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Die Occupy-Welle: das große Grummeln

Die Protestbewegung Occupy Wall Street (OWS) gewinnt immer mehr Zulauf. Mittlerweile demonstrieren tausende US-Bürger gegen die Finanz-Industrie. Die OWS-Bewegung hat sich erklärtermaßen die Proteste des Arabischen Frühlings zum Vorbild genommen. Weltweit gibt es offenbar eine latente Unzufriedenheit mit herrschenden Verhältnissen, die sich in Internet und soziale Medien kanalisiert. Man kann eine gedankliche Linie ziehen vom Tahrir Platz in Kairo über die USA bis hin zur Piraten-Partei.

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Der Startschuss für die Occupy Wall Street Bewegung in den USA fiel bereits im Sommer. Die konsumkritische, kanadische Zeitschrift Adbusters rief auf ihrer Website zu einem friedlichen Protest und “Tahrir-Moment” in Manhattan auf. Einen Tag später ging die Website occupywallstreet.org online, die seither kontinuierlich über die Proteste berichtet. Die Zahl der Demonstranten stieg über mehrere Tage an. Am 24. September kam es zu ersten Zwischenfällen mit der New Yorker Polizei, bei denen u.a. Pfefferspray gegen Demonstranten eingesetzt wurde. Jüngst kam es zu heftigeren Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstranten in Boston.

Die Proteste weiten sich, befeuert durch soziale Medien wie Facebook, Twitter, Blogs und YouTube-Videos, in zahlreichen us-amerikanische Städte aus. So gab es u.a. bereits Aktionen in Boston, Dallas, Chicago, Seattle und Los Angeles. Jeweils unter dem Spruch #occupy plus Stadtname. Neben dem “Occupy”-Slogan hat sich die Bewegung auch den Spruch “We are the 99 Percent” zu eigen gemacht. Gemeint ist, dass Finanzmittel und Gelder ungerecht verteilt werden und nur 1 Prozent der Bevölkerung von steigenden Gewinnen profitiert, während die Masse klein gehalten wird. In dem Tumblr-Blog “We are the 99 Percent” präsentieren sich Sympathisanten der Bewegung mit handgeschriebenen Zetteln, auf denen Sie ihre kritische Lebenssituation und ihre Forderungen schildern.

Die Bewegung hat bereits eine Reihe von Unterstützern. So hat sich die globalisierungskritische Vereinigung Attac auf ihre Seite geschlagen und die Hacker-Gruppe Anonymus. Promis, die die OWS-Bewegung unterstützen sind u.a. die Schauspielerin Susan Sarandon und der Filmemacher Michael Moore. Aber auch die Wirtschaftsnobelpreisträger  Joseph Stiglitz und Paul Krugman sowie US-Präsident Barack Obama haben bereits Verständnis für die Proteste bekundet.

Die Wurzeln der Bewegung nehmen, wie geschildert, Bezug auf den so genannten Arabischen Frühling, also die Proteste in nordafrikanischen Ländern, die u.a. zum Sturz der Machthaber in Tunesien, Ägypten und Libyen führten. Die Ziele der Protestbewegungen sind dabei auf den ersten Blick sehr unterschiedlich. Natürlich geht es den Demonstranten in den USA nicht darum, den Präsidenten zu stürzen, wie Mubarak in Ägypten oder Gaddafi in Libyen. Die Demonstrationen in den USA richten sich vielmehr gegen einen als entfesselt und unkontrolliert wahrgenommenen Finanz- und Banken-Sektor, der sich jeder gesellschaftlichen und staatlichen Kontrolle zu entziehen scheint. Die Mittel, die beim Arabischen Frühling und bei der OWS-Bewegung genutzt werden, sind aber dieselben. Auch bei OWS werden Treffen via Twitter, Facebook und andere Web-Tools wie MeetUp organisiert. Doch auch bei den Zielen gibt es eine größere Übereinstimmung, als es auf den ersten Blick scheint: Es geht im Kern um eine gärende Unzufriedenheit mit den herrschenden Verhältnissen. In dem einen Land werden Diktatoren zum Ziel der Proteste im anderen eine entfesselte Finanz-Industrie. Ein Hauch von Klassen-Kampf liegt in der Luft. Es geht darum, dass da eine gesellschaftliche Schicht größer wird, die zwar gebildet ist, sich aber von einer Art Kartell aus Finanzen, Politik und auch Medien ausgebootet fühlt. Und nirgendwo finden die Unzufriedenen in bestehenden Institutionen, Parteien oder Medien eine Möglichkeit, ihren Interessen Gehör zu verschaffen. Darum suchen sie neue Formen, um auf sich aufmerksam zu machen: in Bewegungen, Aktionen, dem Internet, in neuen Parteien.

Der sensationelle Erfolg der Piraten-Partei bei den Berlin-Wahlen und aktuellen Umfragen in Deutschland dürfte auf eine ähnliche Stimmung in Teilen der Bevölkerung zurückzuführen sein. Ebenso die bemerkenswerte Wucht der regionalen Protestbewegung gegen das umstrittene Bahnhofsprojekt Stuttgart 21. Die Bilder von Pfefferspray einsetzenden Polizisten in martialischer Schutzmontur in Stuttgart und New York ähneln sich auf frappierende Weise.

Wobei der Unmut in Deutschland noch längst nicht die Ausmaße erreicht hat wie in Nordafrika, den USA oder auch jüngst in Spanien, wo im Sommer zig tausende Jugendliche wegen fehlender Perspektiven auf die Straßen gingen. Eine bemerkenswerte Protestwelle, die von hiesigen Medien tagelang weitgehend ignoriert wurde.

Für Mainstream-Medien ist der schwelende, weltweite Unmut bisher kaum mehr als eine Randnotiz. Vor allem auch deutsche Medien sind viel zu sehr damit beschäftigt, jede neue Wendung der Euro-Krise nachzuvollziehen und dem Publikum zu erklären, warum auch die nächste Bankenrettung oberste Bürgerpflicht ist. Es gibt einen erstaunlichen Gleichklang zwischen dem, was Politiker, Wirtschaftsbosse und Finanz-Manager sagen und dem, was Mainstream-Medien schreiben und senden. Vielleicht liegt das daran, dass viele Medien-Menschen den Akteuren aus Politik und Wirtschaft näher sind als den Leuten, die ihre Produkte konsumieren sollen.

Aber auch ohne große Beteiligung der Massenmedien schwappt die Protestwelle auch uns uns. Für den 15. Oktober ist ein weltweiter Aktionstag unter dem Motto #globalchange angekündigt. Die Organisation Attac ruft an diesem Tag im Netz zu zahlreichen Protestaktionen auch in Deutschland auf. Das Grummeln wird größer.

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