Olaf Scholz: Entwurf für Leistungsschutzrecht „verkrampft“

Publishing Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz nennt den Entwurf für ein Leistungsschutzrecht "verkrampft". Er sei skeptisch, ob der dritte Entwurf, über den nun Bundestag und Bundesrat entscheiden müssen, geeignet sei.

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Es müsse darum gehen, "gemeinsam" eine Lösung für eine "entkrampfte Lösung" zu finden, sagte der Medienpolitiker beim Zeitungskongress in Berlin. Ein Leistungsschutzrecht sollte nach seiner Auffassung erst nach einer Reform des Urheberrechts folgen. Grundsätzlich befürworte er allerdings ein Leistungsschutzrecht. CDU-Medienpolitiker Franz-Josef Jung sagte auf demselben Kongress, der Entwurf gehe "in die richtige Richtung".

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