YouTube und GEMA legen Berufung ein

Publishing Das erste Urteil erging zugunste der GEMA, YouTube musste Videos löschen. Doch die Autorengesellschaft ging am Montag in Berufung. Bis zum Ende der Berufungsfrist konnten sich beide Parteien außergerichtlich nicht einigen. Googles Videoportal kommt nach Meinung der GEMA nicht der gewünschten Forderung nach mehr Transparenz nach. Für YouTube bedeutet das Urteil einen enormen Mehraufwand und hohe Strafen bei Verstößen. Auch das Videoportal legte am Montag Berufung ein.

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Im erstinstanzlichen Urteil vom 20. April hatte das Gericht festgestellt, dass YouTube für die Inhalte seiner Nutzer verantwortlich ist. Die GEMA hatte zuvor die Löschung von zwölf exemplarischen Titeln aus dem Repertoire beanstandet und Recht bekommen.
Nach Ansicht der GEMA hätte sich nach dem Urteil schnell gezeigt, dass sich bis zum Verstreichen der Berufungsfrist keine Einigung mit Google erzielen ließe. So sei YouTube nicht bereit dazu, die Inhalte der Verhandlungen zu veröffentlichen. Doch die GEMA pocht auf Transparenz. "Das Transparenzgebot ist für uns von entscheidender Bedeutung", erklärt Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA. "Im Sinne der Urheber ist dies eines unserer wichtigsten Verhandlungsziele." Aus diesem Grund hätte man am Montag beim Oberlandesgericht Hamburg Berufung eingelegt.
Die Rechtegesellschaft stößt sich weiterhin daran, dass YouTube die Verantwortung für die auf der Plattform veröffentlichten Inhalte ablehnt, daraus aber wirtschaftlichen Profit zieht. Mit Einlegung der Berufung will die GEMA nach eigener Aussage Rechtssicherheit für ihre Mitglieder schaffen und von YouTube maximale Transparenz in den Verhandlungen fordern.
Es geht letzten Endes um die Umsetzung eines Urteils mit gewaltiger juristischer Sprengkraft. Der Richterspruch vom 20. April besagt, dass YouTube künftig keine Videos zu Musiktiteln mehr bereitstellen darf, bei der die Gema Urheberrechte geltend gemacht hat. Eine Folge: Die Gema kann selbst vorgeben, welche Titel zu löschen sind. Um Geldstrafen zu entgehen, muss die Video-Plattform künftig selbst kontrollieren, welche Videos von ihren Nutzern hochgeladen werden.
Update vom 21.5.2012, 17.52 Uhr: Auch YouTube hat vor dem Oberlandesgericht Hamburg Berufung eingelegt. Eine Google-Sprecherin hat gegenüber der dapd erklärt, dass es bei den Verhandlungen in erster Linie um die Vergütung der GEMA gegangen wäre, nicht um grundlegende Rechtsfragen. Ferner erklärte man, eine Einigung zu veröffentlichen und widerspricht damit dem Vorwurf mangelnder Transparenz.

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