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DW-Verwaltungsratschef warnt: Pensionen überlasten öffentlich-rechtliche Sender

Öffentlich-rechtliche Anstalten: ARD und ZDF.
Öffentlich-rechtliche Anstalten: ARD und ZDF.

Sacken die öffentlich-rechtlichen Sender unter der Last von Pensionszahlungen zusammen? Davor warnt der Verwaltungsratsvorsitzende der Deutschen Welle Peter Clever in einem Brief an seine Kollegen der neun ARD-Landesrundfunkanstalten und des Deutschlandradios. Das berichtet der Spiegel.

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Die steigenden Ausgaben für die Altersversorgung würden die finanzielle Basis der Anstalten belasten, ohne dass Alarm geschlagen wird, meint Clever.  „Ich wundere mich, welch geringen Stellenwert die Problematik … hat, obwohl hier die Zeit drängt und der Problemdruck immer weiter zunimmt“, warnt der Vorsitzende des Verwaltungsrats der Deutschen Welle in seinem Schreiben.

Laut dem jüngsten Bericht zur Wirtschaftslage der ARD-Mitglieder wurden die Rückstellungen für Pensionen um 306 Millionen Euro erhöht. Ende 2012 beliefen sie sich auf 6,3 Milliarden Euro, so der Spiegel. Wie das Nachrichtenmagazin erläutert, steigen die Altersbezüge tariflich im selben Maße wie die Bezüge der Mitarbeiter.

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Clever habe seinen Kollegen in dem Schreiben vorgerechnet, welche Folgen eine weitere Dynamisierung der Altersbezüge von nur ein oder zwei Prozent hätten. Schon bei der vergleichsweise kleinen Anstalt Deutsche Welle fielen dadurch jährlich zusätzliche Millionenbeträge an. Die letzten Tarifabschlüsse lagen bei fast drei Prozent im Jahr. Clever hat die Rundfunkanstalten aufgefordert, mit den Gewerkschaften darüber zu verhandeln, künftig „die Steigerung der Versorgungszahlungen auf ein Prozent zu begrenzen“. Im öffentlich Dienst sei dies bereits geschehen. Clever äußert zudem die Bedenken, dass die Pensionsrückstellungen irgendwann zulasten anderer Budgets fallen könnten: „Ich hielte es für unvertretbar, wenn wir einmal feststellen müssten, Versorgungsdynamik frisst Programm(qualität)“.

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