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Hillary Clinton für Internet-Freiheit

Die US-Außenministerin Hillary Clinton hat bei einer Rede im Washingtoner "Newseum" Google im Zensurstreit mit China unterstützt und zugleich jede Art von Beschränkung des Internets kritisiert: "Wir stehen für ein einziges Internet ein, das allen Menschen offen steht und ihnen freien Zugriff auf Wissen und Meinungen ermöglicht."

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Clintons Äußerungen in Richtung der mutmaßlich chinesischen Hacker waren schärfer als das meiste, was bisher aus politischen Kreisen zu hören war: "Ein Angriff auf das Netzwerk eines Landes ist ein Angriff auf alle seine Bewohner", sagte Clinton.
Zugleich deutete die Politikerin an, dass die USA die freie Struktur des Internets gegen politische oder wirtschaftliche Interessen verteidigen wolle. Nach Einschätzung vieler Beobachter richtete sich das nicht nur gegen totalitäre Zensoren, sondern auch gegen die Bedrohung der sogenannten Netzneutralität von anderen Seiten.
China reagierte ungewöhnlich scharf auf die Clinton-Rede, Außenamtssprecher Ma Zhaoxu sagte, die Beschuldigungen seinen "weit von der Wahrheit entfernt" und gefährdeten die Beziehungen zwischen beiden Staaten.

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