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Union setzt das Web auf Fraktions-Agenda

Die CDU-Fraktion wird am Donnerstag die Bildung einer Enquête-Kommission des Bundestags ankündigen, die sich dem Thema "Internet und digitale Gesellschaft" widmet. Der Kommission sollen für die Dauer von zwei Jahren 13 Abgeordnete aller Fraktionen und die gleiche Zahl von Experten angehören. Offenbar will die Union damit bei jüngeren, netz-affinen Wählern Boden gutmachen, den sie bei Ursula von der Leyens "Stoppschild"-Plänen verloren hat. Das Internet solle als "Raum der Freiheit" betrachtet werden.

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So ist jedenfalls die Betonung zu verstehen, mit der der für Kultur und Medien zuständige Unionsfraktionsvizechef Michael Kretschmer die Initiative ankündigt: Die CDU habe beim Thema einiges Lehrgeld gezahlt, wird Kretschmer von Spiegel Online zitiert. Jetzt wolle man "abseits von Wahlkampf und politischem Tagesgeschäft" über das Internet sprechen, und zwar "als Raum der Freiheit, der als solcher erhalten und verteidigt werden muss".
Eine Enquête-Kommission soll langfristige politische Fragen offen und überparteilich erörtern und womöglich gemeinsame Grundpositionen finden. Auf der Themenliste stehen etliche Punkte, die gerade für die Zukunft der Online-Medien entscheidend sind: Dort finden sich etwa "Erhaltung und Sicherung von Medien- und Meinungsvielfalt", "Strategien zur Überwindung der digitalen Spaltung" und "Stärkung der Medienverantwortung". Zweifellos werden auch brennende Fragen wie Leistungsschutzrechte für Verlage im Internet und Fördermodelle für Medien eine Rolle spielen.
Spannend und richtungweisend bei solchen Kommissionen ist stets die Auswahl der Experten – hier werden sich auch die großen Verlage des Landes in Position bringen wollen.

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