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Patentstreit: Tauwetter zwischen den Erzrivalen Apple und Samsung

Apple CEO Tim Cook und Samsung CEO Oh-Hyun Kwon: Von Erzrivalen zu engen Geschäftspartnern
Apple CEO Tim Cook und Samsung CEO Oh-Hyun Kwon: Von Erzrivalen zu engen Geschäftspartnern

Es wäre eine Sensation: Apple und Samsung könnten nach jahrelangen, erbitterten Patentrechtsverfahren möglicherweise bald ihre Rechtsstreitigkeiten einstellen. Darüber spekuliert die südkoreanische Tageszeitung „The Korea Times“. Zumindest würden die beiden Erzrivalen wieder miteinander sprechen und an einer Lösung arbeiten.

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War alles umsonst? Gerade mal 119,6 Millionen Dollar bekam Apple im zweiten Patentprozess von dem südkoreanische Smartphone-Rivalen Samsung vor zwei Wochen von einem kalifornischen Bezirksgericht zugesprochen. Apple hatte eine etwa zwanzig Mal höhere Entschädigung gefordert und im Prozessverlauf intime Einblicke in seine Geschäftsentwicklung geben müssen.

Tim Cook machte kurz nach der Übernahme der Amtsgeschäfte Anfang 2012 keinen Hehl daraus, dass ihm an den  Patentstreitigkeiten, die er von seinem Vorgänger Steve Jobs übernommenen hatte  („thermonuklearer Krieg gegen Android“),  nicht wirklich gelegen kommen. „Ich habe Prozesse immer gehasst, und ich hasse sie weiter. Ich möchte aber, dass Leute ihre eigenen Erfindungen machen“, erklärte vor zwei Jahren in einer Analystenkonferenz.

Neue Tauwetter-Periode nach enttäuschtem Ausgang des zweiten Patentprozess

Ob ihn dieser Wunsch weiterhin so antreibt wie seinen ikonisch verehrten Vorgänger ist unklarer denn je. Wie die südkoreanische Tageszeitung „The Korea Times“ berichtet, hätten Apple und Samsung Gespräche begonnen, ihre Patentstreitigkeiten beizulegen. Bei der Lösung könnte es um Lizenzzahlungen gehen. Apple hatte mit Samsung zuvor über eine Einstellung auf diesem Weg verhandelt, konnte aber über die Höhe offenbar keine Eingang erzielen.

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Nach dem enttäuschenden Verlauf des zweiten Patentprozesses gegen Samsung setzt nun ein Umdenken in Cupertino ein. Die Tauwetter-Periode bricht nach einer überraschenden Wende in der vergangenen Woche an: Apple und Google haben Freitag bekannt gegeben, die Patenstreitigkeiten, die seit 2010 mit dem Handy-Pionier Motorola ausgetragen wurden, zu beenden.

„Suche nach einer Exit-Strategie, bei der Apple das Gesicht wahrt“

Auf Antrag von Apple und Google hat das Bundesberufungsgericht in Washington alle Patentverfahren eingestellt. “Apple und Google haben zudem vereinbart, in einigen Bereichen zur Reform von Patenten künftig zusammenzuarbeiten“, erklärten der wertvollste und drittwertvollste Konzern der Welt sogar in einem gemeinsamen Statement.

„Apple hat keine Endstrategie“, zitiert die „Korea Times“ den deutschen Patentexperten Florian Müller. „Die Übereinkunft mit Google zeigt, dass Apple nach einer Exit-Strategie von Steve Jobs‘  Ambitionen eines ‚thermonuklearen Krieg‘ sucht, bei der es das Gesicht wahrt“, glaubt Müller.  Im Sommer könnte eine Eignung soweit sein.

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