Rechtsextremer Radiosender: 18 Mitglieder angeklagt

Schlag gegen Rechts-Radio: Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat gegen 18 Mitglieder eines rechtsextremen Internetradiosenders Anklage wegen Volksverhetzung und Bildung einer kriminellen Vereinigung erhoben. Wie die Staatsanwaltschaft mitteilte, sollen die Männer zwischen 20 und 37 Jahren über das "Widerstandradio" fremdenfeindliche Äußerungen sowie rechtsextremistische Parolen verbreitet haben.

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Laut Staatsanwaltschaft hatte die gesamte Gestaltung der Sendungen sowie die Beiträge in den Foren "erkennbar eine rechtsextremistische Ausrichtung und dienten dazu, die nationalsozialistische Ideologie zu verbreiten, die Zustände während des Naziregimes zu glorifizieren, eine fremdenfeindliche, antisemitische und gegen politisch Andersdenkende gerichtete Hetzpropaganda zu betreiben und über das Medium Musik Nachwuchs für die Rechte Szene zu rekrutieren".
In der Anklageschrift wird sieben Beschuldigten die Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung angelastet. Drei Beschuldigte gehörten laut Mitteilung bereits zu den Gründungsmitgliedern. Die übrigen vier hätten eine herausgehobene Stellung beim Betrieb des Radios. "Ihnen waren Administratorenrechte eingeräumt", so die Staatanwaltschaft. Die anderen Beschuldigten hätten sich dann im Lauf der Zeit dem "Widerstandradio" angeschlossen. Alle Beschuldigten seien auch als Moderatoren tätig gewesen. Als solche sollen sie insgesamt 154 Liedtitel mit strafbaren Inhalten gespielt haben.
Erste Hinweise auf das Betreiben des Senders waren bei den Ermittlungsbehörden zu Beginn des Jahres 2010 eingegangen, woraufhin das Bundeskriminalamt die Ermittlungen aufnahm und die Koblenzer Staatsanwaltschaft schließlich Verfahren einleitete. Die 18 Männer wurden bei einer Durchsuchungsaktion im vergangenen November festgenommen, 17 von ihnen sitzen seitdem in Untersuchungshaft. Das "Widerstandradio" wird seit dem 3. November 2010 nicht mehr betrieben.

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