Anzeige

EuGH zu kino.to: Richter können Raubkopie-Webseiten sperren

kinoto.jpg

Kino.to und seine Kinder sind illegal. Was viele wussten, hat nun auch der Europäische Gerichtshof bestätigt. Demnach ist es Gerichten künftig erlaubt, entsprechende Seiten mit raubkopierten Inhalten zu sperren.

Anzeige
Anzeige

Damit gaben die Richter Constantin Film Recht. Damit ist es nationalen Gerichten tatsächlich erlaubt, Webseiten mit raubkopierten Inhalten sperren zu lassen. Tritt eine Sperre in Kraft, ist es Nutzern aus dem entsprechenden Land nicht mehr möglich, die Webseite aufzurufen.

So müssen Seitenbetreiber ihre Nutzer daran hindern, urheberrechtlich geschütztes Material – wie Bilder, Bücher, Filme oder Serien – zu konsumieren. Allerdings müssten bei einem Verbot auch die Meinungsfreiheit und die wirtschaftlichen Interessen von Seitenbetreibern berücksichtigt werden. Dafür erntet der EuGH nun Kritik von Internetaktivisten.

In dem Fall ging es konkret um kino.to und den österreichischen Internetanbieter UPC Telekabel. Constantin Film und die Filmproduktionsgesellschaft Wega hatten geklagt, weil auf der Webseite Inhalte aus dem eigenen Verleih aufgetaucht waren.

EuGH-Richter warnen vor Missbrauch
Anzeige

Auswirkungen auf die Geschäfte von kino.to hat das Urteil nicht. Die Seite stellte ihren Betrieb bereits 2011 ein. Mehrere Mitarbeiter wurden zu mehrjährigen Gefängnisstrafen verurteilt. Allerdings hat die Entscheidung Präzedenzcharakter.

Für die Richter am Europäischen Gerichtshof hat das Urteil Signalwirkung. Somit würden für alle Seiten, die als „Vermittler, dessen Dienste zur Verletzung eines Urheberrechts genutzt werden“ genutzt würden, sperrbar sein. Dabei müsse noch nicht einmal nachgewiesen werden, dass Nutzer tatsächlich auf ein solches Angebot zugreifen würden.

Allerdings mahnten die Richter auch, diese Rechtssprechung nicht zu missbrauchen. In der Entscheidungsfindung über eine mögliche Blockade müssen die unternehmerische Freiheit sowie die Informationsfreiheit einfließen. So müssen sich die Film-Firmen zuerst an die Seitenbetreiber wenden – aufgrund von Scheinfirmen meist ein unmögliches Unterfangen.

Anzeige

Mehr zum Thema

Anzeige
Anzeige

Dein Kommentar

Deine E-Mailadresse wird nicht veröffentlicht.

*