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Facebook will über Datenschutz reden

Die Diskussionen um den Like-Button gehen weiter: Facebooks Europa-Manager Richard Allan äußerte sich im Innen- und Rechtsausschusses des Kieler Landtages zu den Vorwürfen des Datenschützers Thilo Weichert, der den Knopf verbannen will. Allan wies die Anschuldigungen zurück und will sich innerhalb der nächsten Tage ausführlich äußern. Derweil schaltete sich auch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich in die Diskussion ein, er will eine neue Selbstverpflichtung für soziale Netzwerke einführen.

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Dafür werde Facebook das Gespräch mit Friedrich suchen, wie eine Sprecherin des Unternehmens der Financial Times Deutschland (FTD) bestätigte. „Von dem Gespräch mit Facebook verspreche ich mir ein deutliches Signal des Unternehmens, sich künftig aktiv in diesen Prozess einzubringen“, sagte Friedrich gegenüber der FTD. 
In den Gesprächen zwischen Facebook und dem Innenminister soll es konkret um Fragen zur „Datensicherheit, sicheren Identitäten sowie Aspekten des Daten-, Verbraucher- und Jugendschutzes“ gehen. Für Facebook ist es eine Premiere: Noch nie hat das Network an Gesprächen zum Thema Datenschutz in Deutschland teilgenommen. Darüber hinaus soll es auch um den umstrittenen Like-Button gehen.
Der wurde nun von Facebooks Europa-Manager Richard Allan im Kieler Landtag verteidigt: „Wir erstellen keine Profile von Menschen, die keine Mitglieder sind“, trat er einem Vorwurf von Thilo Weichert vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig Holstein (ULD) entgegen. Dieser bleibt dagegen hart und erklärte, die Rechtslage habe sich nicht verändert. „Das große Problem besteht in der Datenübermittlung aus Schleswig-Holstein und Deutschland in die USA.“
Allan will nun innerhalb einer Woche auf die Fragen Weicherts antworten. „Wir sind zufrieden, dass wir die Möglichkeit erhalten haben, einige der inkorrekten Behauptungen aus dem ULD Report richtigzustellen“, sagte ein Facebook-Sprecher gegenüber der dpa.
Der Datenschützer bleibt vorerst bei seiner Position und fordert Unternehmen und Behörden dazu auf, die Like-Buttons bis Ende September von ihren Seiten zu entfernen, auch Fan-Seiten sollen gelöscht werden. Andernfalls drohe ihnen ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro. Vor wenigen Wochen hatte die ULD mit dieser Forderung für Aufsehen gesorgt. Vorerst hat Weichert aber nur „öffentliche Stellen sowie große private Anbieter“ im Visier.

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