ARD weist Kritik am Dreistufentest zurück

Die Konferenz der Gremienvorsitzenden (GVK) der ARD hat beklagt, dass Journalisten einseitig aus internen Berichten zitieren und desinformieren würden. Die FAZ und Spiegel Online hatten vorab Infos aus Berichten zum Dreistufentest verbreitet. Die Entscheidungsfindung der ARD-Gremien werde erst im Sommer abgeschlossen sein, so die GVK. Es geht bei dem Dreistufentest u.a. darum, in welchem Umfang die ARD künftig eigenständige Angebote mit journalistischen Inhalten im Internet betreiben darf.

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Jüngst hatte die FAZ aus internen Papieren zitiert, laut denen die Rundfunkräte vom Hessischen Rundfunk und vom WDR die Online-Angebote Boerse.ard.de und Sportschau.de uneingeschränkt im Rahmen des Dreistufentests genehmigen wollen. In dem Papier des HR-Rundfunkrates war sogar die Rede davon, dass der notwendige Bezug zu TV-Sendungen auch später noch mit Hilfe von Links hinzugefügt werden könnte. Vor dem FAZ-Artikel hatte Spiegel Online aus einem Bericht des NDR-Rundfunkrats zitiert, laut dem das Angebot Tagesschau.de weitgehend ohne Einschränkungen online Texte auch ohne direkten Bezug zu den TV-Nachrichten verbreiten darf.

Die GVK appelliert nun an den "Qualitätsjournalismus" der Privatmedien. Der GVK-Vorsitzende Harald Augter beschwert sich, dass aus vertraulichen Berichten verkürzt und einseitig zitiert werde: "Kritische Ausführungen und Nachfragen der Gremien zu den Telemedienkonzepten werden erst gar nicht zitiert, erste Einschätzungen als unbegründete apodiktische Feststellungen dargestellt. Auch unterbleiben regelmäßig Hinweise auf zwingende staatsvertragliche Vorgaben, so dass z.B. der Eindruck erweckt wird, die Gremien würden quasi selbstherrlich und interessengerichtet Transparenz vermeiden."

Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und der Privatfunk-Verband VPRT haben die Expansion der öffentlich-rechtlichen Sender im Internet stets als Marktverzerrung und Etablierung einer gebührenfinanzierten elektronischen Presse kritisiert.

Die GVK will sich nach eigenen Angaben streng an rechtliche Vorgaben halten und sieht sich darum auch außerstande, ihrerseits aus den internen Beratungsunterlagen zu zitieren, um die Kritik zu entkräften. Augter: "Es ist schon erstaunlich, wie und in welcher Tonlage teilweise regelrecht desinformiert wird. So soll offensichtlich Druck auf die Gremien aufgebaut werden, rechtswidrig vorab vertrauliche Unterlagen zu veröffentlichen und pressegenehm zu entscheiden." Die Beratungen über die Online-Angebote der ARD, werden am 22. und 23. März fortgesetzt. Mit einer verbindlichen Entscheidung, wie es bei der ARD im Web weitergeht, ist frühstens im Sommer zu rechnen.

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