Piraten: der seltsame Erfolg der Nerdfraktion

Die Piratenpartei hat in Berlin einen Überraschungserfolg erzielt: Mit knapp neun Prozent zieht die Gruppierung ins Abgeordnetenhaus ein. MEEDIA beantwortet die wichtigsten Fragen zur neu erstarkten Protestpartei, die viele nach dem Ende der „Zensursula“-Debatte um Kinderpornographie im Internet schon wieder abgeschrieben hatten. Womit erzielte sie ihre ersten Erfolge? Von welchen Parteien sind die Wähler zu ihr hingewandert? Und mit welcher Kritik sehen sich die Piraten derzeit konfrontiert?

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Wie ist die Piratenpartei entstanden?
Die Piratenpartei Deutschland hat sich offiziell am 10. September 2006 in Berlin gegründet. Sie entstand nach dem Vorbild der schwedischen Piratpartiet, die oft mit dem – ebenfalls schwedischen – Filesharing-Portal The Pirate Bay in Verbindung gebracht wird. Die Partei sprach sich zwar gegen die Abschaltung der Webseite aus, ist aber offiziell nicht mit ihr verbandelt. Bei der Europawahl 2009 erreichte sie unter ihren Gründer Rickard Falkvinge mit 7,1 Prozent zwei Sitze.
Wer sind die deutschen Piraten?
Die Piratenpartei will durch ihre Transparenz überzeugen. Nicht der Bürger soll gläsern sein, sondern der Staat, so die Forderung. Bei der eigenen Gründung stellte sie deshalb ihr Parteiprogramm und ihre Satzung öffentlich in ihrem Forum und Wiki zur Diskussion. Dabei konnte jeder Inhalte hinzufügen, ändern und kritisieren. Außerdem sind die Kontostände der einzelnen Landesverbände einsehbar, wenn sie auch nicht alle auf dem aktuellen Stand sind. Die Partei soll mit einem Durchschnittsalter von 31 Jahren die jüngsten Mitglieder unter allen politischen Parteien haben.
Der Vorstand der Partei setzt sich zurzeit aus sieben Mitgliedern zusammen:
Sebastian Nerz (Vorsitzender)
Bernd Schlömer (Stellvertretender Vorsitzender)
Rene Brosig (Schatzmeister)
Marina Weisband (Politische Geschäftsführerin)
Wilm Schuhmacher (Generalsekretär)
Matthias Schrade (Beisitzer)
Gefion Thürmer (Beisitzer)
Wie wurde die Partei bekannt?
Größere Bekanntheit erreichten die Piraten in Deutschland 2009 infolge der „Zensursula“-Debatte rund um Ursula von der Leyen. Es ging um von der Leyens umstrittene Vorstöße zur Sperrung von Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt. Die Piraten zeigten auf, dass Webseiten-Sperrungen kein wirksames Mittel gegen Kinderpornographie im Web wäre. Im gleichen Jahr trat auch der ehemalige SPD-Politiker Jörg Tauss in die Partei ein, der drei Monate für die Piraten im Deutschen Bundestag saß. Um den 58-Jährigen gab es in der Zeit viel Wirbel, weil die Staatsanwaltschaft Karlsruhe wegen des Besitzes und der Verbreitung kinderpornographischer Schriften gegen ihn ermittelte.
Wie fielen die bisherigen Wahlergebnisse der Piratenpartei aus?
Landtagswahl Hessen 2008: 0,3% (6.962 Stimmen), Landtagswahl Hamburg 2008: 0,2% (1.773 Stimmen), Landtagswahl Hessen 2009: 0,5% (13.796 Stimmen), Europawahl 2009: 0,9% (229.117 Stimmen), Sachsen 2009: 1,9%, Schleswig-Holstein 2009: 1,8%, Bundestagswahl 2009: 2% (845.904 Stimmen), Landtagswahl NRW 2010: 1,5%, Landtagswahl Berlin: 8,9% (129.795 Stimmen)
Was sind die wichtigsten Themen der Piraten?
Die Piratenpartei versteht sich als Partei der Informationsgesellschaft. Sie setzt sich für die Stärkung der Informationsfreiheitsgesetze, Datenschutz im Internet und Transparenz in der Politik ein.
Woher kamen die Stimmen für die Piratenpartei in Berlin?
Die Piraten zogen bei der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses vor allem Wähler aus dem linken Milieu an. So wechselten 16.000 Menschen, die 2006 noch den Grünen ihre Stimmen gaben, zur neuen Protestpartei, ebenso wie 13.000 frühere SPD-Wähler und 12.000 Linke-Sympathisanten. Außerdem stimmten 21.000 Nichtwähler für die Piraten sowie 6.000 ehemalige FDP- und 4.000 ehemalige CDU-Wähler.
Was wird an der Piratenpartei kritisiert?
Den Piraten wird oft vorgeworfen, thematisch sehr beschränkt zu sein. Es heißt, ihr Horizont reiche nicht über Internetthemen hinaus. Außerdem haftet der Partei ein „Raubkopierer-Image“ an, da der Begriff „Pirat“ an sich schon negativ besetzt ist. Auf anderen Feldern, beispielsweise der Bildungspolitik, wird kritisiert, dass sie zwar freien Zugang zu Bildungseinrichtungen verspreche, aber ernsthafte Konzepte und Finanzierungsmodelle schuldig bleibe.

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