Anzeige

Dieser Clip ging nach hinten los: So plump wollte Die Partei Hamburg das Landeswahlamt bloßstellen

olaf-scholz1.jpg

Am 15. Februar finden in Hamburg die Bürgerschaftswahlen statt, bis Dienstag konnten die Unterlagen zur Briefwahl online angefordert werden. Mit einem vermeintlich lustigen Clip wollte Die Partei Hamburg belegen, wie leicht man dabei betrügen könne. So zeigten sie via Videobeweis, wie sie sich die Unterlagen vom Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz zuschicken ließen und kurzerhand ausfüllten. Doch das Landeswahlamt sagt gegenüber MEEDIA: Diese Briefantragstellungen sind nie erfolgt.

Anzeige
Anzeige

Kurz vor den Bürgerschaftswahlen wollte Die Partei Hamburg offenbar einen besonderen Coup landen: In einem Video dokumentierten sie, wie sie sich die Wahlunterlagen des Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz zuschicken ließen. Auch die Dokumente für die FDP-Bürgerschaftsabgeordnete Katja Suding sowie des AfD-Spitzenkandidaten Jörn Kruse sollen im Briefkasten des politischen Arms der Satire-Zeitschrift Titanic gelandet sein.

Dafür fanden zwei Partei-Mitglieder online das Geburtsdatum und die Adresse von Olaf Scholz heraus. Mehr Informationen seien nicht nötig, um beim Landeswahlamt die für den Bürgermeister bestimmten Unterlagen zur Briefwahl anzufordern, behaupten sie. Dann ist zu sehen, wie sie die Wahlbögen ausfüllen. Natürlich kreuzen sie überall Die Partei an. An dieser Stelle endet das Video:

Auf ihrer Facebook-Seite verkündete Die Partei nur wenige Stunden später, sie würden zu keinerlei krimineller Handlung aufrufen. Sie hätten das Video extra erst dann veröffentlicht, als es nicht mehr möglich war, die Unterlagen zur Briefwahl online zu bestellen. Sie distanzieren sich ausdrücklich von Urkundenfälschung und schreiben, sie hätten „lediglich auf bestehende und seit Jahrzehnten bekannte Anfälligkeiten des Briefwahlverfahrens hingewiesen“ und zwar auf eine Weise, die ihre Wähler und Sympathisanten ihrer Meinung nach am besten verstünden: „In diesem Sinne rufen wir natürlich zu keiner Straftat auf, sondern betreiben vielmehr Aufklärung, um derartige Straftaten gerade zu verhindern.“

Anzeige

Das Landeswahlamt in Hamburg stellt gegenüber MEEDIA allerdings klar, dass eine solche Briefantragstellungen nie stattgefunden habe. Zwar könne in einem Antrag auf Ausstellung der Briefwahlunterlagen auch angegeben werden, dass die Dokumente an eine andere als die Wohnanschrift gesendet werden. In diesem Fall werde aber eine Kontrollmitteilung an die Wohnanschrift gesendet: „Sollte eine unbefugte Antragstellung erfolgen, kann aufgrund der Kontrollmitteilung der unzulässig erwirkte Wahlschein ungültig gemacht werden, so dass mit den erschlichenen Briefwahlunterlagen nicht gewählt werden kann.“ Olaf Scholz, Katja Suding und Jörn Kruse wären also über eine Antragstellung in ihrem Namen informiert worden.

Das Landeswahlamt betont außerdem: „Das unbefugte Wählen ist auch bereits als Versuch strafbewehrt (§§ 107a StGB). Die Polizei ist über das Video bereits informiert worden.“

Anzeige

Mehr zum Thema

Anzeige
Anzeige

Alle Kommentare

Dein Kommentar

Deine E-Mailadresse wird nicht veröffentlicht.

*