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Aigner vs. Google: Streit beigelegt

Der Streit zwischen Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner und Google scheint vorerst beendet. Der Kartensuchdienst Google Street View darf laut einem Bericht von Focus.de in Deutschland starten - jedoch muss jeder Einspruch berücksichtigt werden, in dem Bürger das Fotografieren ihrer Häuser ablehnen.

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"Bevor der Dienst im Internet freigeschaltet wird, müssen die betreffenden Wohnungen, Häuser und Gärten vollständig unkenntlich gemacht werden", so Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner nach einem Treffen mit Google am Freitag. Wer nicht will, dass ein Panorama-Foto seines Wohnhauses über Google zu finden sein soll, der kann Einspruch erheben per Email oder Post.

Neu ist die Möglichkeit einer Sammelklage, damit ist es theoretisch möglich, ganze Gemeinden aus Google Street View zu löschen. Dafür ist jedoch die persönliche Rückmeldung jedes Einzelnen erforderlich. Pauschale Widersprüche für Kommunen seien laut Google-Sprecher Kay Oberbeck nicht möglich.

Die Ministerin für Verbraucherschutz sieht die Möglichkeit, dass in Gemeindehäusern Listen zur Verfügung gestellt werden, auf denen die Bürger ihre Unterschrift gegen Google Street View geben können. Aigner kritisierte Google in der Vergangenheit immer wieder scharf für deren Straßenkarten-Projekt Street View.  

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