf das WC dürfen…. wegen des Wassersparen… Wir haben alle GPS am Handy, es werden alle sms aufgezeichnet, Anrufe verfolgt, Interent Tätigkeiten verfolgt, Black-Box in Auto´s eingeführt,…. dass nennt Ihr freie Welt….. Mich wundert es nicht wenn es soviel gegensetze mittlerweile gibt. Wir sind nicht alle gleich habe alle verschiedene Traditionen, kulturen, … Wir sollten uns respektieren müssen aber nicht einen jeden Akzeptieren. Der Rechtsruck wird an den Pranger gestellt. Der LINKS-ruck der momentan durch das Land geht, ist dieser normal unsere Gründungsväter würden sich im grabe umdrehen…. Unsere Politiker sind Puppenspieler und wir Ihre Marionetten,… das blöde daran, … die Geschichte ist schon längst geschrieben.

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