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Lange Haftstrafen für Softwarepiraten

Weiterer Schlag gegen Raubkopierer: Das Landgericht Mühlhausen hat zwei Software-Piraten zu mehrjährigen Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt. Die beiden mehrfach vorbestraften Angeklagten Nico F. und Nico H. aus Erfurt galten dem Gericht zufolge jahrelang als die größten Internetdiebe Deutschlands. Mit illegalen Kopien von Adobe-, Microsoft- und Corel-Programmen betrieben sie ein Online-Geschäft, womit sie nach Polizeiangaben mindestens 1,3 Millionen Euro eingenommen haben.

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Dabei agierten sie zunächst über ein von ihnen gegründetes Unternehmen, nach dessen Insolvenz über zahlreiche Scheinfirmen. Von den Einnahmen kauften sich die Täter im Namen der Mutter eines der Angeklagten mehrere Immobilien und leisteten sich teure Autos, bezogen aber gleichzeitig Hartz IV. Die Immobilien, Autos, Lebensversicherungen und knapp 40.000 Euro Bargeld wurden von den Finanzermittlern der Staatsanwaltschaft sichergestellt.
Das LG Mühlhausen verurteilte die Angeklagten, die Fälschungen der Programme von Adobe, Microsoft- und Corel verkauften, zu drei Jahren und zehn Monaten bzw. zu drei Jahren und sechs Monaten Haft. Dies ist eine der höchsten Strafen, die in Deutschland überhaupt für Software-Piraten ausgesprochen wurde. Der Schaden wird auf rund sechs Millionen Euro beziffert.
Betroffen sind jedoch nicht nur die Softwarehersteller, sondern auch die Verbraucher, die um ihren Kaufpreis betrogen wurden. Im Internet haben sich eigene Foren von Geschädigten gebildet. Zahlreiche Kunden, die sich wegen der Lieferung der Fälschungen beschwert hatten, wurden von den Angeklagten massiv eingeschüchtert und sogar verklagt.
"Die mehrjährigen Haftstrafen sind vor allem auf den enormen Umfang der Taten zurückzuführen", kommentiert Hauke Hansen von FPS Rechtsanwälte & Notare, der die Softwarefirmen vor Gericht vertrat. "Es beruhigt aber auch, zu wissen, dass den Tätern ihre Einnahmen nicht verbleiben. Mithilfe der sichergestellten Vermögenswerte wird nun wenigstens ein Teil des Schadens bei Softwareherstellern und Kunden wiedergutgemacht."
Erstmals im Oktober 2009 verhaftet, nahm die Polizei die Angeklagten nach ihrer vorläufigen Freilassung wegen neuer Taten erneut in Untersuchungshaft. Noch während des laufenden Verfahrens vor dem LG Mühlhausen verurteilte ein weiteres Gericht sie zu einer siebenmonatigen Haftstrafe. In dieser Zeit gründeten Nico F. Und Nico H. mit Hilfe von Strohmännern wie der Haushälterin, dem Gärtner, Bekannten und Familienangehörigen weitere Unternehmen. Meist wussten diese Personen allerdings nicht einmal etwas vom Missbrauch ihrer Identität.
"Die langen Haftstrafen haben eine deutliche Signalwirkung", so Hauke Hansen von FPS. "Das Gericht macht mit seinem Urteil klar, dass Softwarepiraterie keineswegs ein Kavaliersdelikt ist und dass die Rechtsprechung bereit ist, entschlossen dagegen vorzugehen."

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