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Nach ZDF-Protesten: Satire-Partei Die Partei verzichtet auf Wahlwerbespot

Für das ZDF-Publikum unzumutbar? DIe Anstalt weigert sich den Wahlwerbespot von DIE PARTEI auszustrahlen.
Für das ZDF-Publikum unzumutbar? DIe Anstalt weigert sich den Wahlwerbespot von DIE PARTEI auszustrahlen.

Die PR-Maschinerie der Titanic und ihres politischen Arms, Die Partei, läuft auf Hochtouren: Das ZDF weigert sich, einen Wahlwerbespot von Die Partei auszustrahlen. Bereits in einer ersten Version bemängelte der Sender Schleichwerbung für das Satire-Heft, das offiziell als Partei-Organ gilt. Die Verpixelung des Heft-Logos in der Überarbeitung würde nicht ausreichen. Zudem würden die Persönlichkeitsrechte von Moderator Markus Lanz sowie Papst Benedikt XVI. verletzt.

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Darauf reagiert Die Partei in gewohnter Manier in einer Pressemitteilung: Man habe den Spot „nach Einwänden des ZDF umfangreich verändert und an wesentlichen Stellen zensiert“. Trotzdem verweigere die Anstalt, den Wahlwerbespot ins Programm zu nehmen. Seitens des ZDF-Anwaltes habe es gegenüber Die Partei geheißen, dass „die bloße Verpixelung und Überspielung der Nennung des Namens Titanic den dominanten Charakter des Spots als Wirtschaftswerbung“ nicht verändern würde. Der zweite Spot enthalte auch weiterhin „die evidenten Beleidigungsdelikte“ gegenüber Papst Benedikt XVI. und „Wetten, dass..?“-Moderator Markus Lanz.

die-partei-textDer Spot zeigt unter anderem zwei umstrittene Titanic-Witze. Papst Benedikt XVI. war gegen das ihn betreffende ursprünglich juristisch vorgegangen, hat einen Antrag auf einstweilige Verfügung dann aber zurückgezogen. Vor dem Hintergrund der „Vatileaks“-Affäre in der katholischen Kirche war auf der Titelseite der Titanic der Papst mit besudelter Soutane zu sehen. Dazu titelte die Titanic: „Die undichte Stelle ist gefunden“. Auch der immer wieder kritisierte Moderator Markus Lanz wird im Wahl-Spot gezeigt. Im Innenteil der Titanic war er mit einer Tüte Eis in der Hand abgebildet. Dazu fand Titanic die Worte: „Damit sie keiner mehr schaut: Markus Lanz moderiert jetzt Kinderpornos.“ Eine Anspielung auf die überzogene Markus-Lanz-Kritik und die Edathy-Affäre.

„Die Rechtsauffassung des ZDF ist absolut unhaltbar. Das ZDF verletzt vorsätzlich und ohne jegliche Rechtsgrundlage die verfassungsgrechtlich garantierten Rechte der Partei Die Partei aus Artikel 5 Absatz 1, 5 Absatz 3 und 21 des Grundgesetzes“, kommentiert Partei-Anwalt Tim C. Werner. Titanic-Chefredakteur und „Leiter der Abteilung Propaganda und Agitation der Partei“, Tim Wolff, ergänzt: „Der Eindruck eines dominanten Charakters der Wirtschaftswerbung ergibt sich nur, weil der Wahlwerbespot sich eines für ZDF-Zuschauer gewohnten und verständlichen Vorbilds bedient: der Werbung der Apotheken-Umschau“. Das ZDF suche Ausflüchte, „um den Einfluss der Partei auf seine Zuschauerschaft zu minimieren“. Die Partei sehe sich als Partei „ehemaliger Zivildienstleistender“, der „die Belange von Senioren wichtig ist und diese vor dem schädlichen Einfluss des ZDF-Programms zu bewahren versucht“, erklärt Wolff weiter. Er wirft dem ZDF zudem vor, Markus Lanz weiter Schaden hinzufügen zu wollen.

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Bereits nach den ersten Einwänden des ZDF aus der vergangenen Woche, argumentierten die Partei und Titanic, dass Beleidigung ein Antragsdelikt sei. Solange Markus Lanz keine Anzeige erstatte, sei das gezeigte Bild nicht justiziabel. Im Falle des Papstes hätte sich dies seit Rückzug der Anzeige von selbst erledigt. Auch die Schleichwerbung in eigener Sache wird zurückgewiesen., „Der eingereichte Spot ist eindeutig als Wahlwerbung zu erkennen. „Unmissverständlich“ heiße es in Minute 1:19: „Am 25. Mai Die Partei wählen.“

Ihren Sendeplatz hat die Partei für den 20. Mai, gebucht. Obwohl sie sich sich in ihren Grundrechten verletzt sieht, wolle sie auf weitere juristische Auseinandersetzungen verzichten, „damit das ZDF nicht weiterhin Rundfunkgebühren verschwendet, in dem es teure Anwaltsfirmen beauftragt.“ Das ZDF hat bisher keine öffentliche Stellungnahme abgegeben.

 

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